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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 351 - 360 von 2392 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 10 SchRegDV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 10 Soweit eine Eintragung durch eine spätere Eintragung gegenstandslos geworden ist, ist sie rot zu unterstreichen. Die Unterstreichung kann dadurch ersetzt werden, daß über der ersten
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- § 11 SchRegDV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 11 (1) Schreibversehen, die in einer Eintragung vorkommen, sind von Amts wegen zu berichtigen. Die Berichtigung ist in derselben Weise einzutragen, wie eine Veränderung der fehlerhaften Eintragung ...
- § 13 SchRegDV - Einzelnorm
... so zu fassen, daß tunlichst nur ihr gegenwärtiger Inhalt auf das neue Blatt übertragen wird. Dabei sollen regelmäßig Veränderungen in den für die Eintragung selbst bestimmten Spalten eingetragen werden. Bestehen Zweifel über die Art oder den Umfang der Eintragung, so sind die aus dem Register ersichtlichen ...
- § 34 SchRegDV - Einzelnorm
... ) oder sonstiger Bescheinigungen der zuständigen Behörden oder des Erbauers, ferner etwa eingetretene Veränderungen; 6. in Spalte 6: der Tag der Eintragung des Schiffs; 7. in Spalte 7: die Nummer der Spalte, auf die sich die Eintragung in Spalte 8 bezieht; 8. in Spalte 8: die Änderungen der in den Spalten ...
- § 108 MarkenG - Einzelnorm
... KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 108 ANTRAG AUF INTERNATIONALE REGISTRIERUNG (1) Der Antrag auf internationale Registrierung einer zur Eintragung in das Register angemeldeten Marke oder einer in das Register eingetragenen Marke nach Artikel 3 des Protokolls zum Madrider Markenabkommen ist beim ...
- § 118 MarkenG - Einzelnorm
... , so ist der Tag der internationalen Registrierung dieser Marke nach Artikel 3 Absatz 4 des Protokolls zum Madrider Markenabkommen oder der Tag der Eintragung der nachträglichen Schutzerstreckung nach Artikel 3ter Absatz 2 des Protokolls zum Madrider Markenabkommen, gegebenenfalls mit der für die internationale ...
- § 75 SchRegDV - Einzelnorm
... , mit Maschinenschrift oder mit Stempel auf den Stand zu bringen, der sich aus der Anlage 2 zu dieser Verordnung ergibt, wenn die erste Eintragung in der ersten Abteilung erfolgt, die Eintragung des Schiffs aber nicht gelöscht werden soll. Die dem geänderten Vordruck entsprechenden Angaben über das Schiff ...
- § 13 FlErwV - Einzelnorm
... . (2) Das Veräußerungsverbot besteht für die Dauer von 15 Jahren nach Abschluss des Kaufvertrages. Es wird auf Antrag der Privatisierungsstelle bei Eintragung des Erwerbers in das Grundbuch eingetragen. Zum Nachweis der gesetzlichen Voraussetzung ist die Bescheinigung nach Absatz 2 Satz 2 erforderlich ...
- § 139c AO - Einzelnorm
... , 8. Anschrift des Unternehmens, Firmensitz, 9. Handelsregistereintrag (Registergericht einschließlich Altgericht, Datum und Nummer der Eintragung), 10. Datum der Betriebseröffnung oder Zeitpunkt der Aufnahme der Tätigkeit, 11. Datum der Betriebseinstellung oder Zeitpunkt der Beendigung der Tätigkeit ...
- § 34 SEBG - Einzelnorm
... die Mitbestimmung der Arbeitnehmer im Aufsichts- oder Verwaltungsorgan galten; 2. im Fall einer durch Verschmelzung gegründeten SE, wenn a) vor der Eintragung der SE in einer oder mehreren der beteiligten Gesellschaften eine oder mehrere Formen der Mitbestimmung bestanden und sich auf mindestens 25 ...
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