Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'verkauf'

Dokument 371 - 380 von 582 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 75a AgrStatG - Einzelnorm*
... sind: 1. die in der Weinbaukartei erfassten Betriebe, 2. die nicht in der Weinbaukartei erfassten Unternehmen, die Wein und Traubenmost zum Verkauf herstellen, 3. die Unternehmen des Großhandels mit Wein und Traubenmost,soweit sie zum Berichtszeitpunkt über einen Weinbestand von mindestens 100 Hektolitern ...
§ 391 HGB - Einzelnorm*
... dem Kommissionär von den entdeckten Mängeln Anzeige zu machen, sowie in bezug auf die Sorge für die Aufbewahrung des beanstandeten Gutes und auf den Verkauf bei drohendem Verderbe die für den Käufer geltenden Vorschriften der §§ 377 bis 379 entsprechende Anwendung. Der Anspruch des Kommittenten auf ...
§ 2 HinSchG - Einzelnorm*
... , Human- und Tierarzneimittel, Medizinprodukte sowie die grenzüberschreitende Patientenversorgung, m) zur Herstellung, zur Aufmachung und zum Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen, n) zur Regelung der Verbraucherrechte und des Verbraucherschutzes im Zusammenhang mit Verträgen zwischen ...
§ 8 ELV - Einzelnorm*
... , 2. Serviceleistungen eines Verkehrsunternehmens in Bahnhöfen, Reisezentren und in Zügen und 3. Sachbearbeitung, insbesondere Einkauf, Verkauf, Disposition, Verwaltung.Nach entsprechender Verwendungsfortbildung können auch andere Funktionen übertragen werden, soweit diese im Funktionszusammenhang stehen ...
§ 2 MedaillenV - Einzelnorm*
... - MEDAILLENV) § 2 VERBOTE Vorbehaltlich der §§ 3 und 4 dürfen Medaillen und Münzstücke nicht hergestellt, verkauft, eingeführt oder zum Verkauf oder zu anderen kommerziellen Zwecken verbreitet werden, wenn sie 1. die Aufschrift "Euro" oder "Euro Cent" oder eine ähnliche Aufschrift oder das Euro-Zeichen ...
§ 66 BNatSchG - Einzelnorm*
... 469, 471, 1098 Absatz 2 und die §§ 1099 bis 1102 des Bürgerlichen Gesetzbuches finden Anwendung. Das Vorkaufsrecht erstreckt sich nicht auf einen Verkauf, der an einen Ehegatten, eingetragenen Lebenspartner oder einen Verwandten ersten Grades erfolgt. (4) Das Vorkaufsrecht kann von den Ländern auf Antrag ...
Inhaltsübersicht KGSG - Einzelnorm*
... in das Bundesgebiet § 11 Ortswechsel von eingetragenem Kulturgut § 12 Steuerliche Begünstigung von national wertvollem Kulturgut, Ausgleich bei Verkauf infolge wirtschaftlicher Notlage § 13 Löschung der Eintragung Abschnitt 2 Verfahren und Mitwirkungspflichten; Veröffentlichung § 14 Eintragungsverfahren ...
§ 60 EnergieStG - Einzelnorm*
... beantragt wird. Dem Antrag sind beizufügen: 1. Unterlagen über die Beschaffenheit, Herkunft und Versteuerung des Mineralöls, 2. Nachweise über den Verkauf an den Warenempfänger, 3. Nachweise über die eingetretene Zahlungsunfähigkeit des Warenempfängers. (3) Die Steuerentlastung erfolgt unter der auflösenden ...
§ 2 WpAV - Einzelnorm*
... Wertpapierhandelsgesetzes mit Angaben zu a) Art des Geschäfts, bei einem Kundengeschäft insbesondere, ob es sich aus Kundensicht um einen Kauf oder Verkauf handelt, b) Ort, Datum und Uhrzeit der Auftragserteilung und der Geschäftsausführung, c) den Auftragsmerkmalen, insbesondere zur Gültigkeit des ...
§ 4 AMG - Einzelnorm*
... Herstellungsverfahren in einem bestimmten Zeitraum erzeugte Menge eines Arzneimittels. (17) Inverkehrbringen ist das Vorrätighalten zum Verkauf oder zu sonstiger Abgabe, das Feilhalten, das Feilbieten und die Abgabe an andere. (18) Der pharmazeutische Unternehmer ist bei zulassungs- oder registrierungspflichtigen ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 next

neue Volltext-Suche