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Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 321 - 330 von 698 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 3 RPflG - Einzelnorm*
... Verteilungsordnung, i) Verfahren nach § 33 des Internationalen Erbrechtsverfahrensgesetzes vom 29. Juni 2015 (BGBl. I S. 1042) über die Ausstellung, Berichtigung, Änderung oder den Widerruf eines Europäischen Nachlasszeugnisses, über die Erteilung einer beglaubigten Abschrift eines Europäischen Nachlasszeugnisses ...
Art 4 GrÄndStVtr SN/TH 2 - Einzelnorm*
... Fragen der Verwaltung wie die Übergabe von Akten, Urkunden, Registern und dergleichen durch Vereinbarung zu regeln sowie die für die Berichtigung des Grundbuchs erforderlichen Erklärungen abzugeben. Die Vereinbarungen bedürfen der Genehmigung der jeweils zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde. Die Verpflichtung ...
§ 100 ZFdG - Einzelnorm*
... des Bundesdatenschutzgesetzes im Einvernehmen mit der Stelle, die die datenschutzrechtliche Verantwortung nach § 88 Absatz 2 trägt, erteilt. Bei der Berichtigung, Löschung und Verarbeitungseinschränkung personenbezogener Daten nach § 58 des Bundesdatenschutzgesetzes findet Satz 1 entsprechende Anwendung ...
§ 5 eWpG - Einzelnorm*
... Rechtsgeschäfts, 4. auf Grund einer gerichtlichen Entscheidung oder 5. auf Grund eines vollstreckbaren Verwaltungsakts.Satz 1 gilt nicht für die Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten. (3) Änderungen von bereits niedergelegten Emissionsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit wiederum der Niederlegung ...
§ 14 BewG - Einzelnorm*
... nach der wirklichen Dauer der Nutzung oder Leistung zu berichtigen. § 5 Abs. 2 Satz 2 gilt entsprechend. Ist eine Last weggefallen, so bedarf die Berichtigung keines Antrags. (3) Hängt die Dauer der Nutzung oder Leistung von der Lebenszeit mehrerer Personen ab und erlischt das Recht mit dem Tod des ...
AktFoV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Aktionärs oder der Aktionärsvereinigung     § 4 Hinweise auf Stellungnahmen der Gesellschaft     § 5 Verweis auf eine andere Internetseite     § 6 Berichtigung, Löschung, Löschungsfrist     § 7 Einsichtnahme     § 8 Datensicherheit     § 9 Entgelte, Veröffentlichung     § 10 Inkrafttreten * zum Seitenanfang ...
§ 1986 BGB - Einzelnorm*
... (1) Der Nachlassverwalter darf den Nachlass dem Erben erst ausantworten, wenn die bekannten Nachlassverbindlichkeiten berichtigt sind. (2) Ist die Berichtigung einer Verbindlichkeit zur Zeit nicht ausführbar oder ist eine Verbindlichkeit streitig, so darf die Ausantwortung des Nachlasses nur erfolgen ...
Anlage PatKostG - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE KOSTEN DES DEUTSCHEN PATENT- UND MARKENAMTS UND DES BUNDESPATENTGERICHTS (PATENTKOSTENGESETZ - PATKOSTG) ANLAGE (ZU § 2 ABS. 1) GEBÜHRENVERZEICHNIS (Fundstelle: BGBl. I 2001, 3659 - 3666; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Nr. Gebührentatbestand ...
§ 88 StrlSchG - Einzelnorm*
... und das Verfahren der Erteilung von Auskünften, 2. Zugriffsrechte der Genehmigungsinhaber auf die sie betreffenden Daten und 3. die Übermittlung, Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung von Daten. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 49 UErgG - Einzelnorm*
... . Wird die Altbankenrechnung berichtigt, so ist auch die nach Satz 1 getroffene Feststellung zu berichtigen. Die Feststellung und eine etwaige Berichtigung sind dem Bundesminister der Finanzen mitzuteilen. Fußnote § 49 Satz 1 Kursivdruck: Vgl. § 9 G v. 22.1.1964 7601-3 * zum Seitenanfang * Impressum ...
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