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Trefferliste für 'meldepflichten'

Dokument 331 - 340 von 353 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 51 SGB 11 - Einzelnorm*
... Gesetzes bei diesen Einrichtungen versicherten Mitglieder und mitversicherten Familienangehörigen an das Bundesamt für Soziale Sicherung. (3) Die Meldepflichten bestehen auch für die Fälle, in denen eine bestehende private Pflegeversicherung gekündigt und der Abschluß eines neuen Vertrages bei einem ...
Anlage 34 SokaSiG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 34 (ZU § 7 ABSATZ 9) TARIFVERTRAG ÜBER DAS SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE (VTV) VOM 20. DEZEMBER 1999, ZULETZT GEÄNDERT DURCH TARIFVERTRAG ...
Anlage 48 SokaSiG2 - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 48 (ZU § 16 ABSATZ 2) TARIFVERTRAG ÜBER EINE ÜBERBETRIEBLICHE ALTERS- UND INVALIDENBEIHILFE IM STEINMETZ- UND STEINBILDHAUERHANDWERK ...
ProdSG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 14 Konformitätsvermutung     § 15 Erteilung der Befugnis, Notifizierungsverfahren     § 16 Verpflichtungen der notifizierten Stelle     § 17 Meldepflichten der notifizierten Stelle     § 18 Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen     § 19 Widerruf der erteilten ...
KrWaffKontrG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... von Informationen Zweiter Abschnitt   Überwachungs- und Ausnahmevorschriften     § 12 Pflichten im Verkehr mit Kriegswaffen     § 12a Besondere Meldepflichten     § 13 Sicherstellung und Einziehung     § 13a Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen     § 14 Überwachungsbehörden     § 15 Bundeswehr ...
Anlage 35 SokaSiG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE* (SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG) ANLAGE 35 (ZU § 7 ABSATZ 10) TARIFVERTRAG ÜBER DAS SOZIALKASSENVERFAHREN IM BAUGEWERBE (VTV) VOM 20. DEZEMBER 1999, ZULETZT GEÄNDERT DURCH ...
Anlage 49 SokaSiG2 - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 49 (ZU § 16 ABSATZ 3) TARIFVERTRAG ÜBER EINE ÜBERBETRIEBLICHE ALTERS- UND INVALIDENBEIHILFE IM STEINMETZ- UND STEINBILDHAUERHANDWERK ...
§ 3 GGBefG - Einzelnorm*
... Ausbildung, Prüfung und Fortbildung sowie zur Festlegung qualitativer Anforderungen an Lehrgangsveranstalter und Lehrkräfte, 15. Bescheinigungen und Meldepflichten für Abfälle, die gefährliche Güter sind, 16. die Stellen für Prüfung und Zulassung einschließlich Konformitätsbewertung der Verpackung nach ...
§ 23 FKAustG - Einzelnorm*
... Staat ansässig, wenn es der Hoheitsgewalt dieses Staates untersteht. Der Hoheitsgewalt untersteht ein Finanzinstitut in dem Staat, der die Meldepflichten des Finanzinstituts durchsetzen kann. Im Allgemeinen untersteht ein Finanzinstitut, wenn es in einem meldepflichtigen Staat steuerlich ansässig ist ...
§ 45 SAG - Einzelnorm*
... auch in Bezug auf die von ihnen verwalteten Investmentvermögen.Die Abwicklungsbehörde kann den in Satz 1 genannten Unternehmen weitere Anzeige- und Meldepflichten gegenüber der Abwicklungsbehörde, der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank auferlegen und von diesen Unternehmen weitere Informationen ...
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