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Trefferliste für 'betreiber'
Dokument 381 - 390 von 1803 Treffer,
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- § 4 AwSV - Einzelnorm
... ÜBER ANLAGEN ZUM UMGANG MIT WASSERGEFÄHRDENDEN STOFFEN 1, 2 (AWSV) § 4 SELBSTEINSTUFUNG VON STOFFEN; AUSNAHMEN; DOKUMENTATION (1) Beabsichtigt ein Betreiber, in einer Anlage mit einem Stoff umzugehen, hat er diesen nach Maßgabe der Kriterien von Anlage 1 als nicht wassergefährdend oder in eine Wassergefährdungsklasse ...
- § 16 44. BImSchV - Einzelnorm
... Abdeckung der Spitzenlast bei der Energieversorgung bis zu 300 Stunden jährlich in Betrieb sind oder ausschließlich dem Notbetrieb dienen, hat der Betreiber die Anlage mit einem Rußfilter nach dem Stand der Technik auszustatten. Satz 1 gilt nicht für bestehende Anlagen. Der Betreiber hat der zuständigen ...
- § 43 AwSV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ANLAGEN ZUM UMGANG MIT WASSERGEFÄHRDENDEN STOFFEN 1, 2 (AWSV) § 43 ANLAGENDOKUMENTATION (1) Der Betreiber hat eine Anlagendokumentation zu führen, in der die wesentlichen Informationen über die Anlage enthalten sind. Hierzu zählen insbesondere Angaben ...
- § 7 BFStrMG - Einzelnorm
... Logistik und Mobilität kann sich bei der Kontrolle der Einhaltung der Mautpflicht der Hilfe des Betreibers im Sinne des § 4 Absatz 3 bedienen. Dem Betreiber kann zu diesem Zweck die Feststellung von Benutzungen mautpflichtiger Straßen im Sinne des § 1 und der ordnungsgemäßen Mautentrichtung übertragen ...
- § 25 ProstSchG - Einzelnorm
... PROSTITUTION TÄTIGEN PERSONEN (PROSTITUIERTENSCHUTZGESETZ - PROSTSCHG) § 25 AUSWAHL DER IM BETRIEB TÄTIGEN PERSONEN; BESCHÄFTIGUNGSVERBOTE (1) Der Betreiber eines Prostitutionsgewerbes darf eine Person nicht als Prostituierte oder Prostituierten in seinem Prostitutionsgewerbe tätig werden lassen, wenn ...
- § 6 MPBetreibV - Einzelnorm
... , pflegerischer, pharmazeutischer oder technischer Ausbildung als Beauftragter für Medizinproduktesicherheit bestimmt ist. Unterhält ein Betreiber mehrere Gesundheitseinrichtungen, so ist für jede Gesundheitseinrichtung mit mehr als 20 Beschäftigten ein Beauftragter für Medizinproduktesicherheit zu bestimmen ...
- § 11 MPBetreibV - Einzelnorm
... VON MEDIZINPRODUKTEN (MEDIZINPRODUKTE-BETREIBERVERORDNUNG - MPBETREIBV) § 11 BETREIBEN UND BENUTZEN VON AUSGEWÄHLTEN AKTIVEN PRODUKTEN (1) Der Betreiber darf ein in der Anlage 1 aufgeführtes Produkt nur betreiben lassen und benutzen lassen, wenn zuvor der Hersteller oder eine dazu befugte Person, die ...
- § 14 KWKG 2025 - Einzelnorm
... anzuwenden. Abweichend von Satz 2 kann anstelle der Beauftragung eines Dritten nach § 5 Absatz 1 des Messstellenbetriebsgesetzes der Betreiber einer KWK-Anlage den Messstellenbetrieb auch selbst übernehmen; für ihn gelten dann alle gesetzlichen Anforderungen, die das Messstellenbetriebsgesetz an einen ...
- § 21 MPBetreibV - Einzelnorm
... nach § 5 Absatz 8 Nummer 2 der Medizingeräteverordnung in der bis zum 31. Dezember 2001 geltenden Fassung erloschen ist. (4) Geräte, für die dem Betreiber vor Inkrafttreten des Medizinproduktegesetzes am 1. Januar 2005 eine Ausnahme nach § 8 Absatz 1 der Medizingeräteverordnung in der bis zum 31. Dezember ...
- § 47 KrWG - Einzelnorm
... und Beauftragten der zuständigen Behörde auf Verlangen zu erteilen 1. Erzeuger und Besitzer von Abfällen, 2. zur Abfallentsorgung Verpflichtete, 3. Betreiber sowie frühere Betreiber von Unternehmen oder Anlagen, die Abfälle entsorgen oder entsorgt haben, auch wenn diese Anlagen stillgelegt sind, sowie ...
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