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Trefferliste für 'eigentum'

Dokument 341 - 350 von 885 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 14 WertAusglG - Einzelnorm*
... , die nicht gesondert entschädigt werden, haben Anspruch auf Ersatz des gemeinen Werts (Verkehrswerts) ihres Rechts aus der Entschädigung für das Eigentum an dem Grundstück, soweit sich ihr Recht auf dieses erstreckt. (4) Wird in den Fällen des § 10 Abs. 3 eine Entschädigung für eine Wertminderung des ...
Art 3 § 3 SVwGÄndG 8 - Einzelnorm*
... DES SELBSTVERWALTUNGSRECHTS UND ZUR VEREINFACHUNG DES WAHLVERFAHRENS (ACHTES GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES SELBSTVERWALTUNGSGESETZES) § 3  (1) Gehört das Eigentum an einem Grundstück nach § 651 der Reichsversicherungsordnung zum Vermögen der Holz-Berufsgenossenschaft, so stellt sie den Antrag auf Berichtigung ...
Art 3 EuLRaumÜbkG - Einzelnorm*
... 1. zum Schutz der Pflanzen- und Tierarten, 2. zur Verhütung ernster Schäden an Kulturen, Viehbeständen, Wäldern, Fischgründen, Gewässern und anderem Eigentum, 3. im Interesse der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit, der Sicherheit der Luftfahrt oder anderer vorrangiger öffentlicher Belange, 4. für ...
§ 40a II. BV - Einzelnorm*
... oder einer Kaufeigentumswohnung a) für die im Sondereigentum stehende Wohnung und den damit verbundenen Miteigentumsanteil an dem gemeinschaftlichen Eigentum oder b) in der Weise, daß die Berechnung für die Eigentumswohnungen oder Kaufeigentumswohnungen des Gebäudes oder der Wirtschaftseinheit (§ 2 ...
§ 90 BBergG - Einzelnorm*
... durch Rechte Dritter gemindert, die aufrechterhalten oder gesondert entschädigt werden, so ist dies bei der Festsetzung der Entschädigung für das Eigentum an dem Grundstück zu berücksichtigen. (4) Eine Vereinbarung, die mit Rücksicht auf ein in Vorbereitung befindliches Grundabtretungsverfahren oder ...
PAuswG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Abschnitt 1   Allgemeine Vorschriften     § 1 Ausweispflicht; Ausweisrecht     § 2 Begriffsbestimmungen     § 3 Vorläufiger Personalausweis     § 4 Eigentum am Ausweis; Ausweishersteller; Vergabestelle für Berechtigungszertifikate     § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten     § 6 Gültigkeitsdauer des ...
§ 700 BGB - Einzelnorm*
... BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 700 UNREGELMÄßIGER VERWAHRUNGSVERTRAG (1) Werden vertretbare Sachen in der Art hinterlegt, dass das Eigentum auf den Verwahrer übergehen und dieser verpflichtet sein soll, Sachen von gleicher Art, Güte und Menge zurückzugewähren, so finden bei Geld die Vorschriften über ...
§ 1179b BGB - Einzelnorm*
... § 1155 als Gläubiger ausgewiesen ist, kann von dem Eigentümer die Löschung dieser Hypothek verlangen, wenn sie im Zeitpunkt ihrer Eintragung mit dem Eigentum in einer Person vereinigt ist oder eine solche Vereinigung später eintritt. (2) § 1179a Abs. 1 Satz 2, 3, Abs. 2, 5 ist entsprechend anzuwenden ...
§ 8 NDAV - Einzelnorm*
... ) § 8 BETRIEB DES NETZANSCHLUSSES (1) Netzanschlüsse gehören zu den Betriebsanlagen des Netzbetreibers. Er hat sicherzustellen, dass sie in seinem Eigentum stehen oder ihm zur wirtschaftlichen Nutzung überlassen werden; soweit erforderlich, ist der Anschlussnehmer insoweit zur Mitwirkung verpflichtet ...
§ 6 PStTG - Einzelnorm*
... gemäß Abschnitt 2 erfolgt. (7) Eine inserierte Immobilieneinheit umfasst alle unbeweglichen Vermögen, die an derselben Anschrift gelegen sind, im Eigentum desselben Eigentümers stehen und von demselben Anbieter auf einer Plattform angeboten werden für die Erbringung relevanter Tätigkeiten nach § 5 Absatz ...
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