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Trefferliste für 'aufbewahrung'
Dokument 391 - 400 von 766 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 5 ElmV - Einzelnorm
... anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum niedergelassenen Verkäufers, 5. erforderlichenfalls Anweisungen für die Aufbewahrung und Verwendung. (2) Die Angaben nach Absatz 1 sind auf der Packung, dem Behältnis oder einem damit verbundenen Etikett leicht erkennbar, deutlich ...
- § 16 MOG - Einzelnorm
... - MOG) § 16 DULDUNGS- UND MITWIRKUNGSPFLICHTEN In Rechtsverordnungen nach § 15 können Meldepflichten, Aufzeichnungspflichten, Pflichten zur Aufbewahrung von geschäftlichen Unterlagen, Pflichten zu Auskünften, zur Duldung von Besichtigungen der Geschäftsräume und Betriebsstätten, Unterstützungspflichten ...
- Inhaltsübersicht WMVO - Einzelnorm
... 22 Wahlvorgang § 23 Feststellung des Wahlergebnisses § 24 Benachrichtigung der Gewählten und Annahme der Wahl § 25 Bekanntmachung der Gewählten § 26 Aufbewahrung der Wahlunterlagen § 27 Wahlanfechtung § 28 Wahlschutz und Wahlkosten Abschnitt 3 Amtszeit des Werkstattrats § 29 Amtszeit des Werkstattrats ...
- § 885 ZPO - Einzelnorm
... bezeichneten Sachen auf Kosten des Schuldners in die Pfandkammer zu schaffen oder anderweitig in Verwahrung zu bringen. Bewegliche Sachen, an deren Aufbewahrung offensichtlich kein Interesse besteht, sollen unverzüglich vernichtet werden. (4) Fordert der Schuldner die Sachen nicht binnen einer Frist ...
- Inhaltsübersicht BBodSchV - Einzelnorm
... wirkungspfadbezogene Anforderungen an die Probennahme bei orientierenden Untersuchungen und Detailuntersuchungen § 23 Konservierung, Transport und Aufbewahrung von Proben; Probenvorbehandlung, -vorbereitung und ‑aufarbeitung § 24 Physikalisch-chemische und chemische Analyse Abschnitt 5 Gemeinsame ...
- Inhaltsübersicht GleibWV - Einzelnorm
... , Feststellung des Wahlergebnisses § 21 Benachrichtigung der Bewerberinnen § 22 Annahme der Wahl § 23 Bekanntgabe der Gewählten und Bestellung § 24 Aufbewahrung der Wahlunterlagen § 25 Auflösung des Wahlvorstandes Abschnitt 4 Sonderregelungen, Übergangsbestimmungen § 26 Sonderregelungen für den Bundesnachrichtendienst ...
- § 16 WeinG 1994 - Einzelnorm
... werden, Nachweise zu führen sind, sowie c) das Nähere über Art, Form und Inhalt der Nachweise nach den Buchstaben a und b sowie über die Dauer ihrer Aufbewahrung zu regeln. (4) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates ...
- § 8e TPG - Einzelnorm
... nach § 8e durchgeführt werden, 4. sicherzustellen, dass die Gewebe für die Aufbereitung, Be- oder Verarbeitung, Konservierung oder Aufbewahrung nur freigegeben werden, wenn die ärztliche Beurteilung nach Nummer 2 und die Laboruntersuchungen nach Nummer 3 ergeben haben, dass die Gewebe für diese Zwecke ...
- § 816 ZPO - Einzelnorm
... ist, um die Gefahr einer beträchtlichen Wertverringerung der zu versteigernden Sache abzuwenden oder um unverhältnismäßige Kosten einer längeren Aufbewahrung zu vermeiden. (2) Die Versteigerung erfolgt in der Gemeinde, in der die Pfändung geschehen ist, oder an einem anderen Ort im Bezirk des Vollstreckungsgerichts ...
- § 885a ZPO - Einzelnorm
... bewegliche Sachen, die nicht Gegenstand der Zwangsvollstreckung sind, jederzeit wegschaffen und hat sie zu verwahren. Bewegliche Sachen, an deren Aufbewahrung offensichtlich kein Interesse besteht, kann er jederzeit vernichten. Der Gläubiger hat hinsichtlich der Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 nur ...
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