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Trefferliste für 'rente'
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- § 112 SGB 6 - Einzelnorm
... 1989, BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 112 RENTEN BEI VERMINDERTER ERWERBSFÄHIGKEIT Berechtigte erhalten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit eine Rente nur, wenn der Anspruch unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage besteht. Für eine Rente für Bergleute ist zusätzlich erforderlich, dass die ...
- § 5 16. RAG - Einzelnorm
... Leistungszuschlag und den nach § 75 Abs. 1 Satz 2 des Reichsknappschaftsgesetzes zu belassenden Betrag. Ergibt sich bei erneuter Prüfung, daß die Rente unrichtig festgestellt, umgestellt oder nach Maßgabe des Ersten bis Fünfzehnten Rentenanpassungsgesetzes angepaßt worden ist, so tritt an die Stelle ...
- § 6 16. RAG - Einzelnorm
... ohne Kinderzuschuß und ohne Leistungszuschlag sowie Hinterbliebenenrenten aus Versicherungsfällen nach dem 31. Dezember 1956, die mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusammentreffen und nach § 4 dieses Artikels angepaßt werden, dürfen zusammen die in den §§ 1278, 1279 der Reichsversicherungsordnung ...
- § 2 RÜG - Einzelnorm
... (RENTEN-ÜBERLEITUNGSGESETZ - RÜG) § 2 RENTENARTEN (1) Renten werden geleistet wegen Alters, wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder wegen Todes. (2) Rente wegen Alters wird geleistet als 1. Altersrente und Zusatzaltersrente, 2. Bergmannsaltersrente und Zusatzaltersrente und 3. Bergmannsvollrente. (3 ...
- § 115 SGB 6 - Einzelnorm
... I S. 1337) § 115 BEGINN (1) Das Verfahren beginnt mit dem Antrag, wenn nicht etwas anderes bestimmt ist. Eines Antrags bedarf es nicht, wenn eine Rente wegen der Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse in niedrigerer als der bisherigen Höhe zu leisten ist. (2) Anträge von Witwen oder ...
- § 122 ALG - Einzelnorm
... nach dem 31. Dezember 1994 oder ist nach diesem Zeitpunkt auch für den Ehegatten des bisher Leistungsberechtigten ein Anspruch auf eine Rente entstanden, wird die sich vor Anwendung von Ruhens-, Kürzungs- oder Anrechnungsvorschriften ergebende Rente neu berechnet, indem als Steigerungszahl der für 15 ...
- § 249a SGB 5 - Einzelnorm
... V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 249A TRAGUNG DER BEITRÄGE BEI VERSICHERUNGSPFLICHTIGEN MIT RENTENBEZUG Versicherungspflichtige, die eine Rente nach § 228 Absatz 1 Satz 1 beziehen, und die Träger der Rentenversicherung tragen die nach der Rente zu bemessenden Beiträge jeweils zur Hälfte. Bei ...
- § 116 SGB 6 - Einzelnorm
... ZUR TEILHABE (1) (weggefallen)(2) Der Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben gilt als Antrag auf Rente, wenn Versicherte vermindert erwerbsfähig sind und 1. ein Erfolg von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben ...
- § 843 BGB - Einzelnorm
... oder tritt eine Vermehrung seiner Bedürfnisse ein, so ist dem Verletzten durch Entrichtung einer Geldrente Schadensersatz zu leisten. (2) Auf die Rente findet die Vorschrift des § 760 Anwendung. Ob, in welcher Art und für welchen Betrag der Ersatzpflichtige Sicherheit zu leisten hat, bestimmt sich nach ...
- § 35a ALG - Einzelnorm
... Krankenversicherung oder bei einem Krankenversicherungsunternehmen, das der deutschen Aufsicht unterliegt, versichert sind, erhalten zu ihrer Rente einen Zuschuß zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung. Dies gilt nicht, wenn sie bereits von einem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung einen ...
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