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Trefferliste für 'bundesministerium'
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- Eingangsformel BFSGV - Einzelnorm
... vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 8. Dezember 2021 (BGBl. I S. 5176) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen, dem Bundesministerium für Gesundheit, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ...
- § 4b EnWG - Einzelnorm
... erteilen, wenn der Transportnetzbetreiber oder der Transportnetzeigentümer den Anforderungen der §§ 8 oder 9 oder der §§ 10 bis 10e genügt und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie feststellt, dass die Erteilung der Zertifizierung die Sicherheit der Elektrizitäts- oder Gasversorgung der Bundesrepublik ...
- § 2 MauerV - Einzelnorm
... oder auf das jeweilige Land bezogenen Projekte, die aus den verbleibenden Mitteln gefördert werden sollen und übersenden diese dem Bundesministerium der Finanzen. Das Bundesministerium der Finanzen schlägt im Einvernehmen mit den Finanzministerien der in Artikel 1 des Einigungsvertrages genannten Länder ...
- § 12 EnWG - Einzelnorm
... erstellen und bis zum Ablauf des 30. Novembers eines jeden Kalenderjahres, erstmals zum Ablauf des 30. November 2025, der Bundesnetzagentur und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz vorzulegen. Dieser Gesamtbericht umfasst 1. die Ergebnisse der nach Absatz 2b Satz 1 durchgeführten Tests ...
- § 3 APAstErG - Einzelnorm
... einbringen. (2) Der Fachbeirat besteht aus mindestens drei und höchstens fünf Mitgliedern. Die Mitglieder des Fachbeirats werden durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für die Dauer von vier Jahren bestellt. Dabei wird jeweils ein Mitglied bestellt, das zuvor vom Bundesministerium der ...
- § 1 BMI-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT (BUNDESMINISTERIUM DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT-ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMI-ARBSCHGANWV) § 1 GELTUNGSBEREICH Diese Verordnung gilt für den Geschäftsbereich ...
- Eingangsformel 2. AgrarErzAnpBeihV - Einzelnorm
... FÜR ERZEUGER IN BESTIMMTEN AGRARSEKTOREN (2. AGRARERZEUGERANPASSUNGSBEIHILFENVERORDNUNG - 2. AGRARERZANPBEIHV) EINGANGSFORMEL Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft verordnet auf Grund – des § 9b Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe c in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 und Satz 3 Nummer ...
- § 2 BMI-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT (BUNDESMINISTERIUM DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT-ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMI-ARBSCHGANWV) § 2 PFLICHTEN DES DIENSTHERRN Der Dienstherr ist verpflichtet ...
- § 3 BMI-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT (BUNDESMINISTERIUM DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT-ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMI-ARBSCHGANWV) § 3 TÄTIGKEITEN Einsatztätigkeiten der Beschäftigten beim ...
- § 4 BMI-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT (BUNDESMINISTERIUM DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT-ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMI-ARBSCHGANWV) § 4 VORAUSSETZUNGEN FÜR EIN ABWEICHEN VON VORSCHRIFTEN DES ...
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