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Trefferliste für 'dokument'
Dokument 341 - 350 von 663 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 6 VKRegV - Einzelnorm
... an, verwendet sie hierfür das vom Bundesamt für Justiz vorgegebene Formular. Das Bundesamt für Justiz kann den Auszug als elektronisches Dokument auf einem sicheren Übermittlungsweg entsprechend § 130a Absatz 4 der Zivilprozessordnung an deren Prozessbevollmächtigten übermitteln. * zum Seitenanfang ...
- Anlage I Kap XIII EinigVtr - Einzelnorm
... alle Dokumente zum Sachgebiet A des Kapitels XIII der Anlage I - c) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIII A III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets A des Kapitels XIII der Anlage I - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 31a ZollVG - Einzelnorm
... oder fahrlässig 1. entgegen a) § 5 Absatz 1 Satz 1 oder § 10 Absatz 4a Satz 1 oder b) § 12a Absatz 5 Satz 1eine Postsendung oder ein dort genanntes Dokument nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 2. entgegen a) § 5 Absatz 1 Satz 1 oder b) § 12a Absatz 1 Satz 1eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ...
- § 3 ABBergV - Einzelnorm
... - ABBERGV) § 3 SICHERHEITS- UND GESUNDHEITSSCHUTZDOKUMENT (1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß als Maßnahme nach § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 ein Dokument über Sicherheit und Gesundheitsschutz (Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument) nach Maßgabe der Sätze 3 und 5 vor Aufnahme der Arbeit erstellt ...
- § 244 StPO - Einzelnorm
... kann abgelehnt werden, wenn nach pflichtgemäßem Ermessen des Gerichts kein Anlass besteht, an der inhaltlichen Übereinstimmung mit dem übertragenen Dokument zu zweifeln. (6) Die Ablehnung eines Beweisantrages bedarf eines Gerichtsbeschlusses. Einer Ablehnung nach Satz 1 bedarf es nicht, wenn die beantragte ...
- Anlage I Kap XIV EinigVtr - Einzelnorm
... ) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XIV der Anlage I - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIV III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Kapitels XIV der Anlage I - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 3 EMVG - Einzelnorm
... ; derjenige, dem Frequenzen zum Betreiben von Sendefunkgeräten oder Funknetzen zugeteilt sind; 17. ist „technische Spezifikation“ ein Dokument, in dem die technischen Anforderungen vorgeschrieben sind, denen ein Betriebsmittel genügen muss; 18. ist „harmonisierte Norm“ eine Norm ...
- § 5 ÜAG - Einzelnorm
... umgewandelten Sanktion zu verbüßenden Strafzeit im Geltungsbereich dieses Gesetzes angetroffen, ohne einen Entlassungsschein oder ein Dokument gleichen Inhalts vorweisen zu können oder ohne daß eine Mitteilung nach Artikel 15 Buchstabe a des Übereinkommens vorliegt, so kann das Gericht anordnen, daß ...
- FamFG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 10 Bevollmächtigte § 11 Verfahrensvollmacht § 12 Beistand § 13 Akteneinsicht § 14 Elektronische Akte; elektronisches Dokument; Verordnungsermächtigung § 14a Formulare; Verordnungsermächtigung § 14b Nutzungspflicht für Rechtsanwälte, Notare und Behörden § 15 Bekanntgabe ...
- PatV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 11 Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzen; Sequenzprotokolle § 11a Einreichung des Sequenzprotokolls als elektronisches Dokument; sprachbezogene Anforderungen an Sequenzprotokolle § 11b Geänderte und nachgereichte Sequenzprotokolle § 12 Zeichnungen § 13 Zusammenfassung ...
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