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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 13 KRITISDachG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis DACHGESETZ ZUR STÄRKUNG DER PHYSISCHEN RESILIENZ KRITISCHER ANLAGEN (KRITIS-DACHGESETZ - KRITISDACHG) § 13 RESILIENZPFLICHTEN DER BETREIBER KRITISCHER ANLAGEN; RESILIENZPLAN (1) Der Betreiber kritischer Anlagen ist verpflichtet, nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 Maßnahmen zur Gewährleistung ...
- § 53v KWG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS KREDITWESEN (KREDITWESENGESETZ - KWG) § 53V BETREIBER ORGANISIERTER MÄRKTE (1) Die Vorschriften dieses Abschnitts sind auch auf Betreiber organisierter Märkte anzuwenden, sofern diese ein multilaterales DLT-Handelssystem im Sinne des Artikels
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- § 312l BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 312L ALLGEMEINE INFORMATIONSPFLICHTEN FÜR BETREIBER VON ONLINE-MARKTPLÄTZEN (1) Der Betreiber eines Online-Marktplatzes ist verpflichtet, den Verbraucher nach Maßgabe des Artikels 246d des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen
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- § 2 RückBRTransparenzV - Einzelnorm
... DER INFORMATIONEN NACH DEM TRANSPARENZGESETZ (RÜCKBAURÜCKSTELLUNGS-TRANSPARENZVERORDNUNG) § 2 MITTEILUNG DES ABSCHLUSSSTICHTAGES DURCH DEN BETREIBER (1) Der Betreiber ist verpflichtet, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bis zum 30. September 2018 seinen Abschlussstichtag mitzuteilen. ...
- § 5 BImSchG - Einzelnorm
... DURCH LUFTVERUNREINIGUNGEN, GERÄUSCHE, ERSCHÜTTERUNGEN UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 5 PFLICHTEN DER BETREIBER GENEHMIGUNGSBEDÜRFTIGER ANLAGEN (1) Genehmigungsbedürftige Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass zur Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus ...
- § 9 BinSchAbfÜbkAG - Einzelnorm
... ABFÄLLEN IN DER RHEIN- UND BINNENSCHIFFFAHRT (BINNENSCHIFFFAHRT-ABFALLÜBEREINKOMMEN-AUSFÜHRUNGSGESETZ - BINSCHABFÜBKAG) § 9 BESONDERE PFLICHTEN DER BETREIBER DER ANNAHMESTELLEN UND DER LADUNGSEMPFÄNGER (1) Der Betreiber einer Annahmestelle und im Falle der Entladung des Fahrzeugs zusätzlich der Ladungsempfänger ...
- Anlage 1 44. BImSchV - Einzelnorm
... * (VERORDNUNG ÜBER MITTELGROßE FEUERUNGS-, GASTURBINEN- UND VERBRENNUNGSMOTORANLAGEN - 44. BIMSCHV) ANLAGE 1 (ZU § 6) INFORMATIONEN, DIE DER BETREIBER DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDE VORZULEGEN HAT (Fundstelle: BGBl. I 2019, 825) 1. Feuerungswärmeleistung der Feuerungsanlage (in Megawatt); 2. Art der Feuerungsanlage ...
- § 4 SchlärmschG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHIENENLÄRMSCHUTZ (SCHLÄRMSCHG) § 4 AUSKUNFTSPFLICHTEN DER ZUGANGSBERECHTIGTEN UND DER BETREIBER DER SCHIENENWEGE (1) Die zuständige Behörde kann von den Zugangsberechtigten sowie den Betreibern der Schienenwege verlangen, ihr diejenigen Daten
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- § 22f UStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMSATZSTEUERGESETZ (USTG) § 22F BESONDERE PFLICHTEN FÜR BETREIBER EINER ELEKTRONISCHEN SCHNITTSTELLE (1) In den Fällen des § 25e Absatz 1 hat der Betreiber für Lieferungen eines Unternehmers, bei denen die Beförderung oder Versendung im Inland beginnt
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- § 19 KRITISDachG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis DACHGESETZ ZUR STÄRKUNG DER PHYSISCHEN RESILIENZ KRITISCHER ANLAGEN (KRITIS-DACHGESETZ - KRITISDACHG) § 19 UNTERSTÜTZUNG DER BETREIBER KRITISCHER ANLAGEN; FREIWILLIGE BERATUNGSMISSION (1) Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe stellt Betreibern kritischer Anlagen ...
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