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Trefferliste für 'bundesministerium'
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- § 51 EnWG - Einzelnorm
... - UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 51 MONITORING DER VERSORGUNGSSICHERHEIT (1) Die Bundesnetzagentur führt in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie fortlaufend ein Monitoring der Versorgungssicherheit nach den Absätzen 2 bis 4 durch. Die §§ 73, 75 bis 89 ...
- § 36 NABEG - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis NETZAUSBAUBESCHLEUNIGUNGSGESETZ ÜBERTRAGUNGSNETZ (NABEG) § 36 EVALUIERUNG Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz überprüft und evaluiert im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
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- § 18 StFG - Einzelnorm
... Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen. Die Fachaufsicht in Bezug auf die Entscheidungen über Stabilisierungsmaßnahmen nach § 20 wird vom Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ausgeübt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und ...
- § 312 SGB 5 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 312 AUFTRÄGE AN DIE GESELLSCHAFT FÜR TELEMATIK (1) Die Gesellschaft für Telematik hat im Rahmen ihrer Aufgaben
...
- Anlage 22 BinSchPersV - Einzelnorm
... zu BGBl. I 2021, Ausgabe 81 vom 6. Dezember 2021, S. 94 - 95) I. Voraussetzung für die Zulassung von Lehrgängen für Maschinenkundige Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr lässt einen Lehrgang für Maschinenkundige zu, wenn er die nachstehenden Voraussetzungen erfüllt. 1. Sachliche Voraussetzungen ...
- § 7 ÖLG - Einzelnorm
... REGELUNG DER ANFORDERUNGEN AN DIE BIO-KENNZEICHNUNG IN GEMEINSCHAFTLICHEN VERPFLEGUNGSEINRICHTUNGEN (ÖKO-LANDBAUGESETZ - ÖLG) § 7 EINFUHR (1) Das Bundesministerium der Finanzen und die von ihm bestimmten Zolldienststellen wirken bei der Überwachung der Einfuhr von nach Artikel 30 Absatz 1 und 5 in Verbindung ...
- § 385 SGB 5 - Einzelnorm
... S. 2477) § 385 BEDARFSIDENTIFIZIERUNG UND - PRIORISIERUNG, SPEZIFIKATION, ENTWICKLUNG UND FESTLEGUNG VON STANDARDS; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Förderung der Interoperabilität und von offenen ...
- § 4 VergStatVO - Einzelnorm
... des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie berechtigt, aus den aufbereiteten Daten statistische Auswertungen zu veröffentlichen. (2) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ist berechtigt, zur Erfüllung der Berichtspflichten der Bundesrepublik Deutschland, die sich aus der Richtlinie ...
- § 7 VergStatVO - Einzelnorm
... - VERGSTATVO) § 7 ÜBERGANGSREGELUNG (1) Solange die §§ 1 bis 5 nicht nach § 6 anzuwenden sind, übermitteln die Auftraggeber dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für vergebene Aufträge, die der Vergabeverordnung unterliegen, eine jährliche statistische Aufstellung der jeweils im Vorjahr vergebenen ...
- § 5 MinÖlDatG - Einzelnorm
... den in diesem Gesetz bestimmten Zwecken verwendet werden, soweit in dieser Vorschrift nichts anderes bestimmt ist. (2) Einzelangaben können an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium der Finanzen, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Bundesministerium ...
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