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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 351 - 360 von 2392 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 34 SchRegDV - Einzelnorm
... ) oder sonstiger Bescheinigungen der zuständigen Behörden oder des Erbauers, ferner etwa eingetretene Veränderungen; 6. in Spalte 6: der Tag der Eintragung des Schiffs; 7. in Spalte 7: die Nummer der Spalte, auf die sich die Eintragung in Spalte 8 bezieht; 8. in Spalte 8: die Änderungen der in den Spalten ...
- § 118 MarkenG - Einzelnorm
... , so ist der Tag der internationalen Registrierung dieser Marke nach Artikel 3 Absatz 4 des Protokolls zum Madrider Markenabkommen oder der Tag der Eintragung der nachträglichen Schutzerstreckung nach Artikel 3ter Absatz 2 des Protokolls zum Madrider Markenabkommen, gegebenenfalls mit der für die internationale ...
- BZRG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Das Zentralregister Erster Abschnitt Inhalt und Führung des Registers § 3 Inhalt des Registers § 4 Verurteilungen § 5 Inhalt der Eintragung § 6 Gesamtstrafe und Einheitsstrafe § 7 Aussetzung zur Bewährung; Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung § 8 (weggefallen) ...
- § 75 SchRegDV - Einzelnorm
... , mit Maschinenschrift oder mit Stempel auf den Stand zu bringen, der sich aus der Anlage 2 zu dieser Verordnung ergibt, wenn die erste Eintragung in der ersten Abteilung erfolgt, die Eintragung des Schiffs aber nicht gelöscht werden soll. Die dem geänderten Vordruck entsprechenden Angaben über das Schiff ...
- § 34 SEBG - Einzelnorm
... die Mitbestimmung der Arbeitnehmer im Aufsichts- oder Verwaltungsorgan galten; 2. im Fall einer durch Verschmelzung gegründeten SE, wenn a) vor der Eintragung der SE in einer oder mehreren der beteiligten Gesellschaften eine oder mehrere Formen der Mitbestimmung bestanden und sich auf mindestens 25 ...
- § 14 SchRegO - Einzelnorm
... , solange es in einem ausländischen Schiffsregister eingetragen ist. Auf Verlangen des Registergerichts ist glaubhaft zu machen, daß eine solche Eintragung nicht besteht. (2) Ist ein Schiff, das nach § 10 Abs. 1, 2 zur Eintragung angemeldet werden muß, in einem ausländischen Schiffsregister eingetragen ...
- § 284 AO - Einzelnorm
... 2 und 3, über die Folgen einer unentschuldigten Terminssäumnis oder einer Verletzung seiner Auskunftspflichten sowie über die Möglichkeit der Eintragung in das Schuldnerverzeichnis bei Abgabe der Vermögensauskunft ist der Vollstreckungsschuldner bei der Ladung zu belehren. (7) Im Termin zur Abgabe der ...
- § 5 BioMatHintV - Einzelnorm
... einer Probe auf Antrag zugänglich gemacht 1. bis zur Veröffentlichung des Offenlegungshinweises nach § 32 Abs. 5 des Patentgesetzes oder bis zur Eintragung des Gebrauchsmusters nur a) für den Hinterleger, b) für das Deutsche Patent- und Markenamt auf Anforderung oder c) für den Anmelder oder einen sonstigen ...
- § 37 SchRegO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 37 (1) Eine Eintragung soll nur vorgenommen werden, wenn die Eintragungsbewilligung oder die sonstigen zu der Eintragung erforderlichen Erklärungen durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden nachgewiesen werden. Andere
...
- § 57e WPO - Einzelnorm
... oder den Widerruf der Registrierung als Prüfer für Qualitätskontrolle zu treffen; 5. über Maßnahmen nach den Absätzen 2 und 3 und die Löschung der Eintragung nach § 57a Absatz 6a Satz 2 zu entscheiden; 6. Widersprüche gegen Entscheidungen im Zusammenhang mit der Qualitätskontrolle zu bescheiden. Die ...
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