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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 331 - 340 von 2402 Treffer,
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- Inhaltsübersicht GenG - Einzelnorm
... § 11 Anmeldung der Genossenschaft § 11a Prüfung durch das Gericht § 12 Veröffentlichung der Satzung § 13 Rechtszustand vor der Eintragung § 14 Errichtung einer Zweigniederlassung § 14a (weggefallen) § 15 Erwerb der Mitgliedschaft § 15a Inhalt der Beitrittserklärung § 15b Beteiligung mit weiteren Geschäftsanteilen ...
- § 21 SchRegO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 21 (1) Ist das Schiff eingetragen worden, obwohl die Eintragung wegen Fehlens einer wesentlichen Voraussetzung unzulässig war, oder kann eine im § 17 Abs. 4 vorgeschriebene Anmeldung oder die Anmeldung der im § 20 Abs. 2 Satz
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- Eingangsformel HwREintrV - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG VON PRÜFUNGEN FÜR DIE EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 7 Abs. 2 Satz 6 der Handwerksordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. September 1998 (BGBl. I S. 3074), der zuletzt durch Artikel
...
- § 6 HwREintrV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG VON PRÜFUNGEN FÜR DIE EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE § 6 INKRAFTTRETEN, AUßERKRAFTTRETEN Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- Schlussformel HwREintrV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG VON PRÜFUNGEN FÜR DIE EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE SCHLUSSFORMEL Der Bundesrat hat zugestimmt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 28 MarkenG - Einzelnorm
... KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 28 VERMUTUNG DER RECHTSINHABERSCHAFT, ZUSTELLUNGEN AN DEN INHABER (1) Es wird vermutet, daß das durch die Eintragung einer Marke begründete Recht dem im Register als Inhaber Eingetragenen zusteht. (2) Ist das durch die Eintragung einer Marke begründete Recht auf ...
- § 44 MarkenG - Einzelnorm
... (1) Der Inhaber der Marke kann im Wege der Klage gegen den Widersprechenden geltend machen, daß ihm trotz der Löschung der Eintragung nach § 43 ein Anspruch auf die Eintragung zusteht. (2) Die Klage nach Absatz 1 ist innerhalb von sechs Monaten nach Unanfechtbarkeit der Entscheidung, mit der die Eintragung ...
- § 11 PartGG - Einzelnorm
... wenn sie in ihrem Namen der Bezeichnung "Partnerschaft" oder "und Partner" einen Hinweis auf die andere Rechtsform hinzufügen. (2) Die Anmeldung und Eintragung einer dem gesetzlichen Regelfall entsprechenden Vertretungsmacht der Partner und der Abwickler muss erst erfolgen, wenn eine vom gesetzlichen ...
- Inhaltsübersicht GenRegV - Einzelnorm
... ) § 11 (weggefallen) Abschnitt 2 Eintragungen in das Genossenschaftsregister § 12 (weggefallen) § 13 (weggefallen) § 14 (weggefallen) § 15 Eintragung der Satzung § 16 Eintragung von Satzungsänderungen § 17 (weggefallen) § 18 Vorstandsmitglieder, Prokuristen § 19 (weggefallen) § 20 Eintragung der ...
- § 382 FamFG - Einzelnorm
... DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 382 ENTSCHEIDUNG ÜBER EINTRAGUNGSANTRÄGE (1) Das Registergericht gibt einem Eintragungsantrag durch die Eintragung in das Register statt. Die Eintragung wird mit ihrem Vollzug im Register wirksam. (2) Die Eintragung soll den Tag, an welchem sie vollzogen worden ...
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