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Trefferliste für 'dokument'
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- § 3 BtMBinHV - Einzelnorm



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ist dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte die Abgabemeldung binnen einer Woche nach der Abgabe als elektronisches Dokument zu übersenden. (3) Das Lieferscheindoppel ist vorbehaltlich der Vorschrift des § 4 Abs. 2 bis zum Eingang der Empfangsbestätigung aufzubewahren. * zum Seitenanfang ...
- § 33 OWiG - Einzelnorm



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bei einer schriftlichen Anordnung oder Entscheidung in dem Zeitpunkt unterbrochen, in dem die Anordnung oder Entscheidung abgefasst wird. Ist das Dokument nicht alsbald nach der Abfassung in den Geschäftsgang gelangt, so ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem es tatsächlich in den Geschäftsgang gegeben ...
- Anlage 6 PStV - Einzelnorm



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ZUR AUSFÜHRUNG DES PERSONENSTANDSGESETZES (PERSONENSTANDSVERORDNUNG - PSTV) ANLAGE 6 (ZU DEN §§ 48, 70) (Fundstelle: BGBl. I 2022, 1779)PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 97 AMG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 97 BUßGELDVORSCHRIFTEN (1) Ordnungswidrig handelt, wer eine in 1. § 96 Nummer 1 bis 5b, 7 bis 18e oder Nummer 19 oder 2. § 96 Nummer 6, 20 oder Nummer 21bezeichnete Handlung fahrlässig
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- Anlage C4 RheinSchPersV - Einzelnorm



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- RHEINSCHPERSV) ANLAGE C4 (MUSTER) BESCHEINIGUNGSBUCH FÜR DIE FAHRGASTSCHIFFFAHRT (Fundstelle: BGBl. II 2011, Anlageband zu Nr. 33, S. 71 - 80) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 44a BeurkG - Einzelnorm



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Urkunde zu verbindenden Blatt niedergelegt werden. Bei elektronischen Niederschriften ist der Nachtragsvermerk in einem gesonderten elektronischen Dokument niederzulegen, das vom Notar mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen und zusammen mit der elektronischen Urschrift in der elektronischen ...
- § 7 BFStrMG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ERHEBUNG VON STRECKENBEZOGENEN GEBÜHREN FÜR DIE BENUTZUNG VON BUNDESAUTOBAHNEN UND BUNDESSTRAßEN (BUNDESFERNSTRAßENMAUTGESETZ - BFSTRMG) § 7 KONTROLLE (1) Das Bundesamt für Logistik und Mobilität überwacht die Einhaltung der Vorschriften
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- Art 247 § 4 EGBGB - Einzelnorm



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der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 (ABl. L 171 vom 29.6.2016, S. 1) Bezug genommen, teilt der Darlehensgeber dem Darlehensnehmer in einem gesonderten Dokument, das dem Formular „Europäische Standardinformationen für Verbraucherkredite“ beigefügt werden kann, die Bezeichnung des Referenzwerts ...
- § 73 GBO - Einzelnorm



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Einlegung der Beschwerde durch die Übermittlung eines elektronischen Dokuments, die elektronische Gerichtsakte sowie das gerichtliche elektronische Dokument gilt § 14 Absatz 1 bis 3 und 5 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. ...
- Anlage 1 OffshoreBergV - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BERGVERORDNUNG FÜR DAS GEBIET DER KÜSTENGEWÄSSER UND DES FESTLANDSOCKELS (OFFSHORE-BERGVERORDNUNG - OFFSHOREBERGV) ANLAGE 1 (ZU § 43 ABSATZ 1 UND 2, § 44 ABSATZ 2, § 45 ABSATZ 1 UND 2, § 46 ABSATZ 2, § 48 ABSATZ 1 UND 2, § 49 ABSATZ 1, § 50 ABSATZ 1,
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