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Trefferliste für 'aufbewahrung'
Dokument 331 - 340 von 767 Treffer,
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- Anlage PrüfV - Einzelnorm
... 20. § 6 Abs. 6 GwG Organisation und Erfüllung der Auskunftsverpflichtung 21. § 8 GwG, § 54 Abs. 3 Satz 1 VAG Durchführung von Aufzeichnungen und Aufbewahrung 22. § 9 (i. V. m. § 5 Abs. 3 GwG) Durchführung von gruppenweiten Pflichten 23. § 43 GwG i. V. m. § 47 Abs. 1 bis 4 GwG, § 54 Abs. ...
- § 42 LFGB - Einzelnorm
... 3 gilt nicht, wenn wegen eines anhängigen Bußgeldverfahrens, staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahrens oder gerichtlichen Verfahrens eine längere Aufbewahrung erforderlich ist, in diesem Falle sind die Aufnahmen oder Aufzeichnungen mit rechtskräftigem Abschluss des Verfahrens zu vernichten. (3) Erhält ...
- Inhaltsübersicht GWB - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ GEGEN WETTBEWERBSBESCHRÄNKUNGEN (GWB) INHALTSÜBERSICHT Teil 1 Wettbewerbsbeschränkungen Kapitel 1 Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen, Beschlüsse und abgestimmte Verhaltensweisen § 1 Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen § 2 Freigestellte
...
- § 576 HGB - Einzelnorm
... Bergens gemacht wurden. Nicht im Bergelohn enthalten sind Kosten und Gebühren der Behörden, zu entrichtende Zölle und sonstige Abgaben, Kosten der Aufbewahrung, Erhaltung, Abschätzung und Veräußerung der geborgenen Gegenstände (Bergungskosten).(3) Zur Zahlung des Bergelohns und der Bergungskosten sind ...
- Inhaltsübersicht SVWO - Einzelnorm
... § 88 Öffentliche Bekanntmachungen § 88a Datenschutzrechtliche Spezialregelungen § 89 Gebührenfreiheit § 90 Vordrucke § 91 Aufbewahrung der Wahlunterlagen § 92 Amtshilfe § 93 Wahlen in besonderen Fällen § 94 Stadtstaaten-Klausel § 95 Inkrafttreten, Außerkrafttreten ...
- § 10 TierNebG - Einzelnorm
... ) die Ergebnisse der Öffnung und Zerlegung sowie durchgeführter labordiagnostischer Untersuchungen entnommener Proben aufgezeichnet werden und b) die Aufbewahrung der anfallenden, in § 3 Absatz 1 Satz 1 bezeichneten tierischen Nebenprodukte und Folgeprodukte den Anforderungen nach Absatz 1 Satz 1 genügt ...
- § 811 ZPO - Einzelnorm
... bewirkt wird; der Gerichtsvollzieher kann im Einzelfall nach pflichtgemäßem Ermessen einen abweichenden Betrag festsetzen; 4. Unterlagen, zu deren Aufbewahrung eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder die der Schuldner oder eine Person, mit der er in einem gemeinsamen Haushalt zusammenlebt, zu Buchführungs ...
- § 693 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 693 ERSATZ VON AUFWENDUNGEN Macht der Verwahrer zum Zwecke der Aufbewahrung Aufwendungen, die er den Umständen nach für erforderlich halten darf, so ist der Hinterleger zum Ersatz verpflichtet. * zum Seitenanfang * Impressum
...
- Inhaltsübersicht PStV - Einzelnorm
... in elektronische Personenstandsregister § 70 Personenstandsurkunden aus Altregistern und Übergangsbeurkundungen § 71 Fortführung, Benutzung und Aufbewahrung der Konsularregister § 72 Besondere Aufgaben des Standesamts I in Berlin § 73 Personenstandsbücher aus Grenzgebieten § 74 Personenstandsbücher ...
- § 40 AZRG - Einzelnorm
... Gruppenauskünften, d) der Übermittlungssperren, der Einschränkung der Verarbeitung und der Auskunft an die betroffene Person, e) bei der Fertigung, Aufbewahrung, Verwendung, Löschung oder Vernichtung der im Gesetz vorgesehenen Aufzeichnungen, f) bei Dokumenten nach § 6 Absatz 5; 3. Näheres zur Verantwortung ...
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