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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 361 - 370 von 698 Treffer,
je mehr
, umso höher die Genauigkeit.
- § 35 KMAG - Einzelnorm



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, einen Emittenten oder eine andere Person, die falsche oder irreführende Informationen veröffentlicht oder verbreitet hat, anweisen, eine Berichtigung zu veröffentlichen. (2) Die Bundesanstalt kann eine nach Artikel 88 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2023/1114 gebotene Bekanntgabe auf Kosten des nach Artikel ...
- Art 1 § 10l MontanMitbestGErgG - Einzelnorm



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angefochten werden, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen worden und eine Berichtigung nicht erfolgt ist, es sei denn, daß durch den Verstoß das Wahlergebnis nicht geändert oder beeinflußt werden konnte. (2) Zur Anfechtung berechtigt ...
- § 7 GrdstVG - Einzelnorm



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, so gilt das Rechtsgeschäft als genehmigt, es sei denn, daß vor Ablauf dieser Frist ein Widerspruch im Grundbuch eingetragen oder ein Antrag auf Berichtigung des Grundbuchs oder ein Antrag oder ein Ersuchen auf Eintragung eines Widerspruchs gestellt worden ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- Art 1 § 10m MontanMitbestGErgG - Einzelnorm



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angefochten werden, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen worden und eine Berichtigung nicht erfolgt ist, es sei denn, daß durch den Verstoß das Wahlergebnis nicht geändert oder beeinfluß werden konnte. (2) Zur Anfechtung berechtigt ...
- § 360 ZPO - Einzelnorm



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oder von Amts wegen den Beweisbeschluss auch ohne erneute mündliche Verhandlung insoweit ändern, als der Gegner zustimmt oder es sich nur um die Berichtigung oder Ergänzung der im Beschluss angegebenen Beweistatsachen oder um die Vernehmung anderer als der im Beschluss angegebenen Zeugen oder Sachverständigen ...
- RAVPV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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§ 9 Führung des Gesamtverzeichnisses § 10 Inhalt des Gesamtverzeichnisses § 11 Eintragungen in das Gesamtverzeichnis § 12 Berichtigung des Gesamtverzeichnisses § 13 Einsichtnahme in das Gesamtverzeichnis § 14 Suchfunktion § 15 Datensicherheit und Einsehbarkeit Teil 3 Europäisches ...
- § 13 KredAnstWiAG - Einzelnorm



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KREDITANSTALT FÜR WIEDERAUFBAU § 13 AUFLÖSUNG (1) Die Anstalt kann nur durch Gesetz aufgelöst werden. (2) Übersteigt im Falle der Auflösung das nach Berichtigung sämtlicher Verbindlichkeiten verbleibende Vermögen den Betrag des eingezahlten Grundkapitals, so ist der Überschuss bis zur Höhe der bei Auflösung ...
- § 25 VwVfG - Einzelnorm



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(VWVFG) § 25 BERATUNG, AUSKUNFT, FRÜHE ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG (1) Die Behörde soll die Abgabe von Erklärungen, die Stellung von Anträgen oder die Berichtigung von Erklärungen oder Anträgen anregen, wenn diese offensichtlich nur versehentlich oder aus Unkenntnis unterblieben oder unrichtig abgegeben ...
- § 14 9. RAG - Einzelnorm



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zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1967 zulässig. (3) Die §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
- § 6 WODrittelbG - Einzelnorm



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Betriebswahlvorstand eingelegt werden. Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste können innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergänzung eingelegt werden. (2) Über Einsprüche nach Absatz 1 entscheidet der Betriebswahlvorstand unverzüglich. Ist ein Einspruch begründet ...
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