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Trefferliste für 'eintragung'
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- ---- SchatzAnwBek - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ÜBER DIE EINTRAGUNG VON VERZINSLICHEN SCHATZANWEISUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND IN DAS BUNDESSCHULDBUCH SOWIE VON VERZINSLICHEN SCHATZANWEISUNGEN DES BUNDESEISENBAHNVERMÖGENS IN DAS BUNDESBAHNSCHULDBUCH UND VON VERZINSLICHEN SCHATZANWEISUNGEN
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- Schlussformel SchatzAnwBek - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ÜBER DIE EINTRAGUNG VON VERZINSLICHEN SCHATZANWEISUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND IN DAS BUNDESSCHULDBUCH SOWIE VON VERZINSLICHEN SCHATZANWEISUNGEN DES BUNDESEISENBAHNVERMÖGENS IN DAS BUNDESBAHNSCHULDBUCH UND VON VERZINSLICHEN SCHATZANWEISUNGEN
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- § 11 PartGG - Einzelnorm
... wenn sie in ihrem Namen der Bezeichnung "Partnerschaft" oder "und Partner" einen Hinweis auf die andere Rechtsform hinzufügen. (2) Die Anmeldung und Eintragung einer dem gesetzlichen Regelfall entsprechenden Vertretungsmacht der Partner und der Abwickler muss erst erfolgen, wenn eine vom gesetzlichen ...
- § 2 GVO - Einzelnorm
... von dem der Veräußerer das Eigentum im Wege der Erbfolge erlangt hat, im Grundbuch als Eigentümer eingetragen war oder 4. das Rechtsgeschäft auf die Eintragung einer Vormerkung gerichtet ist, 5. der Rechtserwerb des Veräußerers nach dem 2. Oktober 1990 durch Zuschlagsbeschluß in der Zwangsversteigerung ...
- § 2 VereinsGDV - Einzelnorm
... von der Beschlagnahme erfaßten Grundstücken, eingetragenen Schiffen oder Schiffsbauwerken sowie eingetragenen Rechten Dritter. (2) Die Eintragung erfolgt auf Ersuchen der Verbotsbehörde, der Vollzugsbehörde oder der Einziehungsbehörde. Sie erfolgt ferner auf Antrag des Verwalters (§ 10 Abs. 3 des Vereinsgesetzes ...
- § 149 GewO - Einzelnorm
... begangen worden ist, wenn auf Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen erkannt worden ist.Von der Eintragung sind Entscheidungen und Verzichte ausgenommen, die nach § 28 des Straßenverkehrsgesetzes in das Fahreignungsregister einzutragen sind. (3) Gerichte ...
- § 5 BioMatHintV - Einzelnorm
... einer Probe auf Antrag zugänglich gemacht 1. bis zur Veröffentlichung des Offenlegungshinweises nach § 32 Abs. 5 des Patentgesetzes oder bis zur Eintragung des Gebrauchsmusters nur a) für den Hinterleger, b) für das Deutsche Patent- und Markenamt auf Anforderung oder c) für den Anmelder oder einen sonstigen ...
- BZRG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Das Zentralregister Erster Abschnitt Inhalt und Führung des Registers § 3 Inhalt des Registers § 4 Verurteilungen § 5 Inhalt der Eintragung § 6 Gesamtstrafe und Einheitsstrafe § 7 Aussetzung zur Bewährung; Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung § 8 (weggefallen) ...
- § 57e WPO - Einzelnorm
... oder den Widerruf der Registrierung als Prüfer für Qualitätskontrolle zu treffen; 5. über Maßnahmen nach den Absätzen 2 und 3 und die Löschung der Eintragung nach § 57a Absatz 6a Satz 2 zu entscheiden; 6. Widersprüche gegen Entscheidungen im Zusammenhang mit der Qualitätskontrolle zu bescheiden. Die ...
- § 27 MarkenG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 27 RECHTSÜBERGANG (1) Das durch die Eintragung, die Benutzung oder die notorische Bekanntheit einer Marke begründete Recht kann für alle oder für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für ...
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