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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- Gesetze im Internet - Datenschutzerklärung
... : +49 228 99 410-4601 E-Mail: dsb@bfj.bund.de 2. Datenverarbeitung beim Besuch dieser Internetseite Bei Zugriffen auf dieses Internetangebot werden personenbezogene Daten nicht erhoben oder verarbeitet. Zur Bereitstellung des Angebots und zur quantitativen Messung der Zugriffe werden lediglich die nachstehenden ...
- § 31a PatG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PATENTGESETZ § 31A DATENSCHUTZ Soweit personenbezogene Daten im Register oder in öffentlich zugänglichen elektronischen Informationsdiensten des Deutschen Patent- und Markenamtes enthalten sind, bestehen nicht 1. das Recht auf Auskunft gemäß Artikel 15
...
- § 11f BNDG - Einzelnorm
... Gefahr für 1. Leib, Leben oder Freiheit einer Person oder 2. lebenswichtige Güter der Allgemeinheit. (4) Der Bundesnachrichtendienst darf personenbezogene Daten an nicht öffentliche ausländische Stellen ohne Vorliegen der Voraussetzungen der Absätze 1 oder 3 übermitteln, wenn diese Daten 1. dieser nicht ...
- § 49a OWiG - Einzelnorm
... (OWIG) § 49A VERFAHRENSÜBERGREIFENDE MITTEILUNGEN VON AMTS WEGEN (1) Von Amts wegen dürfen Gerichte, Staatsanwaltschaften und Verwaltungsbehörden personenbezogene Daten aus Bußgeldverfahren den zuständigen Behörden und Gerichten übermitteln, soweit dies aus Sicht der übermittelnden Stelle erforderlich ...
- § 135d SGB 5 - Einzelnorm
... für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen externen wissenschaftlichen Sachverstand einbeziehen, ohne dabei einen Zugriff auf personenbezogene Daten zu gewähren. Die termingerechte Wahrnehmung der Aufgaben nach den Sätzen 1 bis 4 und Absatz 6 sowie deren Finanzierung sind von der Trägerin ...
- § 163e StPO - Einzelnorm
... nicht bekannten Person genutzt wird, die einer Straftat von erheblicher Bedeutung verdächtig ist. (3) Im Falle eines Antreffens können auch personenbezogene Daten eines Begleiters der ausgeschriebenen Person, des Führers eines nach Absatz 2 ausgeschriebenen Fahrzeuges oder des Nutzers eines nach Absatz ...
- § 67d SGB 10 - Einzelnorm
... , trägt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit der Angaben in seinem Ersuchen. (2) Sind mit Sozialdaten, die übermittelt werden dürfen, weitere personenbezogene Daten der betroffenen Person oder eines Dritten so verbunden, dass eine Trennung nicht oder nur mit unvertretbarem Aufwand möglich ist ...
- § 68 EnWG - Einzelnorm
... zur Herbeiführung einer wahrheitsgemäßen Aussage für notwendig erachtet. Über die Beeidigung entscheidet das Gericht. (7) Die Bundesnetzagentur darf personenbezogene Daten, die ihr zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1227/2011 in der Fassung vom 13. Juni 2024 mitgeteilt werden, nur verarbeiten ...
- § 3 ZensG 2011 - Einzelnorm
... nicht gemeldeten Familienangehörigen sind dem Statistischen Bundesamt innerhalb von zwölf Wochen nach dem Berichtszeitpunkt elektronisch folgende personenbezogene Daten zu übermitteln: 1. Familienname, frühere Namen, Vornamen, 2. Geschlecht, 3. Tag der Geburt, 4. Staat des gegenwärtigen Aufenthalts ...
- § 7 GefStoffV - Einzelnorm
... Vorsorge verwendet werden, sofern solche Erkenntnisse vorliegen. Soweit dies im Einzelfall erforderlich ist, können zu diesem Zweck auch personenbezogene Erkenntnisse verwendet werden. § 22 Absatz 2 des Bundesdatenschutzgesetzes gilt entsprechend. (9) Sofern Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausgeübt werden ...
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