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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 361 - 370 von 881 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 23 ArbGG - Einzelnorm
... zur Vertretung befugt sind. Gleiches gilt für Bevollmächtigte, die als Angestellte juristischer Personen, deren Anteile sämtlich im wirtschaftlichen Eigentum einer der in Satz 1 genannten Organisationen stehen, handeln und wenn die juristische Person ausschließlich die Rechtsberatung und Prozeßvertretung ...
- § 4 EdWBeitrV - Einzelnorm
... 6 genannten Instituten 1 050 Euro.Bei Festsetzung des Mindestbeitrags der einmaligen Zahlung wird vermutet, dass das Institut befugt ist, sich Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren seiner Kunden zu verschaffen. Dies gilt nicht, wenn eine Auflage zur erteilten Erlaubnis eine entsprechende ...
- § 95 WHG - Einzelnorm
... - WHG) § 95 ENTSCHÄDIGUNG FÜR DULDUNGS- UND GESTATTUNGSVERPFLICHTUNGEN Soweit Duldungs- oder Gestattungsverpflichtungen nach den §§ 92 bis 94 das Eigentum unzumutbar beschränken, ist eine Entschädigung zu leisten. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 128 ZVG - Einzelnorm
... , welcher zur Zeit des Zuschlags Eigentümer des Grundstücks war. (3) Mit der Eintragung entsteht die Hypothek. Vereinigt sich die Hypothek mit dem Eigentum in einer Person, so kann sie nicht zum Nachteil eines Rechts, das bestehen geblieben ist, oder einer nach Absätzen 1, 2 eingetragenen Sicherungshypothek ...
- ---- WZG§4NATOBek - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 4 DES WARENZEICHENGESETZES ---- (1) Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Mai 1961 (Bundesgesetzbl. I S. 549, 574) wird bekanntgemacht, daß die in der Anlage 1 wiedergegebenen Bezeichnungen
...
- § 27 AUV - Einzelnorm
... gehörenden berücksichtigungsfähigen Personen und der Betreuungspersonen sowie von Umzugsgut zusagen. (2) Ist an einem ausländischen Dienstort das Eigentum der berechtigten Person oder der zu ihrer häuslichen Gemeinschaft gehörenden berücksichtigungsfähigen Personen erheblich gefährdet, kann die oberste ...
- Anlage 1a SchSV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSSICHERHEITSVERORDNUNG (SCHSV) ANLAGE 1A (ZU DEN §§ 6 UND 6A) SCHIFFSBEZOGENER SICHERHEITSSTANDARD IN DEN ÜBRIGEN FÄLLEN (Fundstelle: BGBl. I 2018, 244 - 334; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Inhaltsübersicht Teil 1 Sicherheitsanforderungen
...
- Anlage LKWÜberlStVAusnV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER AUSNAHMEN VON STRAßENVERKEHRSRECHTLICHEN VORSCHRIFTEN FÜR FAHRZEUGE UND FAHRZEUGKOMBINATIONEN MIT ÜBERLÄNGE *) (LKWÜBERLSTVAUSNV) ANLAGE (ZU § 2 ABSATZ 1) (Fundstelle: BGBl. 2025 I Nr. 25, S. 1 – 98) Autobahn Streckenabschnitt jeweils in
...
- § 5 EdWBeitrV - Einzelnorm
... beträgt für jedes zugeordnete Institut mindestens 1 050 Euro. Für Institute, die befugt sind, sich bei der Erbringung ihrer Dienstleistung Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren ihrer Kunden zu verschaffen, beträgt die Höhe mindestens 2 100 Euro. § 2a Absatz 2 und § 2b gelten entsprechend ...
- § 96 WHG - Einzelnorm
... angewiesen und kann Ersatzland zu angemessenen Bedingungen beschafft werden, so ist ihm auf Antrag anstelle einer Entschädigung in Geld das Eigentum an einem Ersatzgrundstück zu verschaffen. (5) Ist nach § 97 die begünstigte Person entschädigungspflichtig, kann die anspruchsberechtigte Person Sicherheitsleistung ...
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