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Trefferliste für 'einstellung'
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- § 56 IfSG - Einzelnorm
... und bei Selbständigen entsprechend mit der Maßgabe, dass bei den in Heimarbeit Beschäftigten das im Durchschnitt des letzten Jahres vor Einstellung der verbotenen Tätigkeit oder vor der Absonderung verdiente monatliche Arbeitsentgelt und bei Selbständigen ein Zwölftel des Arbeitseinkommens (§ 15 des ...
- § 5 MPDG - Einzelnorm
... Gesetzes ansässigen Hersteller und Bevollmächtigten, Sponsoren und rechtlichen Vertreter von Sponsoren teilen der zuständigen Behörde im Fall der Einstellung oder Beendigung ihrer Geschäftstätigkeit unverzüglich die Stelle mit, bei der die Unterlagen nach den Absätzen 1 und 2 aufbewahrt werden. (3) ...
- § 17b MPDG - Einzelnorm
... . Die Anerkennung kann unter Auflagen erteilt werden. Die Anerkennung ist zu befristen. (3) Die Anerkennung erlischt 1. mit Fristablauf, 2. mit der Einstellung des Betriebs der Benannten Stelle, 3. mit dem Verlust der Benennung als Benannte Stelle nach Kapitel IV der Verordnung (EU) 2017/745 oder 4. ...
- § 18 MPDG - Einzelnorm
... . Die Anerkennung kann unter Auflagen erteilt werden. Die Anerkennung ist zu befristen. (3) Die Anerkennung erlischt 1. mit Fristablauf, 2. mit der Einstellung des Betriebs des Prüflaboratoriums oder 3. durch Verzicht des Prüflaboratoriums.Die Einstellung des Betriebs oder der Verzicht sind der für Benannte ...
- § 20 MPDG - Einzelnorm
... für Drittstaaten kann unter Auflagen erteilt werden. Die Benennung ist zu befristen. (3) Die Benennung erlischt 1. mit Fristablauf, 2. mit der Einstellung des Betriebs oder 3. durch Verzicht der Konformitätsbewertungsstelle für Drittstaaten.Die Einstellung des Betriebs oder der Verzicht sind der für ...
- § 33 OWiG - Einzelnorm
... Durchsuchungsanordnung der Verfolgungsbehörde oder des Richters und richterliche Entscheidungen, welche diese aufrechterhalten, 5. die vorläufige Einstellung des Verfahrens wegen Abwesenheit des Betroffenen durch die Verfolgungsbehörde oder den Richter sowie jede Anordnung der Verfolgungsbehörde oder ...
- § 2 UmweltHG - Einzelnorm
... 1. (2) Geht die Umwelteinwirkung von einer nicht mehr betriebenen Anlage aus und beruht sie auf Umständen, die die Gefährlichkeit der Anlage vor der Einstellung des Betriebs begründet haben, so haftet derjenige nach § 1, der im Zeitpunkt der Einstellung des Betriebs Inhaber der Anlage war. * zum Seitenanfang ...
- Inhaltsübersicht HtDBWVAPrV - Einzelnorm
... , Bestandteile und Schwerpunkte des Vorbereitungsdienstes § 2 Dauer des Vorbereitungsdienstes § 3 Nachteilsausgleich Kapitel 2 Auswahlverfahren und Einstellung § 4 Einstellungsbehörde und personalbearbeitende Dienststelle § 5 Beschäftigungsdienststelle § 6 Auswahlverfahren und Zulassung zum Auswahlverfahren ...
- § 4 HtDBWVAPrV - Einzelnorm
... Dienststelle ist das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr. (2) Die Einstellungsbehörde ist zuständig für die Auswahl, Einstellung und Betreuung der Referendarinnen und Referendare. Sie entscheidet über die Verlängerung und Verkürzung des Vorbereitungsdienstes. (3) Die Einstellungsbehörde ...
- § 22 PostAGSa - Einzelnorm
... in die gesetzliche Rücklage einzustellenden Beträge und eines Verlustvortrags verbleibt, zum Teil oder ganz in andere Rücklagen einzustellen. Die Einstellung eines größeren Teils als der Hälfte des Jahresüberschusses ist nicht zulässig, soweit die anderen Gewinnrücklagen nach der Einstellung die Hälfte ...
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