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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 3 BGleiG - Einzelnorm
... FÜR DIE GLEICHSTELLUNG VON FRAUEN UND MÄNNERN IN DER BUNDESVERWALTUNG UND IN DEN GERICHTEN DES BUNDES (BUNDESGLEICHSTELLUNGSGESETZ - BGLEIG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes sind: 1. Arbeitsplätze: Ausbildungsplätze, Stellen, Planstellen sowie Dienstposten, die mit Beschäftigten im ...
- § 2 AromenDV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG ÜBER AROMEN UND AROMEN ENTHALTENDE LEBENSMITTEL (AROMENDURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - AROMENDV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Nicht vorverpackte Lebensmittel im Sinne dieser Verordnung sind Lebensmittel, die 1. ohne Verpackung zum Verkauf angeboten werden, 2. auf Wunsch ...
- § 2 BörsG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÖRSENGESETZ (BÖRSG) § 2 BÖRSEN UND WEITERE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Börsen sind teilrechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts, die nach Maßgabe dieses Gesetzes multilaterale Systeme regeln und überwachen, welche die Interessen einer Vielzahl von
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- § 1 BUZAV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE BESTÄTIGUNG DER UMSTELLUNGSRECHNUNG UND DAS VERFAHREN DER ZUTEILUNG UND DES ERWERBS VON AUSGLEICHSFORDERUNGEN (BUZAV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Geldinstitute Unternehmen, die vor dem 1. Juli 1990 im Währungsgebiet der Mark der Deutschen Demokratischen ...
- § 1 VersStDV 2021 - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERSICHERUNGSTEUERGESETZES (VERSICHERUNGSTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - VERSSTDV 2021) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Versicherer im Sinne des § 1 Absatz 2 des Gesetzes, der im Gebiet eines Mitgliedstaats der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaats ...
- § 3 AlkStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALKOHOLSTEUERGESETZ 2 (ALKSTG) § 3 SONSTIGE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinn dieses Gesetzes ist oder sind 1. Systemrichtlinie: die Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (Neufassung
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- § 2 eIDKG - Einzelnorm
... FÜR UNIONSBÜRGER UND ANGEHÖRIGE DES EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUMS MIT FUNKTION ZUM ELEKTRONISCHEN IDENTITÄTSNACHWEIS (EID-KARTE-GESETZ - EIDKG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Diensteanbieter sind natürliche und juristische Personen, die zur Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Verwaltung oder zur ...
- § 2 AHundV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ASSISTENZHUNDEVERORDNUNG (AHUNDV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. Welpen- und Junghundpate: eine Person, die die Grunderziehung eines Hundes im Auftrag einer Ausbildungsstätte durchführt, 2. gesundheitliche Eignung: eine gute
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- § 92 StGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFGESETZBUCH (STGB) § 92 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Gesetzes beeinträchtigt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, wer ihre Freiheit von fremder Botmäßigkeit aufhebt, ihre staatliche Einheit beseitigt oder ein zu ihr gehörendes Gebiet
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- § 2 PAngV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PREISANGABENVERORDNUNG (PANGV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung bedeutet 1. „Arbeits- oder Mengenpreis“ den verbrauchsabhängigen Preis je Mengeneinheit einschließlich der Umsatzsteuer und aller besonderen Verbrauchssteuern
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