Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'grundsicherung'

Dokument 331 - 340 von 343 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Eingangsformel BBFestV 2021 - Einzelnorm*
... -FESTLEGUNGSVERORDNUNG 2021 - BBFESTV 2021) EINGANGSFORMEL  Auf Grund des § 46 Absatz 10 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitsuchende –, der durch Artikel 3 Nummer 3 Buchstabe a des Gesetzes vom 9. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2051) neu gefasst worden ist, verordnet ...
§ 35 BSIG - Einzelnorm*
... Internetseite der Einrichtung erfolgen. (2) Einrichtungen nach Absatz 1 Satz 1 aus den Sektoren Finanzwesen, Leistungen der Sozialversicherung sowie Grundsicherung für Arbeitsuchende, digitale Infrastruktur, Verwaltung von IKT-Diensten und Digitale Dienste teilen den potenziell von einer erheblichen ...
§ 6 UnbilligkeitsV - Einzelnorm*
... - UNBILLIGKEITSV) § 6 HILFEBEDÜRFTIGKEIT IM ALTER Unbillig ist die Inanspruchnahme, wenn Leistungsberechtigte dadurch hilfebedürftig im Sinne der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch werden würden. Dies ist insbesondere anzunehmen ...
§ 5 DeuFöV - Einzelnorm*
... für Arbeit. (2) Über die Teilnahmeberechtigung von Personen nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b entscheiden die für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Stellen. (3) Über die Teilnahmeberechtigung von Personen nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe c entscheiden ...
§ 51 SGB 1 - Einzelnorm*
... nicht nachweist, dass er dadurch hilfebedürftig im Sinne der Vorschriften des Zwölften Buches über die Hilfe zum Lebensunterhalt oder der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch wird. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 71 SGB 10 - Einzelnorm*
... bezeichneten Mitteilungspflichten oder 6. für die Erfüllung der nach § 8 Absatz 1c des Asylgesetzes bezeichneten Mitteilungspflichten der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende.Daten über die Gesundheit eines Ausländers dürfen nur übermittelt werden, 1. wenn der Ausländer die öffentliche Gesundheit ...
§ 18 WoGV - Einzelnorm*
... des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zur Prüfung, ob und für welche Zeiträume im Abgleichszeitraum Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch empfangen wurden, 3. § 150 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ...
Inhaltsübersicht VKFV - Einzelnorm*
... DER GESAMTVERWALTUNGSKOSTEN DER GEMEINSAMEN EINRICHTUNG (VERWALTUNGSKOSTENFESTSTELLUNGSVERORDNUNG - VKFV) INHALTSÜBERSICHT  §  1 Kosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende §  2 Gesamtverwaltungskosten der gemeinsamen Einrichtung §  3 Eingliederungsleistungen §  4 Vollzeitäquivalent §  5 Personalkosten ...
SGB 1 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... und zuständige Leistungsträger     § 18 Leistungen der Ausbildungsförderung     § 19 Leistungen der Arbeitsförderung     § 19a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende     § 19b Leistungen bei gleitendem Übergang älterer Arbeitnehmer in den Ruhestand     § 20     § 21 Leistungen der gesetzlichen ...
§ 74 SGB 10 - Einzelnorm*
... Zwecke der Mahnung übermitteln. (2) Eine Übermittlung von Sozialdaten durch die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung und durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist auch zulässig, soweit sie für die Erfüllung der nach § 5 des Auslandsunterhaltsgesetzes der zentralen Behörde (§ 4 ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 next

neue Volltext-Suche