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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 381 - 390 von 2402 Treffer,
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- § 69 DesignG - Einzelnorm
... (DESIGNGESETZ - DESIGNG) § 69 PRÜFUNG AUF EINTRAGUNGSHINDERNISSE (1) Internationale Eintragungen werden in gleicher Weise wie Designs, die zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet sind, nach § 18 auf Eintragungshindernisse geprüft. An die Stelle der Zurückweisung ...
- § 82 ArbGG - Einzelnorm
... aus dem SE-Beteiligungsgesetz ist das Arbeitsgericht zuständig, in dessen Bezirk die Europäische Gesellschaft ihren Sitz hat; vor ihrer Eintragung ist das Arbeitsgericht zuständig, in dessen Bezirk die Europäische Gesellschaft ihren Sitz haben soll. (4) In Angelegenheiten nach dem SCE-Beteiligungsgesetz ...
- Art 237 § 2 EGBGB - Einzelnorm
... als Eigentümer eines Grundstücks oder Gebäudes im Grundbuch eingetragen ist, ohne daß er das Eigentum erlangt hat, erwirbt das Eigentum, wenn die Eintragung vor dem 3. Oktober 1990 erfolgt ist und sie bis zum Ablauf des 30. September 1998 nicht durch eine rechtshängige Klage des wirklichen Eigentümers ...
- GBV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... maschinell geführten Grundbuchs § 73 Grundakten Unterabschnitt 3 Eintragungen in das maschinell geführte Grundbuch § 74 Veranlassung der Eintragung § 75 Elektronische Unterschrift § 76 Äußere Form der Eintragung § 76a Eintragungen in das Datenbankgrundbuch; Verordnungsermächtigung ...
- § 10 SchRegDV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 10 Soweit eine Eintragung durch eine spätere Eintragung gegenstandslos geworden ist, ist sie rot zu unterstreichen. Die Unterstreichung kann dadurch ersetzt werden, daß über der ersten
...
- § 11 SchRegDV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 11 (1) Schreibversehen, die in einer Eintragung vorkommen, sind von Amts wegen zu berichtigen. Die Berichtigung ist in derselben Weise einzutragen, wie eine Veränderung der fehlerhaften Eintragung ...
- § 13 SchRegDV - Einzelnorm
... so zu fassen, daß tunlichst nur ihr gegenwärtiger Inhalt auf das neue Blatt übertragen wird. Dabei sollen regelmäßig Veränderungen in den für die Eintragung selbst bestimmten Spalten eingetragen werden. Bestehen Zweifel über die Art oder den Umfang der Eintragung, so sind die aus dem Register ersichtlichen ...
- § 5 StrRehaG - Einzelnorm
... nur teilweise stattgegeben, ist im Führungszeugnis darauf hinzuweisen. Ist das Rehabilitierungsverfahren rechtskräftig abgeschlossen, wird die Eintragung nach Satz 1 aus dem Bundeszentralregister entfernt. (3) Eintragungen im Strafregister der Deutschen Demokratischen Republik, die auf einer gerichtlichen ...
- § 34 SchRegDV - Einzelnorm
... ) oder sonstiger Bescheinigungen der zuständigen Behörden oder des Erbauers, ferner etwa eingetretene Veränderungen; 6. in Spalte 6: der Tag der Eintragung des Schiffs; 7. in Spalte 7: die Nummer der Spalte, auf die sich die Eintragung in Spalte 8 bezieht; 8. in Spalte 8: die Änderungen der in den Spalten ...
- § 3 EWIVAG - Einzelnorm
... EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTLICHE INTERESSENVEREINIGUNG (EWIV-AUSFÜHRUNGSGESETZ) § 3 BESONDERHEITEN DER HANDELSREGISTERANMELDUNG (1) Die Anmeldungen zur Eintragung in das Handelsregister sind von den Geschäftsführern oder den Abwicklern vorzunehmen. Die Anmeldung zur Eintragung einer Vereinigung ist durch ...
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