Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 371 - 380 von 2392 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 107b StGB - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFGESETZBUCH (STGB) § 107B FÄLSCHUNG VON WAHLUNTERLAGEN (1) Wer 1. seine Eintragung in die Wählerliste (Wahlkartei) durch falsche Angaben erwirkt, 2. einen anderen als Wähler einträgt, von dem er weiß, daß er keinen Anspruch auf Eintragung hat, 3. ...
Art 2 § 2 KAGG/GewOErgG - Einzelnorm*
... werden; er muß gerichtlich oder notariell beurkundet werden. (2) Der Vorstand der Grundstücksgesellschaft (die Geschäftsführer) hat den Beschluß zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. Der Anmeldung sind eine Ausfertigung des Beschlusses sowie der Zustimmungserklärungen nach Absatz 1 Satz ...
WRegG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB        § 1 Einrichtung des Wettbewerbsregisters     § 2 Eintragungsvoraussetzungen     § 3 Inhalt der Eintragung in das Wettbewerbsregister     § 4 Mitteilungen     § 5 Gelegenheit zur Stellungnahme vor Eintragung in das Wettbewerbsregister; Auskunftsanspruch ...
§ 28 SortSchG 1985 - Einzelnorm*
... Nutzungsrecht einschließlich des Namens und der Anschrift seines Inhabers, 6. ein Zwangsnutzungsrecht und die festgesetzten Bedingungen. (2) Die Eintragung der festgestellten Ausprägungen der für die Unterscheidbarkeit maßgebenden Merkmale und die Eintragung der Bedingungen bei einem Zwangsnutzungsrecht ...
Inhaltsübersicht KGSG - Einzelnorm*
... 2 Schutz von Kulturgut vor Abwanderung Abschnitt 1 Unterschutzstellen des nationalen Kulturgutes §  5 Grundsatz §  6 Nationales Kulturgut §  7 Eintragung in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes §  8 Nachträgliche Eintragung §  9 Kulturgut im Eigentum der Kirchen und Religionsgemeinschaften ...
§ 10 SchRegDV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 10  Soweit eine Eintragung durch eine spätere Eintragung gegenstandslos geworden ist, ist sie rot zu unterstreichen. Die Unterstreichung kann dadurch ersetzt werden, daß über der ersten ...
§ 11 SchRegDV - Einzelnorm*
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 11  (1) Schreibversehen, die in einer Eintragung vorkommen, sind von Amts wegen zu berichtigen. Die Berichtigung ist in derselben Weise einzutragen, wie eine Veränderung der fehlerhaften Eintragung ...
§ 13 SchRegDV - Einzelnorm*
... so zu fassen, daß tunlichst nur ihr gegenwärtiger Inhalt auf das neue Blatt übertragen wird. Dabei sollen regelmäßig Veränderungen in den für die Eintragung selbst bestimmten Spalten eingetragen werden. Bestehen Zweifel über die Art oder den Umfang der Eintragung, so sind die aus dem Register ersichtlichen ...
§ 34 SchRegDV - Einzelnorm*
... ) oder sonstiger Bescheinigungen der zuständigen Behörden oder des Erbauers, ferner etwa eingetretene Veränderungen; 6. in Spalte 6: der Tag der Eintragung des Schiffs; 7. in Spalte 7: die Nummer der Spalte, auf die sich die Eintragung in Spalte 8 bezieht; 8. in Spalte 8: die Änderungen der in den Spalten ...
Art 237 § 2 EGBGB - Einzelnorm*
... als Eigentümer eines Grundstücks oder Gebäudes im Grundbuch eingetragen ist, ohne daß er das Eigentum erlangt hat, erwirbt das Eigentum, wenn die Eintragung vor dem 3. Oktober 1990 erfolgt ist und sie bis zum Ablauf des 30. September 1998 nicht durch eine rechtshängige Klage des wirklichen Eigentümers ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche