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Trefferliste für 'gesetze'
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- 2. BesVNG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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- StVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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- Anlage I Kap V D II EinigVtr - Einzelnorm



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, Bewilligungen) für die Aufsuchung, Gewinnung, Aneignung und Aufbereitung der in § 2 Abs. 1 Satz 2 genannten Bodenschätze ergeben, finden die Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften Anwendung, die am Sitz des in den Abbaugebieten A untertägig tätigen Unternehmens für die durchzuführenden Tätigkeiten ...
- SpurVerkErprG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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- § 8 GeolDG - Einzelnorm



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geologische Untersuchung der zuständigen Behörde unaufgefordert anzuzeigen, unbeschadet der für die Untersuchung einschlägigen Vorschriften anderer Gesetze. Dazu haben sie der zuständigen Behörde, sofern bekannt, die folgenden Nachweisdaten zu übermitteln: 1. die Bezeichnung und den Zweck der geologischen ...
- § 15 GeolDG - Einzelnorm



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des ersten Jahres nach der Erteilung der Genehmigung oder nach der Anzeige der Untersuchung. (3) Ist die geologische Untersuchung auf Grund anderer Gesetze anzeige- oder genehmigungspflichtig, so sind die Anzeige- und Übermittlungsfristen nach den §§ 8 bis 10 Absatz 1 auch eingehalten durch die fristgerechte ...
- § 1 TabakerzG - Einzelnorm



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57).(2) Bestimmungen über den Schutz der menschlichen Gesundheit oder zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Täuschung aufgrund anderer Gesetze und der aufgrund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen bleiben unberührt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- UmwG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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- StandOG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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- § 68 SGB 1 - Einzelnorm



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11. DEZEMBER 1975, BGBL. I S. 3015) § 68 BESONDERE TEILE DIESES GESETZBUCHES Bis zu ihrer Einordnung in dieses Gesetzbuch gelten die nachfolgenden Gesetze mit den zu ihrer Ergänzung und Änderung erlassenen Gesetzen als dessen besondere Teile: 1. das Bundesausbildungsförderungsgesetz, 2. (aufgehoben ...
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