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Trefferliste für 'justiz'
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- Schlussformel UrhG§127aAbs3Bek - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG NACH § 127A ABS. 3 DES URHEBERRECHTSGESETZES SCHLUSSFORMEL Bundesministerium der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Gesetze im Internet - Rückmeldung zur Barrierefreiheit
... aber auch weitere Felder ausfüllen. Diese Angaben sind freiwillig. Sie können uns auch telefonisch oder schriftlich kontaktieren. Bundesamt für Justiz - Kompetenzzentrum Rechtsinformationssystem des Bundes - Adenauerallee 99 - 103 53113 Bonn Deutschland Telefon: +49 228 99 410-5013 Fax: +49 228 410 ...
- § 408 HGB - Einzelnorm
... ist, dass die Authentizität und die Integrität der Aufzeichnung gewahrt bleiben (elektronischer Frachtbrief). Das Bundesministerium der Justiz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... Farben und Lacke PDF CHGeldERAV Verordnung zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung beim Bundesamt für Justiz in Verfahren zur Vollstreckung von Geldforderungen nach dem Deutsch-Schweizerischen Polizeivertrag 1 PDF ChirMechMstrV Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild ...
- § 412 HGB - Einzelnorm
... sind, über die Lade- oder Entladezeit hinaus, so hat er Anspruch auf eine angemessene Vergütung (Standgeld).(4) Das Bundesministerium der Justiz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf ...
- Schlussformel WZG§4WienBek - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 4 DES WARENZEICHENGESETZES SCHLUSSFORMEL Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... ; PDF HinSchG Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen PDF HinSchGOWiZustV Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Justiz für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 40 des Hinweisgeberschutzgesetzes PDF HIVHG Gesetz über die humanitäre Hilfe für durch ...
- § 8a FinDASa - Einzelnorm
... des Verbraucherbeirats werden von der Bundesanstalt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium und im Benehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz aus den in § 8a Absatz 2 Satz 3 des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes genannten Gruppen bestellt. Die Mitglieder sollen über ...
- Eingangsformel PrüfV - Einzelnorm
... worden ist, verordnet das Bundesministerium der Finanzen nach Anhörung des Versicherungsbeirats im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Eingangsformel VVG-InfoV - Einzelnorm
... Auf Grund des § 7 Abs. 2 und 3 des Versicherungsvertragsgesetzes vom 23. November 2007 (BGBl. I S. 2631) verordnet das Bundesministerium der Justiz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und im Benehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: ...
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