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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'

Dokument 31 - 40 von 490 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 43 WpHG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN WERTPAPIERHANDEL (WERTPAPIERHANDELSGESETZ - WPHG) § 43 MITTEILUNGSPFLICHTEN FÜR INHABER WESENTLICHER BETEILIGUNGEN (1) Ein Meldepflichtiger im Sinne der §§ 33 und 34, der die Schwelle von 10 Prozent der Stimmrechte aus Aktien oder eine ...
§ 2 VermBDV - Einzelnorm****
... VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES FÜNFTEN VERMÖGENSBILDUNGSGESETZES (FÜNFTES VERMÖGENSBILDUNGSGESETZ-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - VERMBDV) § 2 MITTEILUNGSPFLICHTEN DES ARBEITGEBERS, DES KREDITINSTITUTS ODER DES UNTERNEHMENS (1) Der Arbeitgeber hat bei Überweisung vermögenswirksamer Leistungen im Dezember ...
§ 27 USG - Einzelnorm****
... GESETZ ÜBER DIE LEISTUNGEN ZUR SICHERUNG DES UNTERHALTS VON RESERVISTENDIENST LEISTENDEN (UNTERHALTSSICHERUNGSGESETZ - USG) § 27 AUSKUNFTS- UND MITTEILUNGSPFLICHTEN (1) Reservistendienst Leistende, die Leistungen nach § 8 Absatz 1 Satz 1 beantragen, haben Leistungen nach § 1 Absatz 2 Satz 1 und § 9 ...
§ 50 FZV - Einzelnorm****
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ZULASSUNG VON FAHRZEUGEN ZUM STRAßENVERKEHR (FAHRZEUG-ZULASSUNGSVERORDNUNG - FZV) § 50 MITTEILUNGSPFLICHTEN DER ZULASSUNGSBEHÖRDE (1) Die Zulassungsbehörde hat den Versicherer zum Zweck der Gewährleistung des Versicherungsschutzes im Rahmen ...
§ 25b InVeKoSV - Einzelnorm****
... VERORDNUNG ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG VON STÜTZUNGSREGELUNGEN UND DES INTEGRIERTEN VERWALTUNGS- UND KONTROLLSYSTEMS (INVEKOS-VERORDNUNG - INVEKOSV) § 25B MITTEILUNGSPFLICHTEN NACH § 15 ABSATZ 2B SATZ 2 UND § 16 ABSATZ 6 SATZ 2 DES DIREKTZAHLUNGEN-DURCHFÜHRUNGSGESETZES (1) Die Mitteilung nach § 15 Absatz ...
§ 196 SGB 6 - Einzelnorm****
... BUCH (VI) - GESETZLICHE RENTENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 18. DEZEMBER 1989, BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 196 AUSKUNFTS- UND MITTEILUNGSPFLICHTEN (1) Versicherte oder Personen, für die eine Versicherung durchgeführt werden soll, haben, soweit sie nicht bereits nach § 28o des Vierten ...
§ 6 VermBDV - Einzelnorm****
... FÜNFTEN VERMÖGENSBILDUNGSGESETZES (FÜNFTES VERMÖGENSBILDUNGSGESETZ-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - VERMBDV) § 6 FESTSETZUNG DER ARBEITNEHMER-SPARZULAGE, MITTEILUNGSPFLICHTEN DER FINANZÄMTER (1) Die Festsetzung der Arbeitnehmer-Sparzulage ist regelmäßig mit der Einkommensteuererklärung zu beantragen. Die festzusetzende ...
§ 38c AufenthV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUFENTHALTSVERORDNUNG (AUFENTHV) § 38C MITTEILUNGSPFLICHTEN VON FORSCHUNGSEINRICHTUNGEN GEGENÜBER DEN AUSLÄNDERBEHÖRDEN Eine Forschungseinrichtung ist verpflichtet, der zuständigen Ausländerbehörde schriftlich oder elektronisch mitzuteilen, wenn 1. Umstände ...
§ 5 LStDV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LOHNSTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG § 5 BESONDERE AUFZEICHNUNGS- UND MITTEILUNGSPFLICHTEN IM RAHMEN DER BETRIEBLICHEN ALTERSVERSORGUNG (1) Der Arbeitgeber hat bei der Durchführung einer kapitalgedeckten betrieblichen Altersversorgung über eine Pensionskasse ...
§ 21 EWPBG - Einzelnorm****
... GESETZ ZUR EINFÜHRUNG VON PREISBREMSEN FÜR LEITUNGSGEBUNDENES ERDGAS UND WÄRME (ERDGAS-WÄRME-PREISBREMSENGESETZ - EWPBG) § 21 GRUNDSATZ MITTEILUNGSPFLICHTEN Der Letztverbraucher oder der Kunde sowie der Lieferant müssen 1. einander die für die Abwicklung dieses Gesetzes erforderlichen Angaben, insbesondere ...
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