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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 361 - 370 von 2392 Treffer,
je mehr
, umso höher die Genauigkeit.
- § 14 SchRegO - Einzelnorm



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, solange es in einem ausländischen Schiffsregister eingetragen ist. Auf Verlangen des Registergerichts ist glaubhaft zu machen, daß eine solche Eintragung nicht besteht. (2) Ist ein Schiff, das nach § 10 Abs. 1, 2 zur Eintragung angemeldet werden muß, in einem ausländischen Schiffsregister eingetragen ...
- § 57e WPO - Einzelnorm



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oder den Widerruf der Registrierung als Prüfer für Qualitätskontrolle zu treffen; 5. über Maßnahmen nach den Absätzen 2 und 3 und die Löschung der Eintragung nach § 57a Absatz 6a Satz 2 zu entscheiden; 6. Widersprüche gegen Entscheidungen im Zusammenhang mit der Qualitätskontrolle zu bescheiden. Die ...
- § 37 SchRegO - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 37 (1) Eine Eintragung soll nur vorgenommen werden, wenn die Eintragungsbewilligung oder die sonstigen zu der Eintragung erforderlichen Erklärungen durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden nachgewiesen werden. Andere
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- § 57 SchRegO - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 57 (1) Jede Eintragung soll dem Antragsteller und dem eingetragenen Eigentümer sowie allen aus dem Schiffsregister ersichtlichen Personen bekanntgemacht werden, zu deren Gunsten die Eintragung erfolgt ist oder deren Recht durch
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- § 5 BioMatHintV - Einzelnorm



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einer Probe auf Antrag zugänglich gemacht 1. bis zur Veröffentlichung des Offenlegungshinweises nach § 32 Abs. 5 des Patentgesetzes oder bis zur Eintragung des Gebrauchsmusters nur a) für den Hinterleger, b) für das Deutsche Patent- und Markenamt auf Anforderung oder c) für den Anmelder oder einen sonstigen ...
- § 68 SchRegO - Einzelnorm



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Schiffsbauwerk wird in das Schiffsbauregister eingetragen, wenn der Inhaber der Schiffswerft, auf der das Schiff erbaut wird, es ordnungsmäßig zur Eintragung anmeldet. Ist der Inhaber der Schiffswerft nicht Eigentümer des Schiffsbauwerks, so kann auch der Eigentümer es zur Eintragung anmelden. (2) Das ...
- § 73b SchRegO - Einzelnorm



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, d) der Eigentümer, e) der Rechtsgrund für den Erwerb des Eigentums. Die unter b) bis e) bezeichneten Angaben sind glaubhaft zu machen. 3. Die Eintragung des Schwimmdocks hat die in Nummer 2 Buchstabe a, b, d, e bezeichneten Angaben und den Tag der Eintragung zu enthalten; sie ist von den zuständigen ...
- KGSG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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von Kulturgut vor Abwanderung Abschnitt 1 Unterschutzstellen des nationalen Kulturgutes § 5 Grundsatz § 6 Nationales Kulturgut § 7 Eintragung in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes § 8 Nachträgliche Eintragung § 9 Kulturgut im Eigentum der Kirchen und Religionsgemeinschaften ...
- § 8 GBMaßnG - Einzelnorm



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bei der Hypothek ein Umstellungsschutzvermerk nicht eingetragen, so gelten nach dem Ende des Jahres 1965 für die Berichtigung des Grundbuchs durch Eintragung eines Umstellungsbetrags, der sich auf eine Deutsche Mark für je zehn Reichsmark beläuft, die besonderen Vorschriften der Absätze 2 bis 8. (2 ...
- § 3a StBerG - Einzelnorm



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. § 74a gilt entsprechend. (3) Sobald die Meldung nach Absatz 2 vollständig vorliegt, veranlasst die zuständige Stelle eine vorübergehende Eintragung der Angaben nach Absatz 2 Satz 3 Nr. 1 bis 4 im Berufsregister oder ihre Verlängerung um ein Jahr. Die jeweilige Eintragung erfolgt unter Angabe der zuständigen ...
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