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Trefferliste für 'aufbewahrung'
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- § 38 SprAuG - Einzelnorm



... die Fristen für seine Bekanntmachung; 5. die Stimmabgabe; 6. die Feststellung des Wahlergebnisses und die Fristen für seine Bekanntmachung; 7. die Aufbewahrung der Wahlakten. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 104 StrlSchV - Einzelnorm



... zu den Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke die Auslegung eines Kernkraftwerks bestimmen müssen. (2) Absatz 1 Satz 1 und 2 gilt auch für die Aufbewahrung bestrahlter Kernbrennstoffe nach § 6 des Atomgesetzes an den jeweiligen Standorten der nach § 7 des Atomgesetzes genehmigten Kernkraftwerke ...
- § 885 ZPO - Einzelnorm



... bezeichneten Sachen auf Kosten des Schuldners in die Pfandkammer zu schaffen oder anderweitig in Verwahrung zu bringen. Bewegliche Sachen, an deren Aufbewahrung offensichtlich kein Interesse besteht, sollen unverzüglich vernichtet werden. (4) Fordert der Schuldner die Sachen nicht binnen einer Frist ...
- § 5 SeeBewachV - Einzelnorm



... von Beweismitteln über den Ablauf von Einsätzen, bei denen Waffen zum Gebrauch kommen, sowie 7. Beschaffung, Transport, An- und Von-Bord-Bringen, Aufbewahrung und Sicherung gegen Verlust, Gebrauch und Entsorgung der Ausrüstung nach § 6. (2) Das Bewachungsunternehmen hat den Wachdienst der Wachpersonen ...
- § 816 ZPO - Einzelnorm



... ist, um die Gefahr einer beträchtlichen Wertverringerung der zu versteigernden Sache abzuwenden oder um unverhältnismäßige Kosten einer längeren Aufbewahrung zu vermeiden. (2) Die Versteigerung erfolgt in der Gemeinde, in der die Pfändung geschehen ist, oder an einem anderen Ort im Bezirk des Vollstreckungsgerichts ...
- § 885a ZPO - Einzelnorm



... bewegliche Sachen, die nicht Gegenstand der Zwangsvollstreckung sind, jederzeit wegschaffen und hat sie zu verwahren. Bewegliche Sachen, an deren Aufbewahrung offensichtlich kein Interesse besteht, kann er jederzeit vernichten. Der Gläubiger hat hinsichtlich der Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 nur ...
- SchuVAbdrV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... Bedingungen § 7 Widerruf und Rücknahme von Bewilligungen Abschnitt 2 Abdrucke und Listen § 8 Inhalt von Abdrucken § 9 Erteilung und Aufbewahrung von Abdrucken § 10 Einstweiliger Ausschluss vom Bezug von Abdrucken § 11 Inhalt von Listen § 12 Anfertigung, Erteilung und Verwendung ...
- EEMD-ZVAnl I - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... § 12 Mitwirkungspflichten § 13 Finanzielle Ausstattung des Anbieters § 14 Datenschutz § 15 Datensicherheit § 16 Aufbewahrung von vertraulichen Daten § 17 Geheimhaltung und Vertraulichkeit § 18 Gewerbliche Schutzrechte § 19 Eigentum § 20 Haftung § 21 Freistellung ...
- § 702a BGB - Einzelnorm



... dem Gastwirt oder von Leuten des Gastwirts vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wird oder dass es sich um Sachen handelt, deren Übernahme zur Aufbewahrung der Gastwirt entgegen der Vorschrift des § 702 Abs. 3 abgelehnt hat. (2) Der Erlass ist nur wirksam, wenn die Erklärung des Gastes schriftlich ...
- § 17 AbfKlärV - Einzelnorm



... zwölf Jahre, gerechnet vom Zeitpunkt der Abgabe des Klärschlamms an, aufzubewahren und den zuständigen Behörden auf Verlangen vorzulegen. Für die Aufbewahrung und Vorlage der Kopie des Lieferscheins durch den Klärschlammnutzer, Beförderer, Gemischhersteller, Komposthersteller oder Qualitätszeichennehmer ...
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