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Trefferliste für 'aufhebung'
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- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... die Berufsausbildung zum Schilder- und Lichtreklamehersteller und zur Schilder- und Lichtreklameherstellerin*) PDF SchlMonAufhG Gesetz über die Aufhebung des staatlichen Schleppmonopols auf den westdeutschen Kanälen PDF SchlTSchÜbk Europäisches Übereinkommen über den Schutz von Schlachttieren PDF ...
- § 24 EnSiG - Einzelnorm
... beträgt. Für Verträge, bei denen Energieversorgungsunternehmen von dem in Absatz 1 vorgesehenen Preisanpassungsrecht Gebrauch machen, sind bis zur Aufhebung der Feststellung nach Absatz 1 Satz 1 vertraglich vereinbarte Preisanpassungsrechte ausgesetzt. (4) Die Feststellung nach Absatz 1 Satz 1 ist durch ...
- Anlage BMDV-WS-BesGebV - Einzelnorm
... 527 7 Entscheidungen bei nicht voraussehbaren Wirkungen des Vorhabens nach Unanfechtbarkeit des Planes § 75 Absatz 2 Satz 2 und 4 VwVfG 2 527 8 Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses § 77 VwVfG 7 196 9 Niederschrift über die Einigung in Entschädigungsverfahren § 37 Absatz 1 Satz 3 WaStrG ...
- § 7 HiKassGAufhG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ BETREFFEND DIE AUFHEBUNG DES HILFSKASSENGESETZES § 7 (1) Sie können für bestimmte Bezirke örtliche Verwaltungsstellen (Abteilungen, Zweigvereine) errichten. Die Satzung des Versicherungsvereins regelt ihre Verfassung und ihre Befugnisse. (2) Die
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- Anlage 1 GVV - Einzelnorm
... , den Mindestinhalt der Vorgabe für das EETS-Gebiet, elektronische Schnittstellen und Anforderungen an Interoperabilitätskomponenten sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2009/750/EG (ABl. L 432 vom 17.2.2020, S. 49), die sich an den einmaligen und laufenden Kosten des Mauterhebers für Bereitstellung ...
- § 17 LPartG - Einzelnorm
... LEBENSPARTNERSCHAFT (LEBENSPARTNERSCHAFTSGESETZ - LPARTG) § 17 BEHANDLUNG DER GEMEINSAMEN WOHNUNG UND DER HAUSHALTSGEGENSTÄNDE ANLÄSSLICH DER AUFHEBUNG DER LEBENSPARTNERSCHAFT Für die Behandlung der gemeinsamen Wohnung und der Haushaltsgegenstände anlässlich der Aufhebung der Lebenspartnerschaft gelten ...
- § 82 AWV - Einzelnorm
... . Artikel 27 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 des Rates vom 18. Januar 2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 (ABl. L 16 vom 19.1.2012, S. 1, L 259 vom 27.9.2012, S. 7), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1323/2014 ...
- § 1 TarifOAufhV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUFHEBUNG VON TARIFORDNUNGEN UND LOHNGESTALTUNGSANORDNUNGEN § 1 Die Tarifordnungen und die auf Grund der Verordnung über die Lohngestaltung vom 25. Juni 1938 (Reichsgesetzbl. I S. 691) und der Verordnung zur Durchführung der Verordnung
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- § 5 PRV - Einzelnorm
... betreffenden Eintragungen anzugeben. (2) In Spalte 2 sind unter Buchstabe a der Name, unter Buchstabe b der Sitz und die Errichtung oder Aufhebung von Zweigniederlassungen, und zwar unter Angabe des Ortes einschließlich der Postleitzahl und, falls dem Namen der Partnerschaft für eine Zweigniederlassung ...
- § 26 GenRegV - Einzelnorm
... Firma und Rechtsform sowie inländische Anschrift einer für Willenserklärungen und Zustellungen empfangsberechtigten Person, und die Errichtung oder Aufhebung von Zweigniederlassungen, und zwar unter Angabe des Ortes einschließlich der Postleitzahl und, falls der Firma für eine Zweigniederlassung ein ...
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