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Trefferliste für 'bundesministerium'
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- § 1k StVG - Einzelnorm
... Zollfahndung, des Zivil- oder Katastrophenschutzes, der Brandbekämpfung, der Straßenbauverwaltung oder der Rettungsdienste bestimmt sind, können das Bundesministerium der Finanzen, das Bundesministerium des Innern und für Heimat, das Bundesministerium der Verteidigung, das Bundesministerium für Digitales ...
- Anlage 22 BinSchPersV - Einzelnorm
... zu BGBl. I 2021, Ausgabe 81 vom 6. Dezember 2021, S. 94 - 95) I. Voraussetzung für die Zulassung von Lehrgängen für Maschinenkundige Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr lässt einen Lehrgang für Maschinenkundige zu, wenn er die nachstehenden Voraussetzungen erfüllt. 1. Sachliche Voraussetzungen ...
- § 14 IRegG - Einzelnorm
... der Produktdaten von Implantaten, die zur Erreichung der Zwecke des Implantateregisters nach § 1 erforderlich sind, errichtet und betreibt das Bundesministerium für Gesundheit eine zentrale Produktdatenbank. (2) In der zentralen Produktdatenbank werden die Implantat-Identifikationsnummer, die Produktdaten ...
- IV. BMinUWidAnO 2002 - Einzelnorm
... FÜR DIE BEARBEITUNG, FÜR DEN ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN UND DIE VERTRETUNG DES DIENSTHERRN BEI KLAGEN AUS DEM BEAMTENVERHÄLTNIS IM BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT IN ANGELEGENHEITEN NACH DEM BUNDESUMZUGSKOSTENGESETZ UND DEN HIERZU ERGANGENEN VERORDNUNGEN IV. Diese ...
- § 125 SGB XIV - Einzelnorm
... BUCH - SOZIALE ENTSCHÄDIGUNG - (VIERZEHNTES BUCH SOZIALGESETZBUCH - SGB XIV) § 125 FACHBEIRAT SOZIALE ENTSCHÄDIGUNG (1) Der Fachbeirat berät das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Bundesstelle für Soziale Entschädigung in grundsätzlichen Fragen der Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Sozialen ...
- Schlussformel BMinUWidAnO 2002 - Einzelnorm
... FÜR DIE BEARBEITUNG, FÜR DEN ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN UND DIE VERTRETUNG DES DIENSTHERRN BEI KLAGEN AUS DEM BEAMTENVERHÄLTNIS IM BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT IN ANGELEGENHEITEN NACH DEM BUNDESUMZUGSKOSTENGESETZ UND DEN HIERZU ERGANGENEN VERORDNUNGEN SCHLUSSFORMEL ...
- IV. BMinUWidAnO 2005 - Einzelnorm
... ZUR ÜBERTRAGUNG VON ZUSTÄNDIGKEITEN FÜR DIE BEARBEITUNG, FÜR DEN ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN UND DIE VERTRETUNG DES BUNDES BEI KLAGEN IM BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT IN ANGELEGENHEITEN VON AMTSBEZÜGEN UND BESOLDUNG IV. Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1 ...
- Schlussformel BMinUWidAnO 2005 - Einzelnorm
... ZUR ÜBERTRAGUNG VON ZUSTÄNDIGKEITEN FÜR DIE BEARBEITUNG, FÜR DEN ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN UND DIE VERTRETUNG DES BUNDES BEI KLAGEN IM BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT IN ANGELEGENHEITEN VON AMTSBEZÜGEN UND BESOLDUNG SCHLUSSFORMEL Der Bundesminister für Umwelt ...
- § 65c SGB 5 - Einzelnorm
... auf Anfrage eines behandelnden Arztes und für die Rückmeldung an diesen; die gemeinsame Erarbeitung und Vorlage dieses Konzepts beim Bundesministerium für Gesundheit hat bis zum 31. Dezember 2023 unter Beteiligung der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Tumorzentren, der Deutschen Krebsgesellschaft, der Kassenärztlichen ...
- Art 3 WPostVtr1994G - Einzelnorm
... ergeben. Dies gilt nicht für die in Artikel 5 des Weltpostvertrages geregelte Herausgabe von Postwertzeichen; diese werden ausschließlich vom Bundesministerium der Finanzen herausgegeben. (2) Zur Wahrnehmung der in Absatz 1 Satz 1 genannten Rechte und Pflichten können auf Antrag auch andere Unternehmen ...
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