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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'
Dokument 351 - 360 von 490 Treffer,
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- MsbG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Nutzung des Verteilernetzes zur Datenübertragung Kapitel 2 Wechsel des Messstellenbetreibers § 14 Wechsel des Messstellenbetreibers § 15 Mitteilungspflichten beim Übergang § 16 Übergang technischer Einrichtungen; Meldepflicht § 17 Wechsel des Anschlussnutzers § 18 Ausfall des Dritten ...
- Anlage BtRegV - Einzelnorm
... eines Einwilligungsvorbehalts: Voraussetzungen, Grenzen, Verfahren Aufgabenbereiche Aufsicht durch das Betreuungsgericht Berichts-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten Genehmigungsvorbehalte einschließlich Verfahren Modul 2 Betreuungsführung 30 Zu Absatz 1 Nummer 1 UN-Behindertenrechtskonvention, ...
- Art 2 LEBPAbkG POL - Einzelnorm
... zu treffen. Dabei können zur Anwendung und Durchführung des Abkommens insbesondere Regelungen getroffen werden über 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den mit der Durchführung des Abkommens befassten Stellen sowie zwischen diesen und ...
- TätoV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... AUS STOFFEN*) ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Allgemein verbotene Stoffe § 2 Mitteilungspflichten § 3 Kennzeichnung § 4 Gute Herstellungspraxis § 5 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten § 6 Inkrafttreten Schlussformel ...
- § 3 HNSG - Einzelnorm
... nach den Nummern 1 und 2, die Gebührensätze sowie die Auslagenerstattung.In einer Rechtsverordnung nach Satz 1 Nummer 2 können insbesondere die Mitteilungspflichten des Eigentümers eines Schiffes im Verfahren der Ausstellung der HNS-Pflichtversicherungsbescheinigung, auch hinsichtlich nach Ausstellung ...
- LwErzgSchulproG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 3 Teilnahme am Schulprogramm für landwirtschaftliche Erzeugnisse § 4 Verteilung der Unionsbeihilfe auf die Länder § 5 Sonstige Mitteilungspflichten § 6 Verordnungsermächtigung § 7 (weggefallen) § 8 Übergangsvorschriften § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten * zum Seitenanfang ...
- Inhaltsübersicht DBV - Einzelnorm
... 9 Weiterleitung der Leistung an Dritte § 10 Dauer und Zeitraum der Bewilligungsperiode § 11 Kontrolle der Zuschussverwendung § 12 Datenerhebung § 13 Mitteilungspflichten; sonstige Bestimmungen § 14 Evaluation § 15 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Art 2 SozSichAbkBGRG - Einzelnorm
... zur Anwendung und Durchführung des Abkommens insbesondere über folgende Gegenstände Regelungen getroffen werden: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den in Artikel 17 Abs. 1 des Abkommens genannten Stellen sowie zwischen diesen und den ...
- § 6 RennwLottG - Einzelnorm
... zuweisungsfähigen Aufkommens der Buchmachersteuer nach den §§ 7 und 8 Absatz 2 und der Sportwettensteuer nach den §§ 7 und 16 sowie die besonderen Mitteilungspflichten nach § 7 Absatz 3zu regeln. (2) Die Landesregierungen werden ermächtigt, Rechtsverordnungen nach Absatz 1 zu erlassen, soweit das Bundesministerium ...
- Art 2 SozSichAbkINDG - Einzelnorm
... zur Anwendung und Durchführung des Abkommens insbesondere über folgende Gegenstände Regelungen getroffen werden: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den mit der Durchführung des Abkommens befassten Stellen sowie zwischen diesen und den ...
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