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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'

Dokument 381 - 390 von 1851 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anhang EV BauMaschMeistPrV - Einzelnorm*
... 43 Abs. 1 und 2, § 46 Abs. 2, § 47 Abs. 3, § 76 Abs. 2, § 77 Abs. 5, § 80 Abs. 2, § 81 Abs. 4, § 82 Abs. 2, §§ 93, 95 Abs. 4, § 96 Abs. 2 erlassene Rechtsverordnungen mit folgenden Maßgaben: a) Rechtsverordnungen nach § 21 Abs. 1 des Gesetzes bedürfen der gesonderten Inkraftsetzung durch den Bundesminister ...
§ 6 CWÜAG - Einzelnorm*
... der Bundeswehr dürfen die ihnen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen bekanntgewordenen Daten, einschließlich personenbezogener Daten, verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen erforderlich ...
§ 3 DüngG - Einzelnorm*
... ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Anwendung von Stoffen nach § 2 Nummer 1 und 6 bis 8 näher zu bestimmen. In Rechtsverordnungen nach Satz 1 können insbesondere 1. die Anforderungen der guten fachlichen Praxis im Sinne des Absatzes 2 näher bestimmt werden, 2. Vorschriften ...
Anhang EV ElekZeugnV - Einzelnorm*
... 43 Abs. 1 und 2, § 46 Abs. 2, § 47 Abs. 3, § 76 Abs. 2, § 77 Abs. 5, § 80 Abs. 2, § 81 Abs. 4, § 82 Abs. 2, §§ 93, 95 Abs. 4, § 96 Abs. 2 erlassene Rechtsverordnungen mit folgenden Maßgaben: a) Rechtsverordnungen nach § 21 Abs. 1 des Gesetzes bedürfen der gesonderten Inkraftsetzung durch den Bundesminister ...
§ 9 BauPG - Einzelnorm*
... solcher Rechtsakte der Europäischen Union, die Regelungen über das Inverkehrbringen von Bauprodukten enthalten, mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen erlassen, durch die die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von solchen Bauprodukten geregelt werden, die nicht unter die Verordnung ...
Anhang EV PelzVAusbV - Einzelnorm*
... 43 Abs. 1 und 2, § 46 Abs. 2, § 47 Abs. 3, § 76 Abs. 2, § 77 Abs. 5, § 80 Abs. 2, § 81 Abs. 4, § 82 Abs. 2, §§ 93, 95 Abs. 4, § 96 Abs. 2 erlassene Rechtsverordnungen mit folgenden Maßgaben: a) Rechtsverordnungen nach § 21 Abs. 1 des Gesetzes bedürfen der gesonderten Inkraftsetzung durch den Bundesminister ...
§ 10 AFuG 1997 - Einzelnorm*
... DEN AMATEURFUNK (AMATEURFUNKGESETZ - AFUG 1997) § 10 ZUSTÄNDIGKEITEN (1) Die sich aus diesem Gesetz und den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen ergebenden Aufgaben nimmt die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen wahr. Aufgabe der Bundesnetzagentur ...
§ 8 MOG - Einzelnorm*
... sind und 2. im Falle der Zuordnung von Mengen die Zuordnung nach den Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 bestimmt, bestimmbar oder begrenzt ist.In Rechtsverordnungen nach Satz 1 können insbesondere 1. die Voraussetzungen für die Zuordnung von Mengen und die Festlegung der Höhe von Mengen, 2. die Aufteilung ...
§ 9c MOG - Einzelnorm*
... Beteiligung bei außergewöhnlichen Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 (Beiträge) und 2. bei der Erstattung nicht verausgabter Beiträge.In Rechtsverordnungen nach Satz 1 können insbesondere 1. die außergewöhnlichen Maßnahmen, bei denen Beiträge in Betracht kommen, 2. nähere Anforderungen an einen ...
§ 9d MOG - Einzelnorm*
... UND DER DIREKTZAHLUNGEN (MARKTORGANISATIONSGESETZ - MOG) § 9D WEITERE FINANZIERUNG AUßERGEWÖHNLICHER MAßNAHMEN ZUR MARKTSTÜTZUNG OHNE ANTRAG (1) Rechtsverordnungen auf Grund der Ermächtigungen der §§ 6, 6a, 7, 8, 9, 9a, 9b und 12 können auch erlassen werden, soweit ein Rechtsakt nach § 1 Absatz 2 Nummer ...
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