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Trefferliste für 'rechnung'
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- Eingangsformel GrÄndStVtr BB/MV - Einzelnorm



... BRANDENBURG UND MECKLENBURG-VORPOMMERN ÜBER DIE ÄNDERUNG DER GEMEINSAMEN LANDESGRENZE EINGANGSFORMEL Um dem Willen von Bürgerinnen und Bürgern Rechnung zu tragen, die auf Grund historischer und kultureller Verbindungen ihrer Gemeinde zum Nachbarland durch die Ergebnisse von Bürgerbefragungen und durch ...
- § 21 EnWG - Einzelnorm



... Leistungen innerhalb ihres Unternehmens oder gegenüber verbundenen oder assoziierten Unternehmen angewendet und tatsächlich oder kalkulatorisch in Rechnung gestellt werden. (2) Die Entgelte werden auf der Grundlage der Kosten einer Betriebsführung, die denen eines effizienten und strukturell vergleichbaren ...
- § 5 TrZollV - Einzelnorm



... zur Truppenverwendung einer nichtberechtigten Person gemäß § 4 Absatz 1 Nummer 8 des Gesetzes sind folgende Unterlagen beizufügen: 1. die Rechnung, auf deren Grundlage der Zollwert der Waren angemeldet wird, 2. die Anmeldung der Angaben über den Zollwert der angemeldeten Waren nach Maßgabe der Zollkodex ...
- § 66a SAG - Einzelnorm



... Funktionieren der Finanzmärkte und trägt den geltenden Rechtsvorschriften sowie Befugnissen von Gerichten, Justiz- und Verwaltungsbehörden Rechnung, um die Rechte von Gläubigern und deren Gleichbehandlung in regulären Insolvenzverfahren zu gewährleisten. Die Abwicklungsbehörde berücksichtigt dabei insbesondere ...
- § 4 StromPBG - Einzelnorm



... Abschlagszahlungen oder Vorauszahlungen vertraglich vereinbart sind, erfolgt die Berücksichtigung des monatlichen Entlastungsbetrags in der nächsten Rechnung. (5) Letztverbraucher dürfen die Entlastung nach diesem Paragrafen nicht in Anspruch nehmen, 1. wenn sie Unternehmen sind, für Netzentnahmestellen ...
- § 3 SchnellLG - Einzelnorm



... Union. (6) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur trägt Wirtschaftlichkeitslücken in der Markthochlaufphase angemessen Rechnung, soweit es zur Erfüllung der Aufgaben nach Absatz 1 erforderlich ist. (7) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stellt sicher, ...
- § 53 OffshoreBergV - Einzelnorm



... . Der Unternehmer hat der Stellungnahme der zuständigen Behörde zur Konstruktionsmitteilung im Bericht über ernste Gefahren nach Anlage 1 Nummer 2.2 Rechnung zu tragen. (5) Hat ein anderer Nordsee-Anliegerstaat, ein anderer Mitgliedstaat der Europäischen Union oder ein anderer Vertragsstaat des Abkommens ...
- § 77 SAG - Einzelnorm



... , wenn das Landesrecht dies ausdrücklich bestimmt. (4) Bei der Anwendung von Abwicklungsmaßnahmen trägt die Abwicklungsbehörde den Abwicklungszielen Rechnung und wählt diejenigen Abwicklungsinstrumente und Abwicklungsbefugnisse aus, mit denen sich die unter den Umständen des Einzelfalls relevanten Ziele ...
- § 80 SAG - Einzelnorm



... haben bei wesentlichen Auslagerungen in Auslagerungsverträgen Vereinbarungen zu treffen, die den Anordnungsbefugnissen im Sinne der Absätze 1 und 2 Rechnung tragen. Die Anforderungen gemäß § 25b des Kreditwesengesetzes bleiben unberührt. (4) Die Befugnisse nach den Absätzen 1 und 2 berechtigen die Abwicklungsbehörde ...
- § 71a AktG - Einzelnorm



... ein Rechtsgeschäft zwischen der Gesellschaft und einem anderen, nach dem dieser berechtigt oder verpflichtet sein soll, Aktien der Gesellschaft für Rechnung der Gesellschaft oder eines abhängigen oder eines in ihrem Mehrheitsbesitz stehenden Unternehmens zu erwerben, soweit der Erwerb durch die Gesellschaft ...
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