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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 371 - 380 von 698 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 44a BeurkG - Einzelnorm
... 4 und § 39a Absatz 2 Satz 1 gelten entsprechend. (3) Ergibt sich im übrigen nach Abschluß der Niederschrift die Notwendigkeit einer Änderung oder Berichtigung, so hat der Notar hierüber eine besondere Niederschrift aufzunehmen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 6 BKnEG - Einzelnorm
... - BKNEG) § 6 (1) Gehört das Eigentum an einem Grundstück nach § 2 dieses Artikels zum Vermögen der Bundesknappschaft, so ist der Antrag auf Berichtigung des Grundbuchs von der Bundesknappschaft zu stellen. Der Antrag muß vom Vorsitzenden des Vorstands und von einem Mitglied der Geschäftsführung der ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... vom 8. September 1976 über die Ausstellung mehrsprachiger Auszüge aus Personenstandsbüchern PDF PersStdBerV NW Verordnung über Vornamen und die Berichtigung von Eintragungen in den Personenstandsbüchern PDF PersStdGÄndG 2 Zweites Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Personenstandsgesetzes PDF PersStdNamÜbk ...
- § 16 RPflG - Einzelnorm
... (§ 1507 des Bürgerlichen Gesetzbuchs).(2) In Verfahren im Zusammenhang mit dem Europäischen Nachlasszeugnis bleiben die Ausstellung, Berichtigung, Änderung oder der Widerruf eines Europäischen Nachlasszeugnisses (§ 33 Nummer 1 des Internationalen Erbrechtsverfahrensgesetzes) sowie die Aussetzung der ...
- Art 4 GrÄndStVtr BB/ST - Einzelnorm
... zu übergeben und zugänglich zu machen, soweit solche bei ihnen für den nach Artikel 1 abzutretenden Gebietsteil vorhanden sind, sowie die für die Berichtigung der Grundbücher notwendigen Erklärungen abzugeben. (2) Soweit die Übergabe von Akten, Urkunden, Registern oder sonstigen Unterlagen nicht möglich ...
- § 6 3. RAG - Einzelnorm
... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1961 zulässig. (2) § 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 93 ...
- § 7 BKnEG - Einzelnorm
... -ERRICHTUNGSGESETZ - BKNEG) § 7 (1) Geschäfte und Verhandlungen, die der Durchführung der §§ 2 bis 6 dieses Artikels dienen, einschließlich der Berichtigung der öffentlichen Bücher, sind frei von Gebühren, Steuern und Auslagen; dies gilt auch für Beurkundungs- und Beglaubigungsgebühren, nicht aber für ...
- § 1866 BGB - Einzelnorm
... RECHNUNG DURCH DAS BETREUUNGSGERICHT (1) Das Betreuungsgericht hat die Rechnung sachlich und rechnerisch zu prüfen und, soweit erforderlich, ihre Berichtigung und Ergänzung durch den Betreuer herbeizuführen. (2) Die Möglichkeit der Geltendmachung streitig gebliebener Ansprüche zwischen Betreuer und ...
- § 4 AFIG - Einzelnorm
... , 3. Ausnahmen von § 2 Absatz 1 Satz 1 für die in Artikel 58 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2022/128 bezeichneten Fälle, 4. die Eingabe, Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung von Informationen, 5. die Einsicht in die Internetseiten nach § 2 Absatz 1 und 2, 6. die zu veröffentlichenden ...
- § 22 PrKultbG - Einzelnorm
... LANDES PREUßEN AUF DIE STIFTUNG § 22 (1) Steht das Eigentum an einem Grundstück nach diesem Gesetz der Stiftung zu, so ist der Antrag auf Berichtigung des Grundbuchs von der Stiftung zu stellen. Der Antrag muß von dem Präsidenten oder seinem Vertreter unterschrieben und mit dem Siegel oder Stempel ...
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