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Trefferliste für 'bundesgesetzblatt'
Dokument 381 - 390 von 1128 Treffer,
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- § 3 VkBkmG - Einzelnorm
... Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen erfolgt jeweils durch die Ausgabe einer Nummer des Bundesgesetzblatts. Amtliche Bekanntmachungen im Bundesgesetzblatt erfolgen jeweils durch die Ausgabe einer Nummer des Bundesgesetzblatts. Jede Nummer des Bundesgesetzblatts trägt das Datum ihrer Ausgabe ...
- § 4 VkBkmG - Einzelnorm
... VERKÜNDUNG VON GESETZEN UND RECHTSVERORDNUNGEN UND ÜBER BEKANNTMACHUNGEN (VERKÜNDUNGS- UND BEKANNTMACHUNGSGESETZ - VKBKMG) § 4 FREIER ZUGANG (1) Das Bundesgesetzblatt ist jederzeit frei zugänglich. Es kann unentgeltlich gelesen, ausgedruckt, gespeichert und verwertet werden. (2) Der amtliche Teil des ...
- § 5 VkBkmG - Einzelnorm
... VON GESETZEN UND RECHTSVERORDNUNGEN UND ÜBER BEKANNTMACHUNGEN (VERKÜNDUNGS- UND BEKANNTMACHUNGSGESETZ - VKBKMG) § 5 BENACHRICHTIGUNGSDIENSTE Für das Bundesgesetzblatt ist ein unentgeltlicher elektronischer Benachrichtigungsdienst bereitzustellen, der über jede Ausgabe einer neuen Nummer und deren Inhalt ...
- § 6 VkBkmG - Einzelnorm
... Daten unkenntlich gemacht und wird ein Hinweis auf Datum und Grund der Löschung angebracht. (3) Die Berichtigung von offenbaren Unrichtigkeiten im Bundesgesetzblatt ist dort bekannt zu machen. Satz 1 gilt für den Bundesanzeiger entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Members of the European Parliament Act (Europaabgeordnetengesetz)
... , annexed to the Treaty of 8 April 1965 establishing a Single Council and a Single Commission of the European Communities (Federal Law Gazette (Bundesgesetzblatt) II, pp. 1453 and 1482). The scope of the indemnity shall be governed by the provisions of the Basic Law (Grundgesetz). table of contents Section ...
- § 23 SAZV - Einzelnorm
... oder Freistellung vom Dienst für mindestens 14 zusammenhängende Tage gewährt werden. Fußnote (+++ § 23 Abs. 3: Das Textende wurde abweichend vom Bundesgesetzblatt mit einem Punkt versehen +++) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 5 EnVKG - Einzelnorm
... auf Anfrage zu übermitteln. Zuständigkeiten des Kraftfahrt-Bundesamtes nach dem Gesetz über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamtes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9230-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 26 des Gesetzes vom 8. November 2011 ...
- § 13 VkBkmG - Einzelnorm
... des § 670 des Bürgerlichen Gesetzbuchs den Ersatz der Aufwendungen verlangen: 1. zur Durchführung der Ersatzverkündung oder -bekanntmachung im Bundesgesetzblatt (§ 8 Absatz 1 Satz 2), 2. zur Durchführung der vereinfachten Verkündung oder vereinfachten amtlichen Bekanntmachung (§ 11 Absatz 2 Satz 1) ...
- § 14 VkBkmG - Einzelnorm
... zugänglichen Form erfolgen. (2) Im Fall der Ersatzbekanntmachung nach Absatz 1 Satz 1 ist, sofern diese nicht nach Absatz 1 Satz 3 erfolgt, im Bundesgesetzblatt unverzüglich bekannt zu machen, 1. dass der Bundesanzeiger in gedruckter Form ausgegeben wird, 2. wann die Unmöglichkeit eingetreten ist, den ...
- Anlage 2 HotelMeistPrV - Einzelnorm
... . Bezeichnung des erworbenen Fortbildungsabschlusses nach § 1 Absatz 3, 5. Bezeichnung und Fundstelle dieser Fortbildungsordnung nach den Angaben im Bundesgesetzblatt unter Berücksichtigung erfolgter Änderungen dieser Verordnung, 6. Datum der Ausstellung des Zeugnisses samt Unterschrift der zuständigen ...
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