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Trefferliste für 'verwaltungsverfahrensgesetz'

Dokument 341 - 350 von 776 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

§ 17 LuftSiSchulV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LUFTSICHERHEITS-SCHULUNGSVERORDNUNG (LUFTSISCHULV) § 17 WIDERRUF DES ZERTIFIKATS (1) Das Zertifikat ist von der zuständigen Luftsicherheitsbehörde zu widerrufen, wenn die nach § 7 des Luftsicherheitsgesetzes erforderliche Feststellung der Zuverlässigkeit ...

§ 1 ElektroGBattDGGebV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GEBÜHRENVERORDNUNG ZUM ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEGESETZ UND ZUM BATTERIERECHT-DURCHFÜHRUNGSGESETZ (ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEGESETZ-BATTERIERECHT-DURCHFÜHRUNGSGESETZ-GEBÜHRENVERORDNUNG - ELEKTROGBATTDGGEBV) § 1 GEBÜHRENERHEBUNG (1) Das Umweltbundesamt ...

§ 8 HG 2026 - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE FESTSTELLUNG DES BUNDESHAUSHALTSPLANS FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2026 (HAUSHALTSGESETZ 2026 - HG 2026) § 8 ÜBERLASSUNG UND VERÄUßERUNG VON VERMÖGENSGEGENSTÄNDEN SOWIE VERZICHT AUF AUSLAGENERSTATTUNG (1) Nach § 63 Absatz 3 Satz 2 der Bundeshaushaltsordnung ...

§ 11 FreizügG/EU - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ALLGEMEINE FREIZÜGIGKEIT VON UNIONSBÜRGERN (FREIZÜGIGKEITSGESETZ/EU - FREIZÜGG/EU) § 11 ANWENDUNG DES ALLGEMEINEN AUFENTHALTSRECHTS; AUSNAHMEN VON DER ANWENDUNG DIESES GESETZES (1) Auf die Personen, deren Einreise und Aufenthalt nach § ...

§ 67 UVPG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) § 67 VERFAHREN; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG Für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens und des Plangenehmigungsverfahrens gelten die §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Die Bundesregierung ...

§ 5 WeinASachV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN SACHVERSTÄNDIGENAUSSCHUSS BEI DER BUNDESANSTALT FÜR LANDWIRTSCHAFT UND ERNÄHRUNG ZUR BEWERTUNG BEABSICHTIGTER INFORMATIONEN ÜBER DIE AUSWIRKUNGEN DES WEINKONSUMS AUF DIE GESUNDHEIT UND DAS VERHALTEN (WEINKONSUM-AUSWIRKUNGS-SACHVERSTÄNDIGENAUSSCHUSS ...

§ 7 BoSoG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE SONDERUNG UNVERMESSENER UND ÜBERBAUTER GRUNDSTÜCKE NACH DER KARTE (BODENSONDERUNGSGESETZ - BOSOG) § 7 INHALT DES SONDERUNGSBESCHEIDS UND DES SONDERUNGSPLANS (1) Der Sonderungsbescheid stellt den Sonderungsplan verbindlich fest. Der Sonderungsplan ...

§ 5 GDNG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR NUTZUNG VON GESUNDHEITSDATEN ZU GEMEINWOHLORIENTIERTEN FORSCHUNGSZWECKEN UND ZUR DATENBASIERTEN WEITERENTWICKLUNG DES GESUNDHEITSWESENS (GESUNDHEITSDATENNUTZUNGSGESETZ - GDNG) § 5 DATENSCHUTZAUFSICHT BEI LÄNDERÜBERGREIFENDEN GESUNDHEITSFORSCHUNGSVORHABEN ...

§ 4 PBefGKostV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis KOSTENVERORDNUNG FÜR AMTSHANDLUNGEN IM ENTGELTLICHEN ODER GESCHÄFTSMÄßIGEN PERSONENVERKEHR MIT KRAFTFAHRZEUGEN (PBEFGKOSTV) § 4 WIDERSPRUCH Für die vollständige oder teilweise Zurückweisung eines Widerspruchs wird eine Gebühr bis zur Höhe der für die ...

§ 31 AsylG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ASYLGESETZ (ASYLG) § 31 ENTSCHEIDUNG DES BUNDESAMTES ÜBER ASYLANTRÄGE (1) Die Entscheidung des Bundesamtes ergeht schriftlich. Sie ist schriftlich zu begründen. Entscheidungen, die der Anfechtung unterliegen, sind den Beteiligten unverzüglich zuzustellen ...

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