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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'

Dokument 331 - 340 von 1820 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 8 MOG - Einzelnorm*
... sind und 2. im Falle der Zuordnung von Mengen die Zuordnung nach den Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 bestimmt, bestimmbar oder begrenzt ist.In Rechtsverordnungen nach Satz 1 können insbesondere 1. die Voraussetzungen für die Zuordnung von Mengen und die Festlegung der Höhe von Mengen, 2. die Aufteilung ...
§ 9c MOG - Einzelnorm*
... Beteiligung bei außergewöhnlichen Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 (Beiträge) und 2. bei der Erstattung nicht verausgabter Beiträge.In Rechtsverordnungen nach Satz 1 können insbesondere 1. die außergewöhnlichen Maßnahmen, bei denen Beiträge in Betracht kommen, 2. nähere Anforderungen an einen ...
§ 9d MOG - Einzelnorm*
... UND DER DIREKTZAHLUNGEN (MARKTORGANISATIONSGESETZ - MOG) § 9D WEITERE FINANZIERUNG AUßERGEWÖHNLICHER MAßNAHMEN ZUR MARKTSTÜTZUNG OHNE ANTRAG (1) Rechtsverordnungen auf Grund der Ermächtigungen der §§ 6, 6a, 7, 8, 9, 9a, 9b und 12 können auch erlassen werden, soweit ein Rechtsakt nach § 1 Absatz 2 Nummer ...
§ 111 StrlSchG - Einzelnorm*
... , ob die Schutzstrategien, die Schutzmaßnahmen, die Verhaltensempfehlungen und sonstigen Regelungen, die in den Notfallplänen des Bundes und in Rechtsverordnungen nach § 95 festgelegt sind, an die radiologische Lage und die anderen relevanten Umstände des jeweiligen Notfalls oder an eingetretene oder ...
Anlage VergMindV 2023 - Einzelnorm*
... 27. JULI 2022 (Fundstelle: BGBl. 2023 I Nr. 23, S. 4 - 5) 1. Die im Folgenden aufgeführten formalen Qualifikationen (Abschlüsse) auf Grundlage von Rechtsverordnungen zur Regelung der beruflichen Fortbildung nach § 53 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) oder § 42 Absatz 1 der Handwerksordnung ...
§ 184 StrlSchG - Einzelnorm*
... Kapitel 3, 6. Teil 4 Kapitel 4 mit Ausnahme der §§ 145, 149 Absatz 5 und der in § 152 Satz 1 vorgesehenen entsprechenden Anwendung des § 145, 7. die Rechtsverordnungen, die auf Grund der Ermächtigungen in den unter den Nummern 1 bis 6 genannten Vorschriften erlassen werden,soweit nicht der Bund nach ...
Anhang EV AsphAusbV - Einzelnorm*
... 43 Abs. 1 und 2, § 46 Abs. 2, § 47 Abs. 3, § 76 Abs. 2, § 77 Abs. 5, § 80 Abs. 2, § 81 Abs. 4, § 82 Abs. 2, §§ 93, 95 Abs. 4, § 96 Abs. 2 erlassene Rechtsverordnungen mit folgenden Maßgaben: a) Rechtsverordnungen nach § 21 Abs. 1 des Gesetzes bedürfen der gesonderten Inkraftsetzung durch den Bundesminister ...
Anhang EV PelzVAusbV - Einzelnorm*
... 43 Abs. 1 und 2, § 46 Abs. 2, § 47 Abs. 3, § 76 Abs. 2, § 77 Abs. 5, § 80 Abs. 2, § 81 Abs. 4, § 82 Abs. 2, §§ 93, 95 Abs. 4, § 96 Abs. 2 erlassene Rechtsverordnungen mit folgenden Maßgaben: a) Rechtsverordnungen nach § 21 Abs. 1 des Gesetzes bedürfen der gesonderten Inkraftsetzung durch den Bundesminister ...
§ 2 HdlKlG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis HANDELSKLASSENGESETZ § 2  (1) In Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1 sind die Merkmale zu bestimmen, welche die Erzeugnisse mindestens aufweisen müssen, wenn diese nach gesetzlichen Handelsklassen zum Verkauf vorrätig gehalten, angeboten, feilgehalten ...
§ 13 LFGB - Einzelnorm*
... Stoffen, für die Höchstmengen oder Mindestmengen in einer Rechtsverordnung nach § 7 Absatz 2 Nummer 2 festgesetzt wurden und b) die Anwendung der in Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 2 Nummer 1 zugelassenen Behandlung oder Bestrahlung kenntlich zu machen sind und dabei die Art der Kenntlichmachung ...
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