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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 7 13. BImSchV - Einzelnorm
... GROßFEUERUNGS-, GASTURBINEN- UND VERBRENNUNGSMOTORANLAGEN - 13. BIMSCHV) § 7 KRAFT-WÄRME-KOPPLUNG UND KOPPLUNG VON GAS- UND DAMPFTURBINEN (1) Der Betreiber hat bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer Feuerungsanlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ...
- § 35 13. BImSchV - Einzelnorm
... - 13. BIMSCHV) § 35 NETZSTABILITÄTSANLAGEN (1) Vor der erstmaligen Genehmigung zur Errichtung oder zum Betrieb einer Netzstabilitätsanlage hat der Betreiber die maximal zu erwartenden jährlichen Betriebsstunden festzustellen. Übersteigt der nach Satz 1 festzustellende Wert einen Wert von 300 Stunden ...
- § 36 13. BImSchV - Einzelnorm
... mit Biobrennstoffen betrieben werden, Messungen zur Feststellung der Emissionen an Schwefeloxiden nicht erforderlich. In diesem Fall hat der Betreiber regelmäßig wiederkehrend einmal halbjährlich periodische Messungen gemäß § 20 Absatz 1, 2 Satz 1 und Absatz 4 durchführen zu lassen. § 18 Absatz 5 bleibt ...
- § 5 LNGV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZU REGULATORISCHEN RAHMENBEDINGUNGEN FÜR LNG-ANLAGEN (LNG-VERORDNUNG - LNGV) § 5 BUCHUNGSAUFLAGEN FÜR LANGFRISTIG BUCHENDE (1) Dem Betreiber einer LNG-Anlage steht es frei, für die langfristige Vergabe von Kapazitäten unterschiedliche Produkte anzubieten. Alle angebotenen Produkte müssen ...
- § 11 LNGV - Einzelnorm
... 5 ist eine Sekundärvermarktung nicht zulässig. (2) Rechtzeitig vor der Sekundärvermarktung hat der übertragende Nutzer (Primärkapazitätsinhaber) dem Betreiber der LNG-Anlage das Volumen und den Zeitpunkt der Sekundärvermarktung anzuzeigen. Der Betreiber der LNG-Anlage hat alle anderen Nutzer zu informieren ...
- § 37 ERegG - Einzelnorm
... Personenbahnhöfen, soweit in einer Vereinbarung zwischen einer Gebietskörperschaft oder einem Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs und dem Betreiber des Personenbahnhofs eine abweichende Vereinbarung zur Höhe der Entgelte getroffen ist. Regelungen nach Satz 1 gelten für alle Zugangsberechtigten ...
- Art 246d § 1 EGBGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 1 INFORMATIONSPFLICHTEN Der Betreiber eines Online-Marktplatzes muss den Verbraucher informieren 1. zum Ranking der Waren, Dienstleistungen oder digitalen Inhalte, die dem Verbraucher als Ergebnis seiner
...
- § 40 ERegG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 40 ENTGELTE FÜR VORGEHALTENE SCHIENENWEGKAPAZITÄT (1) Ein Betreiber der Schienenwege kann von einem Zugangsberechtigten ein angemessenes Entgelt für Schienenwegkapazität verlangen, die vertraglich zugewiesen, aber
...
- § 42 ERegG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 42 RECHTE AN SCHIENENWEGKAPAZITÄT (1) Der jeweilige Betreiber der Schienenwege hat dem jeweiligen Zugangsberechtigten Schienenwegkapazität nach § 44 zuzuweisen. Nach der Zuweisung an den Zugangsberechtigten darf die
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- § 43 ERegG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 43 RECHTE AN UND NUTZUNG VON KAPAZITÄTEN IN SERVICEEINRICHTUNGEN (1) Der jeweilige Betreiber einer Serviceeinrichtung hat dem jeweiligen Zugangsberechtigten Kapazitäten in der Serviceeinrichtung zuzuweisen. Nach der Zuweisung an den Zugangsberechtigten ...
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