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Trefferliste für 'bundesministerium'
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- § 5 BMI-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT (BUNDESMINISTERIUM DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT-ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMI-ARBSCHGANWV) § 5 GEWÄHRLEISTUNG DER SICHERHEIT UND DES GESUNDHEITSSCHUTZES ...
- § 6 BMI-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT (BUNDESMINISTERIUM DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT-ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMI-ARBSCHGANWV) § 6 INKRAFTTRETEN Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer ...
- § 187 GWB - Einzelnorm
... Bestätigung nach Satz 1 Nummer 2 durch die zuständigen Landesbehörden abgelehnt oder nicht innerhalb von zwei Monaten beschieden wurde. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz berichtet auf Grundlage einer Stellungnahme der Monopolkommission den gesetzgebenden Körperschaften spätestens ...
- § 41 SBG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis SOLDATINNEN- UND SOLDATENBETEILIGUNGSGESETZ (SBG) § 41 WAHL DER VERTRAUENSPERSONENAUSSCHÜSSE BEI DEN UNMITTELBAR DEM BUNDESMINISTERIUM DER VERTEIDIGUNG NACHGEORDNETEN KOMMANDOS (1) Die Mitglieder der Vertrauenspersonenausschüsse im Sinne des § 39 Absatz 1 werden in allgemeiner, unmittelbarer ...
- § 15 SeeFischG - Einzelnorm
... DURCHFÜHRUNG DES FISCHEREIRECHTS DER EUROPÄISCHEN UNION (SEEFISCHEREIGESETZ - SEEFISCHG) § 15 ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS VON RECHTSVERORDNUNGEN (1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird zur Durchführung dieses Gesetzes, zur Durchführung des Fischereirechts der Europäischen Union oder ...
- § 28r EnWG - Einzelnorm
... des Wasserstoff-Kernnetzes teilnehmen, beauftragt, wobei Auswahl oder Änderung der kontoführenden Stelle jeweils im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zu erfolgen hat und dabei nur eine inländische Kapitalgesellschaft beauftragt werden darf, deren wirtschaftlicher ...
- § 28a SGB 4 - Einzelnorm
... (3e) Das Nähere zum Verfahren und zum Datensatz nach den Absätzen 3c und 3d regelt der Spitzenverband Bund der Krankenkassen in Grundsätzen, die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit zu genehmigen sind; die Bundesagentur für Arbeit und ...
- § 5 MinÖlDatG - Einzelnorm
... den in diesem Gesetz bestimmten Zwecken verwendet werden, soweit in dieser Vorschrift nichts anderes bestimmt ist. (2) Einzelangaben können an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium der Finanzen, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Bundesministerium ...
- § 36 NABEG - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis NETZAUSBAUBESCHLEUNIGUNGSGESETZ ÜBERTRAGUNGSNETZ (NABEG) § 36 EVALUIERUNG Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz überprüft und evaluiert im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
...
- § 4 LwErzgSchulproG - Einzelnorm
... DER UNIONSBEIHILFE AUF DIE LÄNDER (1) Die für das Schulprogramm für landwirtschaftliche Erzeugnisse bereitgestellte Unionsbeihilfe wird vom Bundesministerium auf die Länder 1. für den Bereich von Schulobst- und -gemüse unter entsprechender Anwendung des Artikels 23a Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung ...
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