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Trefferliste für 'eintragung'
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- Schlussformel DEFBek - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ÜBER DIE EINTRAGUNG VON VERZINSLICHEN SCHATZANWEISUNGEN DES FONDS "DEUTSCHE EINHEIT" IN DAS SCHULDBUCH DES FONDS "DEUTSCHE EINHEIT" SCHLUSSFORMEL Der Bundesminister der Finanzen * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- § 18 GNotKG - Einzelnorm
... hat. Für Beurkundungen nach § 31 des Internationalen Erbrechtsverfahrensgesetzes vom 29. Juni 2015 (BGBl. I S. 1042) gilt Absatz 1. (3) Für die Eintragung oder Löschung eines Gesamtrechts sowie für die Eintragung der Veränderung eines solchen Rechts bei mehreren Grundbuchämtern werden die Kosten im ...
- § 2 VereinsGDV - Einzelnorm
... von der Beschlagnahme erfaßten Grundstücken, eingetragenen Schiffen oder Schiffsbauwerken sowie eingetragenen Rechten Dritter. (2) Die Eintragung erfolgt auf Ersuchen der Verbotsbehörde, der Vollzugsbehörde oder der Einziehungsbehörde. Sie erfolgt ferner auf Antrag des Verwalters (§ 10 Abs. 3 des Vereinsgesetzes ...
- Anlage PatKostG - Einzelnorm
... Änderung der Festsetzung (§ 23 Abs. 5 PatG) . . . . . . . . . . 120 Recht zur ausschließlichen Benutzung der Erfindung 313 400 – Eintragung der Einräumung (§ 30 Abs. 4 Satz 1 PatG) . . . . . . . . . . 25 313 500 – Löschung dieser Eintragung (§ 30 Abs. 4 Satz 3 ...
- § 28 MarkenG - Einzelnorm
... KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 28 VERMUTUNG DER RECHTSINHABERSCHAFT, ZUSTELLUNGEN AN DEN INHABER (1) Es wird vermutet, daß das durch die Eintragung einer Marke begründete Recht dem im Register als Inhaber Eingetragenen zusteht. (2) Ist das durch die Eintragung einer Marke begründete Recht auf ...
- § 44 MarkenG - Einzelnorm
... (1) Der Inhaber der Marke kann im Wege der Klage gegen den Widersprechenden geltend machen, daß ihm trotz der Löschung der Eintragung nach § 43 ein Anspruch auf die Eintragung zusteht. (2) Die Klage nach Absatz 1 ist innerhalb von sechs Monaten nach Unanfechtbarkeit der Entscheidung, mit der die Eintragung ...
- § 10 SchRegDV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 10 Soweit eine Eintragung durch eine spätere Eintragung gegenstandslos geworden ist, ist sie rot zu unterstreichen. Die Unterstreichung kann dadurch ersetzt werden, daß über der ersten
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- § 11 SchRegDV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 11 (1) Schreibversehen, die in einer Eintragung vorkommen, sind von Amts wegen zu berichtigen. Die Berichtigung ist in derselben Weise einzutragen, wie eine Veränderung der fehlerhaften Eintragung ...
- § 13 SchRegDV - Einzelnorm
... so zu fassen, daß tunlichst nur ihr gegenwärtiger Inhalt auf das neue Blatt übertragen wird. Dabei sollen regelmäßig Veränderungen in den für die Eintragung selbst bestimmten Spalten eingetragen werden. Bestehen Zweifel über die Art oder den Umfang der Eintragung, so sind die aus dem Register ersichtlichen ...
- § 108 MarkenG - Einzelnorm
... KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 108 ANTRAG AUF INTERNATIONALE REGISTRIERUNG (1) Der Antrag auf internationale Registrierung einer zur Eintragung in das Register angemeldeten Marke oder einer in das Register eingetragenen Marke nach Artikel 3 des Protokolls zum Madrider Markenabkommen ist beim ...
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