Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'einigungsvertrages'
Dokument 341 - 350 von 580 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- Art 231 § 3 EGBGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 3 STIFTUNGEN (1) Die in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet bestehenden rechtsfähigen Stiftungen bestehen fort. (2) Auf Stiftungen des Privaten Rechts sind ab dem Tag des Wirksamwerdens
...
- § 39 44. BImSchV - Einzelnorm
... (GMBl S. 511) bis zum 31. Dezember 2027 fort; 2. bei Anlagen mit Zerstäubungsbrennern, die bis zum 1. Oktober 1988 sowie in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet bis zum 3. Oktober 1990 errichtet worden sind, abweichend von § 12 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 bis zum 31. Dezember 2024 die ...
- § 60 DesignG - Einzelnorm
... bis zum Ablauf des 31. Mai 2004 geltenden Fassung gleich. (6) Soweit eingetragene Designs, die nach dem Erstreckungsgesetz auf das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet oder das übrige Bundesgebiet erstreckt worden sind, in ihrem Schutzbereich übereinstimmen und infolge der Erstreckung ...
- § 3 VersorgLErstV - Einzelnorm
... , 19, 22 und 23 des Fremdrenten- und Auslandsrenten-Neuregelungsgesetzes im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebietes vom vergangenen Kalenderjahr zum vorvergangenen Kalenderjahr ohne Berücksichtigung von Rentenanpassungen verändert ...
- Präambel Berlin/BonnG - Einzelnorm
... BUNDESTAGES VOM 20. JUNI 1991 ZUR VOLLENDUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (BERLIN/BONN-GESETZ) PRÄAMBEL Ausgehend davon, - daß Berlin auf Grund des Einigungsvertrages Hauptstadt des vereinigten Deutschlands ist, - daß der Deutsche Bundestag seinen politischen Willen vielfach bekundet hat, daß nach der ...
- § 36a GBMaßnG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER MAßNAHMEN AUF DEM GEBIETE DES GRUNDBUCHWESENS § 36A In dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gelten nur die §§ 18 bis 20 und 22 bis 26a, § 18 Abs. 2 Satz 2 jedoch mit der Maßgabe, daß an die Stelle eines Umrechnungsbetrages
...
- § 155 GenG - Einzelnorm
... , Produktionsgenossenschaften des Handwerks oder andere Genossenschaften oder kooperative Einrichtungen mit Sitz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet am 3. Oktober 1990 eingetragen waren, gelten als Genossenschaftsregister im Sinne dieses Gesetzes und des Gesetzes über das Verfahren ...
- § 74 PStV - Einzelnorm
... sinngemäß für die nach der Anlage 1 Kapitel II Sachgebiet B Abschnitt III Nr. 2 Buchstabe d Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe aaa und bbb des Einigungsvertrages an den Standesbeamten des Standesamts I in Berlin abgegebenen Personenstandsbücher. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Art 97a § 1 EGAO - Einzelnorm
... . Dies gilt auch für das Rechtsbehelfsverfahren. (2) Würde durch einen Wechsel der örtlichen Zuständigkeit eine Finanzbehörde in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet für die gesonderte Feststellung nach § 180 Abs. 1 Nr. 1 der Abgabenordnung, für die gesonderte und einheitliche Feststellung ...
- Art 231 § 7 EGBGB - Einzelnorm
... nicht deshalb unwirksam, weil die erforderliche Beurkundung oder Beglaubigung von einem Notar vorgenommen wurde, der nicht in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet berufen oder bestellt war, sofern dieser im Geltungsbereich des Grundgesetzes bestellt war. (2) Absatz 1 gilt nicht, ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35
36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 
neue Volltext-Suche