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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 1385 BGB - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1385 VORZEITIGER ZUGEWINNAUSGLEICH DES AUSGLEICHSBERECHTIGTEN EHEGATTEN BEI VORZEITIGER AUFHEBUNG DER ZUGEWINNGEMEINSCHAFT Der ausgleichsberechtigte Ehegatte kann vorzeitigen Ausgleich des Zugewinns bei vorzeitiger Aufhebung der Zugewinngemeinschaft ...
- § 24 EnSiG - Einzelnorm
... beträgt. Für Verträge, bei denen Energieversorgungsunternehmen von dem in Absatz 1 vorgesehenen Preisanpassungsrecht Gebrauch machen, sind bis zur Aufhebung der Feststellung nach Absatz 1 Satz 1 vertraglich vereinbarte Preisanpassungsrechte ausgesetzt. (4) Die Feststellung nach Absatz 1 Satz 1 ist durch ...
- §§ 68 bis 72 BImSchG - Einzelnorm
... UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) §§ 68 BIS 72 (ÄNDERUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN, ÜBERLEITUNG VON VERWEISUNGEN, AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN) (Änderung von Rechtsvorschriften, Überleitung von Verweisungen, Aufhebung von Vorschriften) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 5 PRV - Einzelnorm
... betreffenden Eintragungen anzugeben. (2) In Spalte 2 sind unter Buchstabe a der Name, unter Buchstabe b der Sitz und die Errichtung oder Aufhebung von Zweigniederlassungen, und zwar unter Angabe des Ortes einschließlich der Postleitzahl und, falls dem Namen der Partnerschaft für eine Zweigniederlassung ...
- § 15 EU-VSchDG - Einzelnorm
... UND DES RATES ÜBER DIE ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DEN FÜR DIE DURCHSETZUNG DER VERBRAUCHERSCHUTZGESETZE ZUSTÄNDIGEN NATIONALEN BEHÖRDEN UND ZUR AUFHEBUNG DER VERORDNUNG (EG) NR. 2006/2004 (EU-VERBRAUCHERSCHUTZDURCHFÜHRUNGSGESETZ - EU-VSCHDG) § 15 FRIST UND FORM (1) Die Beschwerde ist binnen einer Frist ...
- § 1 PSA-DG - Einzelnorm
... DER VERORDNUNG (EU) 2016/425 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES VOM 9. MÄRZ 2016 ÜBER PERSÖNLICHE SCHUTZAUSRÜSTUNGEN (PSA) UND ZUR AUFHEBUNG DER RICHTLINIE 89/686/EWG DES RATES (PSA-DURCHFÜHRUNGSGESETZ - PSA-DG) § 1 NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN Die Notifizierungen von Konformitätsbewertungsstellen ...
- § 4 GesRV - Einzelnorm
... b: a) der Sitz der Gesellschaft, b) die Anschrift der Gesellschaft in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union und c) die Errichtung oder die Aufhebung von Zweigniederlassungen der Gesellschaft unter jeweiliger Angabe des Ortes einschließlich der Postleitzahl, die inländische Geschäftsanschrift der ...
- § 1 TarifOAufhV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUFHEBUNG VON TARIFORDNUNGEN UND LOHNGESTALTUNGSANORDNUNGEN § 1 Die Tarifordnungen und die auf Grund der Verordnung über die Lohngestaltung vom 25. Juni 1938 (Reichsgesetzbl. I S. 691) und der Verordnung zur Durchführung der Verordnung
...
- § 1 SterilEntschAufhG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR AUFHEBUNG VON STERILISATIONSENTSCHEIDUNGEN DER EHEMALIGEN ERBGESUNDHEITSGERICHTE § 1 (1) Die eine Unfruchtbarmachung anordnenden und noch rechtskräftigen Beschlüsse, die von den Gerichten aufgrund des Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses
...
- § 40 HRV - Einzelnorm
... der Niederlassung oder der Sitz, bei Einzelkaufleuten und Personenhandelsgesellschaften die inländische Geschäftsanschrift sowie die Errichtung oder Aufhebung von Zweigniederlassungen, und zwar unter Angabe des Ortes einschließlich der Postleitzahl, der inländischen Geschäftsanschrift und, falls der ...
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