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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'
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- AltfahrzeugV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Rücknahmepflichten § 4 Überlassungspflichten § 5 Entsorgungspflichten § 6 Sachverständige § 7 Mitteilungspflichten § 8 Abfallvermeidung § 9 Kennzeichnungsnormen und Demontageinformationen § 10 Informationspflichten § 10a Bevollmächtigung ...
- Inhaltsübersicht HkRNDV - Einzelnorm
... Herkunftsnachweisregisters oder des Regionalnachweisregisters § 40 Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten der Kontoinhaber § 41 Übermittlungs- und Mitteilungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen und der Anlagenbetreiber § 42 Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister ...
- § 2 EMASPrivilegV - Einzelnorm
... ) NR. 761/2001 REGISTRIERTE STANDORTE UND ORGANISATIONEN (EMAS-PRIVILEGIERUNGS-VERORDNUNG - EMASPRIVILEGV) § 2 BETRIEBSORGANISATION Die Anzeige- und Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation nach § 52b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und § 58 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes werden bezüglich ...
- Inhaltsübersicht 36. BImSchV - Einzelnorm
... § 4 Nachweis der Biokraftstoffeigenschaft § 5 Klimatisch abhängige Anforderungen und Prüfverfahren für beigemischte Fettsäuremethylester (FAME) § 6 Mitteilungspflichten des Dritten § 7 Bagatellgrenze § 8 Zuständige Stelle § 9 Tierische Fette und Öle § 10 Zugänglichkeit der DIN-Normen § 11 Anpassung ...
- § 12h ChemG - Einzelnorm
... unterliegen, 2. wie Art und Umfang der Verwendung von Biozid-Produkten wirksam ermittelt werden können; dies kann auch die Einführung von Mitteilungspflichten über in Verkehr gebrachte und verwendete Mengen von Biozid-Produkten und die Festlegung von Rahmenbedingungen für ein bundesweites Monitoring ...
- § 1 MForschG - Einzelnorm
... wissenschaftlichen Meeresforschung die Möglichkeit der Versagung der Genehmigung vorzusehen sowie 3. das nähere Verfahren, insbesondere hinsichtlich Mitteilungspflichten und einzureichender Anträge und Unterlagen, näher zu regeln. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 39 EWPBG - Einzelnorm
... , soweit dies für die beihilferechtliche Genehmigung der Entlastung erforderlich ist, und 2. die erforderlichen Nachweis-, Informations- und Mitteilungspflichten regeln. (2) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch ...
- Art 2 SozSichAbkKORG - Einzelnorm
... oder in Ermangelung solcher Vereinbarungen zur Anwendung und Durchführung des Abkommens Regelungen zu treffen über: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den in Artikel 14 des Abkommens genannten Stellen sowie zwischen diesen und den betroffenen ...
- § 61 KrWG - Einzelnorm
... , 2. Messberichten sowie sonstigen Berichten und Mitteilungen von Ermittlungsergebnissen, 3. Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall, 4. Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation und 5. der Häufigkeit der behördlichen Überwachungnur gewährt werden, wenn der Umweltgutachter oder die Umweltgutachterorganisation ...
- Anlage XVIIIc StVZO - Einzelnorm
... Anerkennungen Die vor dem 20. Juni 2024 von den zuständigen Landesbehörden erteilten Anerkennungen behalten bis zum 19. Juni 2026 ihre Gültigkeit. 8 Mitteilungspflichten Die für die Durchführung der Prüfung anerkannten Fahrtenschreiberhersteller sowie die anerkannten Fahrzeughersteller und Fahrzeugimporteure ...
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