Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 361 - 370 von 7473 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 11 EnVKG - Einzelnorm
... Produkten die beauftragte Stelle im Sinne des § 13 und 2. für den Bereich der Verbrauchskennzeichnung von Kraftfahrzeugen und Reifen das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. (2) Für den Bereich der Verbrauchskennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten überprüft die beauftragte Stelle ...
- Anlage ERPWiPlanG 2025 - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE FESTSTELLUNG DES WIRTSCHAFTSPLANS DES ERP-SONDERVERMÖGENS FÜR DAS JAHR 2025 (ERP-WIRTSCHAFTSPLANGESETZ 2025 - ERPWIPLANG 2025) ANLAGE (ZU § 1) WIRTSCHAFTSPLAN NACH § 8 DES ERP-VERWALTUNGSGESETZES VOM 26. JUNI 2007 (Fundstelle: BGBl. 2025 I Nr
...
- § 135f SGB 5 - Einzelnorm
... jene Behandlungsfälle zu berücksichtigen sind, für deren Leistungen die Krankenhäuser Daten nach § 135d Absatz 3 Satz 6 übermittelt haben. (2) Das Bundesministerium für Gesundheit beauftragt das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen in regelmäßigen Abständen damit, unter Berücksichtigung ...
- § 137a SGB 5 - Einzelnorm
... Trägerin des Instituts ist. (2) Der Vorstand der Stiftung bestellt die Institutsleitung mit Zustimmung des Bundesministeriums für Gesundheit. Das Bundesministerium für Gesundheit entsendet ein Mitglied in den Vorstand der Stiftung. (3) Das Institut arbeitet im Auftrag des Gemeinsamen Bundesausschusses ...
- § 128h SGB 12 - Einzelnorm
... Daten sind nach dem Stand der Technik fortgeschritten zu signieren und zu verschlüsseln. (2) Das Statistische Bundesamt übermittelt dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales für Zwecke der Planung, jedoch nicht für die Regelung von Einzelfällen, Tabellen mit den Ergebnissen der Bundesstatistik nach ...
- § 4b EnWG - Einzelnorm
... erteilen, wenn der Transportnetzbetreiber oder der Transportnetzeigentümer den Anforderungen der §§ 8 oder 9 oder der §§ 10 bis 10e genügt und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie feststellt, dass die Erteilung der Zertifizierung die Sicherheit der Elektrizitäts- oder Gasversorgung der Bundesrepublik ...
- § 142 SGB 5 - Einzelnorm
... KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 142 SACHVERSTÄNDIGENRAT GESUNDHEIT UND PFLEGE (1) Das Bundesministerium für Gesundheit beruft einen Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen und in der Pflege. Zur Unterstützung der ...
- § 4 AntarktUmwSchProtAG§6Abs5V - Einzelnorm
... VOM 22. SEPTEMBER 1994 § 4 BERUFUNG DER MITGLIEDER (1) Die Mitglieder der Kommission und ihre stellvertretenden Mitglieder werden durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung für ...
- § 12 EnWG - Einzelnorm
... erstellen und bis zum Ablauf des 30. Novembers eines jeden Kalenderjahres, erstmals zum Ablauf des 30. November 2025, der Bundesnetzagentur und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz vorzulegen. Dieser Gesamtbericht umfasst 1. die Ergebnisse der nach Absatz 2b Satz 1 durchgeführten Tests ...
- Eingangsformel WasMotRV - Einzelnorm
... Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes, der durch Artikel 5 Nr. 3 des Gesetzes vom 13. August 1993 (BGBl. I S. 1489) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Verkehr, - des § 3 Abs. 5 Satz 1 und des § 3e Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Binnenschiffahrtsaufgabengesetzes in Verbindung mit Artikel ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37
38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 
neue Volltext-Suche