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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 93 BNotO - Einzelnorm
... befindlichen Urkunden zu gewähren und ihnen diese auszuhändigen. Der Notar hat ihnen zudem den Zugang zu den Anlagen zu gewähren, mit denen personenbezogene Daten automatisiert verarbeitet werden, sowie ihnen die für die Zwecke der Aufsicht notwendigen Auskünfte zu erteilen. § 78i bleibt unberührt. ...
- § 331 SGB 5 - Einzelnorm
... für den Datenschutz und die Informationsfreiheit festzulegen. Es muss dabei technisch und organisatorisch gewährleistet sein, dass ein Zugriff auf personenbezogene Daten von Nutzern der Telematikinfrastruktur ausgeschlossen ist, die keine Prüfnutzeridentitäten verwenden. Die Prüfnutzeridentitäten dürfen ...
- § 32f StPO - Einzelnorm
... noch teilweise öffentlich verbreiten oder sie Dritten zu verfahrensfremden Zwecken übermitteln oder zugänglich machen. Nach Absatz 1 oder 2 erlangte personenbezogene Daten dürfen sie nur zu dem Zweck verwenden, für den die Akteneinsicht gewährt wurde. Für andere Zwecke dürfen sie diese Daten nur verwenden ...
- § 12a EGovG - Einzelnorm
... GovData bleibt davon unberührt, oder 4. die Daten unter das Bankgeheimnis fallen. (3a) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 müssen Datensätze, die personenbezogene Daten enthalten, nicht bereitgestellt werden. (4) Die Bereitstellung der Daten nach Absatz 1 Satz 1 erfolgt unverzüglich nach der Erhebung, sofern ...
- § 23 MADG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN MILITÄRISCHEN ABSCHIRMDIENST (MAD-GESETZ - MADG) § 23 MITTEILUNGSPFLICHTEN (1) Erhebt der Militärische Abschirmdienst personenbezogene Daten durch den Einsatz der nachfolgenden besonderen Befugnisse, so hat er dies der betroffenen Person nach Einstellung der Maßnahme mitzuteilen: 1. ...
- § 19 BerRehaG - Einzelnorm
... FÜR OPFER POLITISCHER VERFOLGUNG IM BEITRITTSGEBIET (BERUFLICHES REHABILITIERUNGSGESETZ - BERREHAG) § 19 VERARBEITUNG VON PERSONENBEZOGENEN DATEN Personenbezogene Daten aus einem beruflichen Rehabilitierungsverfahren dürfen auch für andere Verfahren zur Rehabilitierung, Wiedergutmachung oder Gewährung ...
- Gesetze im Internet - Datenschutzerklärung
... : +49 228 99 410-4601 E-Mail: dsb@bfj.bund.de 2. Datenverarbeitung beim Besuch dieser Internetseite Bei Zugriffen auf dieses Internetangebot werden personenbezogene Daten nicht erhoben oder verarbeitet. Zur Bereitstellung des Angebots und zur quantitativen Messung der Zugriffe werden lediglich die nachstehenden ...
- § 93 PostG - Einzelnorm
... nicht für Daten, für die kein oder nur ein eingeschränktes Zugangsrecht insbesondere gemäß § 3 des Informationsfreiheitsgesetzes besteht, sowie für personenbezogene Daten und als solche gekennzeichnete Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse. (3) Soweit erforderlich, werden diese Daten aggregiert oder unternehmensbezogene ...
- Inhaltsübersicht ProstSchG - Einzelnorm
... der Prostitution Abschnitt 6 Verbote; Bußgeldvorschriften § 32 Kondompflicht; Werbeverbot § 33 Bußgeldvorschriften § 33a Einziehung Abschnitt 7 Personenbezogene Daten; Bundesstatistik § 34 Datenverarbeitung; Datenschutz § 35 Bundesstatistik Abschnitt 8 Sonstige Bestimmungen § 36 Verordnungsermächtigung ...
- § 53 GwG - Einzelnorm
... Kommunikationsweg zu ermöglichen. Die Hinweise können auch anonym abgegeben werden. (2) Die Aufsichtsbehörden sind zu diesem Zweck befugt, personenbezogene Daten zu verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist. (3) Die Aufsichtsbehörden machen die Identität einer Person, die ...
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