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Trefferliste für 'nummern'
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- § 1 SonntRStIndAusnV - Einzelnorm
... Verbund mit diesen Konvertern betrieben werden, während der Zeit von 0 bis 24 Uhr, 6. von Walzenstraßen erster Hitze, die im Verbund mit den in den Nummern 2 und 4 bezeichneten Öfen und Konvertern betrieben werden, bis 6 Uhr und ab 22 Uhr, 7. von Walzenstraßen erster Hitze, die überwiegend im Verbund ...
- Art 12 GPatG - Einzelnorm
... DES GESETZES (1) Die §§ 6 bis 7, 10, 24 bis 24c, 26 bis 26e, 28 bis 28c Abs. 1 und die §§ 36a und 47 bis 49 des Patentgesetzes sowie die Nummern 111 100 bis 111 202 und 113 300 bis 113 500 des Gebührenverzeichnisses der Anlage zu § 1 des Gesetzes über die Gebühren des Patentamts und des Patentgerichts ...
- § 2 GesBergV - Einzelnorm
... Erstuntersuchungen nach § 3 Absatz 1 und Nachuntersuchungen nach § 3 Absatz 2. Soweit eine Person eine Tätigkeit durchführt, die unter mehrere Nummern nach Satz 1 fällt, ist die Eignungsuntersuchung für diese Person nach allen einschlägigen Nummern durchzuführen. (2) Bei den Personen nach Absatz 1 Satz ...
- Anlage 3 GesBergV - Einzelnorm
... 2017, 3591) 1. Für Erstuntersuchungen ist folgender Untersuchungsrahmen einzuhalten: 1.1 Anamnese als Grundlage für Untersuchungen nach Maßgabe der Nummern 1.2 bis 1.5. 1.2 Allgemeine ärztliche Untersuchung sowie, soweit unter Berücksichtigung der Anamnese und der allgemeinen ärztlichen Untersuchung ...
- Anlage BKatV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ERTEILUNG EINER VERWARNUNG, REGELSÄTZE FÜR GELDBUßEN UND DIE ANORDNUNG EINES FAHRVERBOTES WEGEN ORDNUNGSWIDRIGKEITEN IM STRAßENVERKEHR (BUßGELDKATALOG-VERORDNUNG - BKATV) ANLAGE (ZU § 1 ABSATZ 1) BUßGELDKATALOG (BKAT) (Fundstelle:
...
- Anlage 1 KakaoV 2003 - Einzelnorm
... 3,5 Prozent Milchfett, enthält. 7. Gefüllte Schokolade, Schokolade mit ...füllung Gefülltes Erzeugnis, dessen Außenschicht aus einem der unter den Nummern 3, 4, 5 oder 6 beschriebenen Erzeugnisse besteht. Die Bezeichnung gilt nicht für Erzeugnisse, deren Inneres aus Backwaren, Feinen Backwaren oder ...
- § 1 11. BImSchV - Einzelnorm
... ) (11. BIMSCHV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH Diese Verordnung gilt für genehmigungsbedürftige Anlagen mit Ausnahme der Anlagen, die in den folgenden Nummern des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973) genannt sind: 1.6; 1.8; 1.15; 1.16; 2.1; 2.14; 3.11; ...
- § 31 AMWHV - Einzelnorm
... an die Spenden-, Verarbeitungs- und Endproduktbehältnisse, 6. Kennzeichnung von Unterlagen und Behältnissen, einschließlich der spenderspezifischen Nummern oder Kennzeichnungscodes der Spender und 7. Bedingungen der Lagerung und des Transports der Blutzubereitungen oder anderen Blutbestandteile nach ...
- Anlage LuftKostV - Einzelnorm
... Instandhaltungsmaßnahmen (§ 12 Absatz 4 LuftGerPV) 60 bis 600 EUR c) Änderung oder Neuausstellung der Genehmigungsurkunde eines Betriebs nach den Nummern 1, 2 und 3 90 EUR d) Gutachterliche Tätigkeit im Zusammenhang mit ausländischer Genehmigung eines Betriebs nach Nummer 1, 2 oder 3 oder den zugehörigen ...
- § 2 HKStG - Einzelnorm
... 6. nach dem 8. Mai 1945 wegen Verbrechen oder Vergehen an Mitgefangenen in ausländischem Gewahrsam verurteilt worden ist.Die Verurteilung nach den Nummern 5 und 6 muß durch ein deutsches Gericht im Geltungsbereich dieses Gesetzes erfolgt sein. Solange wegen der in den Nummern 5 und 6 genannten Straftaten ...
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