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- Anlage 8 BBhV - Einzelnorm
... eine Thrombolyse infrage kommt, während eines Behandlungszeitraums von bis zu 28 Tagen, c) akutem Koronarsyndrom mit ST-Strecken-Hebungs-Infarkt, denen bei einer perkutanen Koronarintervention ein Stent implantiert worden ist. 6. Glinide zur Behandlung des Diabetes mellitus Typ 2; hierzu zählen: a) ...
- Anhang 3 ABBergV - Einzelnorm
... 1 gelten: 1.1.1 Die besonderen Gefahrenquellen, die an der Arbeitsstätte unter Berücksichtigung aller sie betreffenden Tätigkeiten bestehen und aus denen sich Unfälle mit möglicherweise schweren Auswirkungen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ergeben können, sind genau aufzuführen. 1.1 ...
- Anlage III BeschussV - Einzelnorm
... dessen Laborierung für den vorgelegten Munitionstyp den höchsten Gasdruck erwarten lässt. 1.5 Die erste Einfuhr eines Munitionstyps aus Staaten, mit denen die gegenseitige Anerkennung der Prüfzeichen nicht vereinbart ist, in den Geltungsbereich des Gesetzes wird der Prüfung nach Nummer 1.3 unterzogen ...
- § 57 IfSG - Einzelnorm
... BEIM MENSCHEN (INFEKTIONSSCHUTZGESETZ - IFSG) § 57 VERHÄLTNIS ZUR SOZIALVERSICHERUNG UND ZUR ARBEITSFÖRDERUNG (1) Für Personen, denen eine Entschädigung nach § 56 Abs. 1 zu gewähren ist, besteht eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung fort. Bemessungsgrundlage für Beiträge sind ...
- § 8 OrdenNachwV - Einzelnorm
... betragen muß. (3) Der Nachweis der Verleihung kann geführt werden 1. durch Erklärung von zwei glaubwürdigen Personen, die Tatsachen angeben, aus denen sich die ordnungsgemäße Verleihung der Auszeichnung ergibt oder zweifelsfrei schließen läßt, zur Niederschrift vor der für die Ausstellung der Ersatzurkunde ...
- § 13 UStDV - Einzelnorm
... 1 Satz 1 Nummer 1 und des § 10 Absatz 3 die Master Reference Number – MRN. (3) In den Fällen des § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes, in denen der Abnehmer kein ausländischer Abnehmer ist, hat der Unternehmer zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 2 aufzuzeichnen: 1. die Beförderung oder ...
- § 93 BNotO - Einzelnorm
... Verwahrung befindlichen Urkunden zu gewähren und ihnen diese auszuhändigen. Der Notar hat ihnen zudem den Zugang zu den Anlagen zu gewähren, mit denen personenbezogene Daten automatisiert verarbeitet werden, sowie ihnen die für die Zwecke der Aufsicht notwendigen Auskünfte zu erteilen. § 78i bleibt ...
- § 27 UmwStG - Einzelnorm
... dieses Gesetzes in der Fassung des Artikels 5 des Gesetzes vom 23. Oktober 2000 (BGBl. I S. 1433) sind erstmals auf Umwandlungen anzuwenden, bei denen der steuerliche Übertragungsstichtag in dem ersten Wirtschaftsjahr der übertragenden Körperschaft liegt, für das das Körperschaftsteuergesetz in der ...
- Anlage 1 DiPAV - Einzelnorm
... Das Produkt ist so ausgelegt und hergestellt, dass eine sichere Nutzung in Verbindung mit Werkstoffen und Stoffen, einschließlich Gasen, mit denen sie bei bestimmungsgemäßer Nutzung in Kontakt kommen, gewährleistet ist; sind die Produkte zur Verabreichung von Arzneimitteln bestimmt, werden sie so ausgelegt ...
- Anlage 2 DiPAV - Einzelnorm
... der normalerweise zu erwartenden Schwankungen in der Umgebung der Nutzer erfüllen kann. Dies gilt vor allem in Anwendungssituationen, bei denen solche Schwankungen die erfolgreiche Nutzung der digitalen Pflegeanwendung gefährden oder die Pflegebedürftigen und weiteren Nutzer dadurch sogar zu Schaden ...
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