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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 381 - 390 von 888 Treffer,
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- § 12 BAföG - Einzelnorm
... voraussetzt, 775 Euro. (3) (weggefallen)(3a) Ein Auszubildender wohnt auch dann bei seinen Eltern, wenn der von ihm bewohnte Raum im Eigentum der Eltern steht. (4) Bei einer Ausbildung im Ausland wird für die Hinreise zum Ausbildungsort sowie für eine Rückreise ein Reisekostenzuschlag geleistet. Der ...
- § 96 BBergG - Einzelnorm
... in wiederkehrenden Leistungen mit zwei aufeinanderfolgenden Raten in Verzug ist.Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b gilt nur, wenn durch die Grundabtretung das Eigentum an dem Grundstück entzogen worden ist. (2) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 1 ist die Aufhebung ausgeschlossen, solange das Grundstück ...
- Art 3 StiftEinsatzMedBWErl 2025 - Einzelnorm
... in diesem Erlass erfassten Einsätze oder besonderen Verwendungen kann die Verleihung ausgeschlossen werden. (5) Die Einsatzmedaillen gehen in das Eigentum der Beliehenen über. (6) Die Beliehenen erhalten eine Verleihungsurkunde mit der Unterschrift der Bundesministerin oder des Bundesministers der Verteidigung ...
- § 47 LwAnpG - Einzelnorm
... Ist dies aus tatsächlichen Gründen nicht möglich oder für die LPG oder für das ausscheidende Mitglied nicht zumutbar, ist ersatzweise ein anderes im Eigentum der LPG stehendes Gebäude zu übereignen oder angemessene Entschädigung zu gewähren. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 13 BAföG - Einzelnorm
... Eltern wohnt, um monatlich 380 Euro. (3) (weggefallen)(3a) Ein Auszubildender wohnt auch dann bei seinen Eltern, wenn der von ihm bewohnte Raum im Eigentum der Eltern steht. (4) Bei einer Ausbildung im Ausland nach § 5 Absatz 2 wird, soweit die Lebens- und Ausbildungsverhältnisse im Ausbildungsland ...
- § 27 RSiedlG - Einzelnorm
... von Pachtland für landwirtschaftliche Arbeiter bleiben unberührt. Landwirtschaftlich genutzter Grundbesitz im Eigentume von Personen, deren gesamtes Eigentum dieser Art 100 Hektar nicht erreicht, darf zu Siedlungszwecken jedoch nicht enteignet werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 10 SchRegO - Einzelnorm
... größter Eintauchung mindestens 10 Kubikmeter beträgt, oder 3. wenn das Schiff ein Schlepper, ein Tankschiff oder ein Schubboot ist. (3) Schiffe im Eigentum und öffentlichen Dienst des Bundes, eines zum Bund gehörenden Landes oder einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft oder Anstalt mit Sitz im Geltungsbereich ...
- § 48 LwAnpG - Einzelnorm
... - LWANPG) § 48 VORRANG BEIM ABSCHLUSS EINES PACHTVERTRAGES UND BEIM KAUF Beabsichtigt eine LPG, landwirtschaftliche Flächen, an denen sie Eigentum besitzt, für die landwirtschaftliche Nutzung zu verpachten oder zu verkaufen, hat sie diese zuerst Mitgliedern oder ehemaligen Mitgliedern anzubieten, die ...
- § 98 EEG 2023 - Einzelnorm
... . Im Fall nicht ausreichender Flächenverfügbarkeit sollen die Berichte auch Maßnahmen enthalten, wie weitere Flächen, insbesondere Flächen im Eigentum des Landes, verfügbar gemacht werden können. Im Fall von Hemmnissen in der Regional- oder Bauleitplanung oder in Genehmigungsverfahren sollen die Berichte ...
- § 2 AltSchG - Einzelnorm
... ist; 3. Wohnungsgenossenschaften; 4. private Vermieter von Wohnraum, die die Verfügungsbefugnis über die Wohnung haben. Für Wohnungsbestände im Eigentum der Treuhandanstalt und ihrer Unternehmen sowie der Nachfolgeunternehmen der früheren landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften einschließlich ...
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