Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'meldepflichten'

Dokument 341 - 350 von 353 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anlage 36 SokaSiG - Einzelnorm*
... für jeden Kalendermonat bis zum 15. des Folgemonats neben den in § 6 Nr. 1 Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV) genannten Meldepflichten noch folgende Daten für jeden Arbeitnehmer mitzuteilen: 1. die Anzahl der geleisteten Arbeitsstunden 2. die mit der Lohnabrechnung zur Auszahlung ...
Anlage 50 SokaSiG2 - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 50 (ZU § 16 ABSATZ 4) TARIFVERTRAG ÜBER EINE ÜBERBETRIEBLICHE ALTERS- UND INVALIDENBEIHILFE IM STEINMETZ- UND STEINBILDHAUERHANDWERK ...
Anlage 4 GGKostV - Einzelnorm*
... Übereinstimmung der Produktion auf Grund einer durch das Kraftfahrt-Bundesamt erteilten Erlaubnis oder Genehmigung, wenn:   005.1 ein Verstoß gegen Meldepflichten festgestellt wird. 141 005.2 eine Abweichung vom genehmigten Typ oder von den Vorschriften über die Erlaubnis oder Genehmigung festgestellt ...
Inhaltsübersicht AMWHV - Einzelnorm*
... § 41a Europäisches Kodierungssystem für Gewebe und Gewebezubereitungen § 41b Bestimmungen für die Verwendung des Einheitlichen Europäischen Codes; Meldepflichten § 41c Kodierung in anderen Fällen und sonstige Pflichten der Gewebeeinrichtungen § 41d Format des Einheitlichen Europäischen Codes   Abschnitt ...
Inhaltsübersicht AnerkV - Einzelnorm*
... Anforderungen an die notifizierte Stelle §  6 Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen §  7 Verpflichtungen der notifizierten Stelle §  8 Meldepflichten der notifizierten Stelle §  9 Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen Abschnitt 2 Funkanlagen § 10 Befugnis ...
§ 53cl KWG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS KREDITWESEN (KREDITWESENGESETZ - KWG) § 53CL HÄUFIGKEIT DER MELDUNG (1) Die Meldepflichten nach § 53ck Absatz 3 müssen in einem angemessenen Verhältnis zur Einstufung der CRD-Drittstaatenzweigstelle in die Risikoklasse 1 oder 2 stehen ...
§ 327 SGB 5 - Einzelnorm*
... diesem, im Elften Buch oder im Implantateregistergesetz geregelt sind oder zur Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung, insbesondere gesetzlicher Meldepflichten im Gesundheitswesen, oder für technische Verfahren zu telemedizinischen Konsilien nach § 367 genutzt werden. Davon unberührt bleibt die ...
MaStRV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... 16 Verwendung der Daten durch Behörden; Weitergabe an Dritte     § 17 Verwendung der Daten durch Netzbetreiber und andere Marktakteure Abschnitt 5   Meldepflichten und Veröffentlichungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz     § 18 Zusätzliche Meldepflicht     § 19 Veröffentlichungen Abschnitt 6   ...
§ 11 GÜG - Einzelnorm*
... 4 des Zollfahndungsdienstgesetzes. Das Zollkriminalamt leitet diese Informationen unter Beachtung des § 30 der Abgabenordnung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich an die Gemeinsame Grundstoffüberwachungsstelle weiter. Sofern tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht einer Straftat nach ...
§ 53co KWG - Einzelnorm*
... , einschließlich ihrer Auslagerungstätigkeiten, und die Ausübung oder das Anbieten solcher Tätigkeiten oder Produkte einstellen; 6. zusätzliche Meldepflichten im Einklang mit § 53ck Absatz 3 erfüllen oder die Häufigkeit der regelmäßigen Meldung erhöhen und 7. Offenlegungen vornehmen. (3) Die Aufsichtsbefugnisse ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 next

neue Volltext-Suche