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Trefferliste für 'eigentum'
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- Art 1 WOGeistEigÜbkuaG - Einzelnorm
... am 14. Juli 1967 in Stockholm unterzeichneten Übereinkünften wird zugestimmt: 1. dem Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum, 2. der Stockholmer Fassung der Berner Übereinkunft vom 9. September 1886 zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst (bisherige Fassung: Bundesgesetzbl ...
- § 11 VermG - Einzelnorm
... Vermögenswerte wird auf Antrag des Berechtigten durch Entscheidung der Behörde aufgehoben. Der Berechtigte kann statt dessen unter Verzicht auf sein Eigentum Entschädigung nach dem Entschädigungsgesetz wählen. In diesem Fall steht das Aneignungsrecht dem Entschädigungsfonds zu. Mit dem Wirksamwerden ...
- nwg_nd__5 - Einzelnorm
... Inhalts- oder Nebenbestimmungen vermieden oder ausgeglichen werden können. (3) Die Vorschriften des bürgerlichen Rechts für die Ansprüche aus dem Eigentum sind entsprechend auf die Ansprüche aus dem bewilligten Recht anzuwenden. Fußnote *) )Dieses Gesetz dient auch der Umsetzung - des Gesetzes zur Ordnung ...
- § 1110 BGB - Einzelnorm
... (BGB) § 1110 SUBJEKTIV-DINGLICHE REALLAST Eine zugunsten des jeweiligen Eigentümers eines Grundstücks bestehende Reallast kann nicht von dem Eigentum an diesem Grundstück getrennt werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 18 LuftFzgG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER RECHTE AN LUFTFAHRZEUGEN § 18 (1) Steht der Inhalt des Registers, soweit er das Eigentum, ein Registerpfandrecht, ein Recht an einem solchen oder eine Verfügungsbeschränkung der in § 16 Abs. 1 Satz 2 genannten Art betrifft, mit der wirklichen
...
- § 12 MeAnlG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DER RECHTSVERHÄLTNISSE AN MELIORATIONSANLAGEN (MELIORATIONSANLAGENGESETZ - MEANLG) § 12 EIGENTUMSÜBERGANG Das Eigentum an den sich auf dem Grundstück befindenden Entwässerungsanlagen geht mit dem 1. Januar 1995 auf den Grundstückseigentümer über. Die Anlage wird ...
- § 1 NvWV - Einzelnorm
... und die Kulturerbe-Einrichtung nach § 61d Absatz 3 Satz 1 des Urheberrechtsgesetzes im Online-Portal des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum einstellen, sollen so präzise sein, dass ein Rechtsinhaber erkennen kann, ob sein Werk von der beabsichtigten Zugänglichmachung erfasst ist. Hierfür ...
- § 58 ZPO - Einzelnorm
... des Prozessgerichts auf Antrag einen Vertreter zu bestellen, dem bis zur Eintragung eines neuen Eigentümers die Wahrnehmung der sich aus dem Eigentum ergebenden Rechte und Verpflichtungen im Rechtsstreit obliegt. (2) Absatz 1 gilt entsprechend, wenn im Wege der Klage ein Recht an einem eingetragenen ...
- § 10 BGSVVermG - Einzelnorm
... ein Grundstück oder Gebäude, das auf einen Träger der Sozialversicherung oder einen Verband übertragen worden ist, herausgegeben werden, weil es im Eigentum eines Dritten steht oder Rückübertragungsansprüche eines Dritten bestehen, so haben die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger für die Gesamthänder ...
- wasg_st__20 - Einzelnorm
... Inhalts- oder Nebenbestimmungen vermieden oder ausgeglichen werden können. (3) Die Vorschriften des bürgerlichen Rechts für die Ansprüche aus dem Eigentum sind entsprechend auf die Ansprüche aus dem bewilligten Recht anzuwenden. Fußnote * )Dieses Gesetz dient der Umsetzung der 1. Richtlinie 2011/92 ...
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