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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 31 KapResV - Einzelnorm
... EINSATZES UND DER ABRECHNUNG EINER KAPAZITÄTSRESERVE (KAPAZITÄTSRESERVEVERORDNUNG - KAPRESV) § 31 ABRECHNUNG ZWISCHEN ÜBERTRAGUNGSNETZBETREIBER UND BETREIBER DER KAPAZITÄTSRESERVEANLAGE (1) Die Vergütung nach § 19 Absatz 1 Satz 1 muss der jeweilige Anschluss-Übertragungsnetzbetreiber monatlich jeweils ...
- § 312l BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 312L ALLGEMEINE INFORMATIONSPFLICHTEN FÜR BETREIBER VON ONLINE-MARKTPLÄTZEN (1) Der Betreiber eines Online-Marktplatzes ist verpflichtet, den Verbraucher nach Maßgabe des Artikels 246d des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen
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- § 34a ARegV - Einzelnorm
... DIE ANREIZREGULIERUNG DER ENERGIEVERSORGUNGSNETZE (ANREIZREGULIERUNGSVERORDNUNG - AREGV) § 34A ERGÄNZENDE ÜBERGANGSREGELUNGEN FÜR KAPITALKOSTEN DER BETREIBER VON ENERGIEVERTEILERNETZEN (1) Die Regulierungsbehörde genehmigt für die Dauer der vierten Regulierungsperiode auf Antrag eines Verteilernetzbetreibers ...
- § 35 ARegV - Einzelnorm
... DIE ANREIZREGULIERUNG DER ENERGIEVERSORGUNGSNETZE (ANREIZREGULIERUNGSVERORDNUNG - AREGV) § 35 ERGÄNZENDE ÜBERGANGSREGELUNGEN FÜR KAPITALKOSTEN DER BETREIBER VON ÜBERTRAGUNGS- UND FERNLEITUNGSNETZEN (1) § 23 Absatz 1 bis 5 ist für Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreiber ab der fünften Regulierungsperiode ...
- § 5 BImSchG - Einzelnorm
... DURCH LUFTVERUNREINIGUNGEN, GERÄUSCHE, ERSCHÜTTERUNGEN UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 5 PFLICHTEN DER BETREIBER GENEHMIGUNGSBEDÜRFTIGER ANLAGEN (1) Genehmigungsbedürftige Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass zur Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus ...
- § 9 BinSchAbfÜbkAG - Einzelnorm
... ABFÄLLEN IN DER RHEIN- UND BINNENSCHIFFFAHRT (BINNENSCHIFFFAHRT-ABFALLÜBEREINKOMMEN-AUSFÜHRUNGSGESETZ - BINSCHABFÜBKAG) § 9 BESONDERE PFLICHTEN DER BETREIBER DER ANNAHMESTELLEN UND DER LADUNGSEMPFÄNGER (1) Der Betreiber einer Annahmestelle und im Falle der Entladung des Fahrzeugs zusätzlich der Ladungsempfänger ...
- § 39 GasNZV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN ZUGANG ZU GASVERSORGUNGSNETZEN (GASNETZZUGANGSVERORDNUNG - GASNZV) § 39 KAPAZITÄTSAUSBAUANSPRUCH FÜR BETREIBER VON GASKRAFTWERKEN SOWIE SPEICHER-, LNG- UND PRODUKTIONSANLAGEN (1) Betreiber von Speicher-, LNG- oder Produktionsanlagen sowie Gaskraftwerken, deren ...
- § 5 TDDDG - Einzelnorm
... UND BEI DIGITALEN DIENSTEN * (TELEKOMMUNIKATION-DIGITALE-DIENSTE-DATENSCHUTZ-GESETZ - TDDDG) § 5 ABHÖRVERBOT, GEHEIMHALTUNGSPFLICHT DER BETREIBER VON FUNKANLAGEN (1) Mit einer Funkanlage (§ 3 Absatz 1 Nr 1 des Funkanlagengesetzes) dürfen nur solche Nachrichten abgehört oder in vergleichbarer Weise zur ...
- § 30 ElektroG - Einzelnorm
... DIE UMWELTVERTRÄGLICHE ENTSORGUNG VON ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEN (ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEGESETZ - ELEKTROG) § 30 MITTEILUNGSPFLICHTEN DER BETREIBER VON ERSTBEHANDLUNGSANLAGEN (1) Jeder Betreiber einer Erstbehandlungsanlage hat im Fall der Rücknahme nach § 17a, der Übernahme nach § 17b und ...
- § 16a EnWG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ELEKTRIZITÄTS- UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 16A AUFGABEN DER BETREIBER VON GASVERTEILERNETZEN Die §§ 15 und 16 Absatz 1 bis 4a gelten für Betreiber von Gasverteilernetzen im Rahmen ihrer Verteilungsaufgaben entsprechend ...
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