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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'

Dokument 321 - 330 von 512 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Art 2 SozSichAbkJPNG - Einzelnorm*
... zur Anwendung und Durchführung des Abkommens insbesondere über folgende Gegenstände Regelungen getroffen werden: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den in Artikel 14 des Abkommens genannten Stellen sowie zwischen diesen und den betroffenen ...
Inhaltsübersicht StBerG - Einzelnorm*
... Steuerberaterkammer §  76 Aufgaben der Steuerberaterkammer §  76a Eintragung in das Berufsregister §  76b Löschung aus dem Berufsregister §  76c Mitteilungspflichten; Einsicht in das Berufsregister §  76d Weitere Eintragungen in das Berufsregister §  76e Anzeigepflichten §  77 Wahl des Vorstands § ...
BetrAVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 10 Beitragspflicht und Beitragsbemessung; Beitragsbescheid     § 10a Säumniszuschläge, Zinsen, Verjährung     § 11 Melde-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten     § 12 Ordnungswidrigkeiten     § 13     § 14 Träger der Insolvenzsicherung     § 15 Verschwiegenheitspflicht Fünfter Abschnitt   Anpassung ...
PCBAbfallV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... :   HTML   PDF   XML   EPUB     § 1 Anwendungsbereich     § 2 Pflichten zur Entsorgung     § 3 Brand- und Explosionsschutz     § 4 Nachweis- und Mitteilungspflichten     § 5 Ordnungswidrigkeiten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 47l GWB - Einzelnorm*
... und die hieraus gewonnenen Erfahrungen. Die Berichterstattung für den Großhandel mit Strom und Gas erfolgt fünf Jahre nach Beginn der Mitteilungspflichten nach § 47e Absatz 2 bis 5 in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 47f. Die Berichterstattung für den Kraftstoffbereich erfolgt drei Jahre nach ...
§ 21 EnFG - Einzelnorm*
... als in dem Ladepunkt erzeugt gilt. (4) Der Anspruch auf Zahlung der Umlagen verringert sich nach den Absätzen 1 bis 3 nur, wenn der Netznutzer seine Mitteilungspflichten nach Teil 5 erfüllt hat. § 46 Absatz 1 ist mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass sämtliche Strommengen, die bei der Anwendung ...
BImSchG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 52 Überwachung     § 52a Überwachungspläne, Überwachungsprogramme für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie     § 52b Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation     § 53 Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz     § 54 Aufgaben     § 55 Pflichten des Betreibers ...
Anlage XVIIIc StVZO - Einzelnorm*
... Anerkennungen Die vor dem 20. Juni 2024 von den zuständigen Landesbehörden erteilten Anerkennungen behalten bis zum 19. Juni 2026 ihre Gültigkeit. 8 Mitteilungspflichten Die für die Durchführung der Prüfung anerkannten Fahrtenschreiberhersteller sowie die anerkannten Fahrzeughersteller und Fahrzeugimporteure ...
Art 2 SozSichAbkKORG - Einzelnorm*
... oder in Ermangelung solcher Vereinbarungen zur Anwendung und Durchführung des Abkommens Regelungen zu treffen über: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den in Artikel 14 des Abkommens genannten Stellen sowie zwischen diesen und den betroffenen ...
§ 13 ZAG - Einzelnorm*
... Angaben oder auf andere Weise unrechtmäßig erlangt wurde, 3. Tatsachen bekannt werden, die die Versagung der Erlaubnis rechtfertigten oder gegen die Mitteilungspflichten nach § 10 Absatz 5 oder § 11 Absatz 4 verstoßen wird, 4. die Fortsetzung der Erbringung von Zahlungsdiensten oder des Betreibens des ...
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