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- § 11 BrucelloseV - Einzelnorm
... nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu desinfizieren, 3. Behälter, Gerätschaften und sonstige Gegenstände, die an Standorten, in oder auf denen sich seuchenverdächtige Tiere befinden, benutzt worden sind, nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu reinigen und zu desinfizieren, 4. ...
- § 33 KStG - Einzelnorm
... nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 und 4 näher zu bestimmen. 2Dabei können a) zur Durchführung des § 5 Abs. 1 Nr. 3 Vorschriften erlassen werden, nach denen die Steuerbefreiung nur eintritt, aa) wenn die Leistungsempfänger nicht überwiegend aus dem Unternehmer oder seinen Angehörigen, bei Gesellschaften aus den ...
- § 14 BrucelloseV - Einzelnorm
... abzusondern, 2. die Milch von Schafen und Ziegen des Bestandes vor der Abgabe oder Verfütterung aufzukochen oder an Sammelmolkereien abzugeben, in denen eine ausreichende Erhitzung sichergestellt ist, 3. die mit den abgestoßenen oder abgestorbenen Früchten, totgeborenen Lämmern oder Nachgeburten in ...
- § 16 BrucelloseV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE BRUCELLOSE DER RINDER, SCHWEINE, SCHAFE UND ZIEGEN (BRUCELLOSE-VERORDNUNG) § 16 (1) Behälter, in denen Milch von Kühen, bei denen Brucellose oder Verdacht auf Brucellose festgestellt worden ist, an eine Sammelmolkerei geliefert wird, sind von der Sammelmolkerei ...
- Anlage 5 GAPDZV - Einzelnorm
... auf höchstens 30 Prozent der Fläche nach Nummer 2.2 angebaut werden. Es müssen mindestens 10 Prozent Leguminosen einschließlich deren Gemenge, bei denen Leguminosen auf der Fläche überwiegen, angebaut werden. Satz 1 gilt nicht in den in der Nummer 2.2 Satz 2 geregelten Fällen. 2.4 Als Hauptfrucht zählen ...
- § 93 BNotO - Einzelnorm
... Verwahrung befindlichen Urkunden zu gewähren und ihnen diese auszuhändigen. Der Notar hat ihnen zudem den Zugang zu den Anlagen zu gewähren, mit denen personenbezogene Daten automatisiert verarbeitet werden, sowie ihnen die für die Zwecke der Aufsicht notwendigen Auskünfte zu erteilen. § 78i bleibt ...
- § 167 SAG - Einzelnorm
... in Bezug auf Institute, Finanzinstitute, Mutterunternehmen und Drittstaatsinstitute in folgenden Fällen festgelegt werden: 1. in Fällen, in denen ein Drittstaatsmutterunternehmen oder Drittstaatsinstitut Tochterinstitute oder als bedeutend eingestufte Zweigniederlassungen im Inland und in mindestens ...
- Anlage 2 LuftVO - Einzelnorm
... wiederholen oder wenn zugelassen wird, dass sie ohne Abhilfe weiter bestehen. 1. Beinahezusammenstöße (einschließlich besonderer Situationen, bei denen der Abstand zwischen einem Luftfahrzeug und einem anderen Luftfahrzeug, dem Boden, einem Fahrzeug, einer Person oder einem Gegenstand als zu gering ...
- § 35 KAGB - Einzelnorm
... AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaft unterrichtet die Bundesanstalt regelmäßig über die wichtigsten Märkte und Instrumente, auf beziehungsweise mit denen sie für Rechnung der von ihr verwalteten AIF handelt. Sie legt Informationen zu den wichtigsten Instrumenten, mit denen sie handelt, zu den Märkten ...
- § 134 WPO - Einzelnorm
... ABSCHLUSSPRÜFUNGSGESELLSCHAFTEN AUS DRITTSTAATEN (1) Abschlussprüfer, Abschlussprüferinnen und Abschlussprüfungsgesellschaften aus Drittstaaten, bei denen keine Bestellung oder Anerkennung nach diesem Gesetz oder dem Recht eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaats ...
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