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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 2 LuftVStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LUFTVERKEHRSTEUERGESETZ (LUFTVSTG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind: 1. Startort:ein Flughafen, Landeplatz oder Segelflugplatz nach § 6 Absatz 1 des Luftverkehrsgesetzes sowie Grundstücke, für die eine Erlaubnis nach § 25
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- § 2 PIDV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR REGELUNG DER PRÄIMPLANTATIONSDIAGNOSTIK (PRÄIMPLANTATIONSDIAGNOSTIKVERORDNUNG - PIDV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung 1. ist Präimplantationsdiagnostik die genetische Untersuchung von Zellen eines Embryos in vitro vor seinem ...
- § 1 VSchwKrSchV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE VESIKULÄRE SCHWEINEKRANKHEIT § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1. Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit, wenn diese durch a) virologische Untersuchung oder b) serologische Untersuchung
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- § 1 NetzDG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR VERBESSERUNG DER RECHTSDURCHSETZUNG IN SOZIALEN NETZWERKEN (NETZWERKDURCHSETZUNGSGESETZ - NETZDG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Dieses Gesetz gilt für Anbieter digitaler Dienste, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben, die dazu bestimmt sind, dass ...
- § 2 AntarktUmwSchProtAG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR AUSFÜHRUNG DES UMWELTSCHUTZPROTOKOLLS VOM 4. OKTOBER 1991 ZUM ANTARKTIS-VERTRAG (UMWELTSCHUTZPROTOKOLL-AUSFÜHRUNGSGESETZ) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN, GEBOTE UND VERBOTE (1) Im Sinne dieses Gesetzes sind: 1. Antarktis:Gebiet südlich von 60 Grad südlicher Breite; 2. Tätigkeit:Expeditionen, Reisen ...
- § 2 WDüngV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN UND BEFÖRDERN VON WIRTSCHAFTSDÜNGER*) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Abgeber: natürliche oder juristische Person, die einen der in § 1 Satz 1 Nummer 1 genannten Stoffe an andere abgibt
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- § 3 BImSchG - Einzelnorm
... UMWELTEINWIRKUNGEN DURCH LUFTVERUNREINIGUNGEN, GERÄUSCHE, ERSCHÜTTERUNGEN UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne dieses Gesetzes sind Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche ...
- § 2 CsgG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR BEVORRECHTIGUNG DES CARSHARING 1 (CARSHARINGGESETZ - CSGG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. ein Carsharingfahrzeug ein Kraftfahrzeug, das einer unbestimmten Anzahl von Fahrern und Fahrerinnen auf der Grundlage einer
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- § 1 ÖlmeldV - Einzelnorm
... ZUM INTERNATIONALEN ENTSCHÄDIGUNGSFONDS FÜR ÖLVERSCHMUTZUNGSSCHÄDEN NACH DEM ÖLSCHADENGESETZ BEITRAGSPFLICHTIGEN ÖLMENGEN (ÖLMELDEVERORDNUNG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. Fondsübereinkommen das Fondsübereinkommen von 1992 (BGBl. 1996 II S. 685), 2. Fonds der Internationale ...
- § 1a TPG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE SPENDE, ENTNAHME UND ÜBERTRAGUNG VON ORGANEN UND GEWEBEN (TRANSPLANTATIONSGESETZ - TPG) § 1A BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes 1. sind Organe, mit Ausnahme der Haut, alle aus verschiedenen Geweben bestehenden, differenzierten Teile des menschlichen ...
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