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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 351 - 360 von 698 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 123 InsO - Einzelnorm
... (2) Die Verbindlichkeiten aus einem solchen Sozialplan sind Masseverbindlichkeiten. Jedoch darf, wenn nicht ein Insolvenzplan zustande kommt, für die Berichtigung von Sozialplanforderungen nicht mehr als ein Drittel der Masse verwendet werden, die ohne einen Sozialplan für die Verteilung an die Insolvenzgläubiger ...
- § 1992 BGB - Einzelnorm
... des Nachlasses auf Vermächtnissen und Auflagen, so ist der Erbe, auch wenn die Voraussetzungen des § 1990 nicht vorliegen, berechtigt, die Berichtigung dieser Verbindlichkeiten nach den Vorschriften der §§ 1990, 1991 zu bewirken. Er kann die Herausgabe der noch vorhandenen Nachlassgegenstände durch ...
- § 15b TPG - Einzelnorm
... Plausibilität, Vollständigkeit und Vollzähligkeit zu überprüfen und, soweit erforderlich, die übermittelnden Stellen über die Vertrauensstelle zur Berichtigung oder Ergänzung der übermittelten Daten aufzufordern, 2. aus den übermittelten Daten einer Organspende und Transplantation Datensätze zu erstellen ...
- § 12 3. WOMitbestG - Einzelnorm
... Betriebswahlvorstand eingelegt werden. Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergänzung eingelegt werden. (2) Über Einsprüche nach Absatz 1 ist unverzüglich zu entscheiden. Ist ein Einspruch begründet, so wird ...
- VKVV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Eingangsformel 1. Kapitel Versicherungsnummer § 1 Vergabe und Zuordnung der Versicherungsnummer § 2 Aufbau der Versicherungsnummer § 3 Berichtigung der Versicherungsnummer 2. Kapitel Kontoführung § 4 Zuständigkeit für die Kontoführung § 5 Aufgaben der Datenstelle im Rahmen der ...
- § 82 FlurbG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FLURBEREINIGUNGSGESETZ (FLURBG) § 82 Solange die Flurbereinigungsbehörde die Berichtigung des Grundbuches noch nicht veranlaßt hat, kann ein Teilnehmer, dessen Rechte durch Widersprüche gegen den Flurbereinigungsplan voraussichtlich nicht berührt werden
...
- § 45 LuftFzgG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER RECHTE AN LUFTFAHRZEUGEN § 45 Der Eigentümer kann gegen Befriedigung des Gläubigers die Aushändigung der zur Berichtigung des Registers oder zur Löschung des Registerpfandrechts erforderlichen Urkunden verlangen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 160 BBergG - Einzelnorm
... oder teilweise aufgehobenes Recht im Grundbuch eingetragen und die Aufhebung unanfechtbar, so ersucht die zuständige Behörde das Grundbuchamt um die Berichtigung des Grundbuchs. (6) Für Rechte im Sinne des § 149 Abs. 2a, die noch nicht bestätigt worden sind, gelten die Absätze 1 bis 5 entsprechend. ...
- § 3 KGSG - Einzelnorm
... verbrachten Kulturgütern und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 (Neufassung) (ABl. L 159 vom 28.5.2014, S. 1), die durch die Berichtigung der Richtlinie 2014/60/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats ...
- § 17 BoSoG - Einzelnorm
... Verteilung der Kosten nach billigem Ermessen namentlich dann anordnen, wenn die Rechtsverfolgung ganz oder teilweise mutwillig erscheint. Die Berichtigung des Grundbuchs ist kostenfrei. Im übrigen gilt § 108 Abs. 1 und 2 des Flurbereinigungsgesetzes sinngemäß. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
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