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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'
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- Art 2 SozSichAbkJPNG - Einzelnorm



... zur Anwendung und Durchführung des Abkommens insbesondere über folgende Gegenstände Regelungen getroffen werden: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den in Artikel 14 des Abkommens genannten Stellen sowie zwischen diesen und den betroffenen ...
- Inhaltsübersicht StBerG - Einzelnorm



... Steuerberaterkammer § 76 Aufgaben der Steuerberaterkammer § 76a Eintragung in das Berufsregister § 76b Löschung aus dem Berufsregister § 76c Mitteilungspflichten; Einsicht in das Berufsregister § 76d Weitere Eintragungen in das Berufsregister § 76e Anzeigepflichten § 77 Wahl des Vorstands § ...
- BetrAVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... § 10 Beitragspflicht und Beitragsbemessung; Beitragsbescheid § 10a Säumniszuschläge, Zinsen, Verjährung § 11 Melde-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten § 12 Ordnungswidrigkeiten § 13 § 14 Träger der Insolvenzsicherung § 15 Verschwiegenheitspflicht Fünfter Abschnitt Anpassung ...
- PCBAbfallV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... : HTML PDF XML EPUB § 1 Anwendungsbereich § 2 Pflichten zur Entsorgung § 3 Brand- und Explosionsschutz § 4 Nachweis- und Mitteilungspflichten § 5 Ordnungswidrigkeiten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 47l GWB - Einzelnorm



... und die hieraus gewonnenen Erfahrungen. Die Berichterstattung für den Großhandel mit Strom und Gas erfolgt fünf Jahre nach Beginn der Mitteilungspflichten nach § 47e Absatz 2 bis 5 in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 47f. Die Berichterstattung für den Kraftstoffbereich erfolgt drei Jahre nach ...
- § 21 EnFG - Einzelnorm



... als in dem Ladepunkt erzeugt gilt. (4) Der Anspruch auf Zahlung der Umlagen verringert sich nach den Absätzen 1 bis 3 nur, wenn der Netznutzer seine Mitteilungspflichten nach Teil 5 erfüllt hat. § 46 Absatz 1 ist mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass sämtliche Strommengen, die bei der Anwendung ...
- BImSchG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... § 52 Überwachung § 52a Überwachungspläne, Überwachungsprogramme für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie § 52b Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation § 53 Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz § 54 Aufgaben § 55 Pflichten des Betreibers ...
- Anlage XVIIIc StVZO - Einzelnorm



... Anerkennungen Die vor dem 20. Juni 2024 von den zuständigen Landesbehörden erteilten Anerkennungen behalten bis zum 19. Juni 2026 ihre Gültigkeit. 8 Mitteilungspflichten Die für die Durchführung der Prüfung anerkannten Fahrtenschreiberhersteller sowie die anerkannten Fahrzeughersteller und Fahrzeugimporteure ...
- Art 2 SozSichAbkKORG - Einzelnorm



... oder in Ermangelung solcher Vereinbarungen zur Anwendung und Durchführung des Abkommens Regelungen zu treffen über: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den in Artikel 14 des Abkommens genannten Stellen sowie zwischen diesen und den betroffenen ...
- § 13 ZAG - Einzelnorm



... Angaben oder auf andere Weise unrechtmäßig erlangt wurde, 3. Tatsachen bekannt werden, die die Versagung der Erlaubnis rechtfertigten oder gegen die Mitteilungspflichten nach § 10 Absatz 5 oder § 11 Absatz 4 verstoßen wird, 4. die Fortsetzung der Erbringung von Zahlungsdiensten oder des Betreibens des ...
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