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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 341 - 350 von 2392 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 6 LuftRegV - Einzelnorm
... (1) In der ersten Abteilung sind einzutragen: 1. in Spalte 1: die Bezeichnung der Stelle, an der die Ersatzteile lagern; 2. in Spalte 2: der Tag der Eintragung des Ersatzteillagers und die Löschung der Eintragung des Ersatzteillagers im Register.Die Eintragungen sind in Spalte 2 zu unterschreiben. ...
- § 11 PartGG - Einzelnorm
... wenn sie in ihrem Namen der Bezeichnung "Partnerschaft" oder "und Partner" einen Hinweis auf die andere Rechtsform hinzufügen. (2) Die Anmeldung und Eintragung einer dem gesetzlichen Regelfall entsprechenden Vertretungsmacht der Partner und der Abwickler muss erst erfolgen, wenn eine vom gesetzlichen ...
- § 18 GNotKG - Einzelnorm
... hat. Für Beurkundungen nach § 31 des Internationalen Erbrechtsverfahrensgesetzes vom 29. Juni 2015 (BGBl. I S. 1042) gilt Absatz 1. (3) Für die Eintragung oder Löschung eines Gesamtrechts sowie für die Eintragung der Veränderung eines solchen Rechts bei mehreren Grundbuchämtern werden die Kosten im ...
- ---- DEFBek - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ÜBER DIE EINTRAGUNG VON VERZINSLICHEN SCHATZANWEISUNGEN DES FONDS "DEUTSCHE EINHEIT" IN DAS SCHULDBUCH DES FONDS "DEUTSCHE EINHEIT" ---- Auf Grund des Artikels 31 § 5 Abs. 7 des Gesetzes zu dem Vertrag vom 18. Mai 1990 über die Schaffung einer
...
- Schlussformel DEFBek - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ÜBER DIE EINTRAGUNG VON VERZINSLICHEN SCHATZANWEISUNGEN DES FONDS "DEUTSCHE EINHEIT" IN DAS SCHULDBUCH DES FONDS "DEUTSCHE EINHEIT" SCHLUSSFORMEL Der Bundesminister der Finanzen * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- § 2 VereinsGDV - Einzelnorm
... von der Beschlagnahme erfaßten Grundstücken, eingetragenen Schiffen oder Schiffsbauwerken sowie eingetragenen Rechten Dritter. (2) Die Eintragung erfolgt auf Ersuchen der Verbotsbehörde, der Vollzugsbehörde oder der Einziehungsbehörde. Sie erfolgt ferner auf Antrag des Verwalters (§ 10 Abs. 3 des Vereinsgesetzes ...
- § 27 MarkenG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 27 RECHTSÜBERGANG (1) Das durch die Eintragung, die Benutzung oder die notorische Bekanntheit einer Marke begründete Recht kann für alle oder für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für ...
- § 30 MarkenG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 30 LIZENZEN (1) Das durch die Eintragung, die Benutzung oder die notorische Bekanntheit einer Marke begründete Recht kann für alle oder für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für die die ...
- § 42 MarkenG - Einzelnorm
... UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 42 WIDERSPRUCH (1) Innerhalb einer Frist von drei Monaten nach dem Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Marke gemäß § 41 Absatz 2 kann von dem Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung mit älterem Zeitrang gegen die Eintragung ...
- BZRG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Das Zentralregister Erster Abschnitt Inhalt und Führung des Registers § 3 Inhalt des Registers § 4 Verurteilungen § 5 Inhalt der Eintragung § 6 Gesamtstrafe und Einheitsstrafe § 7 Aussetzung zur Bewährung; Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung § 8 (weggefallen) ...
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