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Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 371 - 380 von 695 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Art 2 VersAnsprReglGÄndG 2 - Einzelnorm*
... von Ansprüchen aus Lebens- und Rentenversicherungen in der Fassung vom 15. Juli 1959 erfüllt hatten, bleiben diese Vorschriften anwendbar. Eine Berichtigung der Umstellungsrechnung findet insoweit nicht statt. Den Pensionskassen werden auch wegen der Verbindlichkeiten, die sich aus den in Satz 1 bezeichneten ...
§ 13 KredAnstWiAG - Einzelnorm*
... KREDITANSTALT FÜR WIEDERAUFBAU § 13 AUFLÖSUNG (1) Die Anstalt kann nur durch Gesetz aufgelöst werden. (2) Übersteigt im Falle der Auflösung das nach Berichtigung sämtlicher Verbindlichkeiten verbleibende Vermögen den Betrag des eingezahlten Grundkapitals, so ist der Überschuss bis zur Höhe der bei Auflösung ...
Anhang VI 12. BImSchV - Einzelnorm*
... .6 Gestörter Teil des Betriebsbereichs: 1.7 Status der schriftlichen Mitteilung nach § 19 Abs. 2:  □  Erstmitteilung   □  Ergänzung oder Berichtigung   □  Abschließende Mitteilung 2. Art des Ereignisses und beteiligte Stoffe 2.1 Art des Ereignisses: 2.1.1   □  Explosion a) Auslösende ...
Anlage 7 FeV - Einzelnorm*
... ) (ABl. L 403 vom 30.12.2006, S. 18; L 169 vom 28.6.2016, S. 18) in der Fassung der Richtlinie (EU) 2018/933 der Kommission vom 29. Juni 2018 zur Berichtigung der deutschen Fassung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein (ABl. L 165 vom 2.7.2018, S. ...
Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste*
... vom 8. September 1976 über die Ausstellung mehrsprachiger Auszüge aus Personenstandsbüchern  PDF PersStdBerV NW Verordnung über Vornamen und die Berichtigung von Eintragungen in den Personenstandsbüchern  PDF PersStdGÄndG 2 Zweites Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Personenstandsgesetzes  PDF PersStdNamÜbk ...
RAVPV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 9 Führung des Gesamtverzeichnisses     § 10 Inhalt des Gesamtverzeichnisses     § 11 Eintragungen in das Gesamtverzeichnis     § 12 Berichtigung des Gesamtverzeichnisses     § 13 Einsichtnahme in das Gesamtverzeichnis     § 14 Suchfunktion     § 15 Datensicherheit und Einsehbarkeit Teil 3   Europäisches ...
§ 20 RPflG - Einzelnorm*
... , das anwendbare Recht, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und die Zusammenarbeit in Unterhaltssachen; 11. die Ausstellung, die Berichtigung und der Widerruf einer Bestätigung nach den §§ 1079 bis 1081 der Zivilprozessordnung, die Ausstellung der Bestätigung nach § 1106 der Zivilprozessordnung ...
§ 37 SCEBG - Einzelnorm*
... kann angefochten werden, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen worden und eine Berichtigung nicht erfolgt ist, es sei denn, dass durch den Verstoß das Wahlergebnis nicht geändert oder beeinflusst werden konnte. Zur Anfechtung berechtigt ...
§ 26 MgVG - Einzelnorm*
... kann angefochten werden, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen worden und eine Berichtigung nicht erfolgt ist, es sei denn, dass durch den Verstoß das Wahlergebnis nicht geändert oder beeinflusst werden konnte. Zur Anfechtung berechtigt ...
§ 15 WVG - Einzelnorm*
... Einwendungen gegen sie erhoben sind. Verweigert ein Beteiligter die Genehmigung der Verhandlungsniederschrift, ohne ihre Vervollständigung oder Berichtigung zu beantragen, so gilt diese Niederschrift als genehmigt; hierauf ist der Beteiligte hinzuweisen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
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