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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 391 - 400 von 2402 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 5 LobbyRG - Einzelnorm
... der in Absatz 1 genannten Grundsätze enthält. (3) Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter akzeptieren diesen Verhaltenskodex durch ihre Eintragung im Lobbyregister. Die Angabe weiterer Verhaltenskodizes als ergänzende Grundlage für die Interessenvertretung ist möglich. (4) Interessenvertretung ...
- § 6 LobbyRG - Einzelnorm
... Bundestag kann sich vorbehalten, Zugangsberechtigungen für Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter nur zu erteilen, wenn eine entsprechende Eintragung der Angaben nach § 3 Absatz 1 und 2 erfolgt ist und die Eintragung keine Kennzeichnung „nicht aktualisiert“ und keine Feststellung ...
- § 28 SortSchG 1985 - Einzelnorm
... Nutzungsrecht einschließlich des Namens und der Anschrift seines Inhabers, 6. ein Zwangsnutzungsrecht und die festgesetzten Bedingungen. (2) Die Eintragung der festgestellten Ausprägungen der für die Unterscheidbarkeit maßgebenden Merkmale und die Eintragung der Bedingungen bei einem Zwangsnutzungsrecht ...
- § 867 ZPO - Einzelnorm
... ZIVILPROZESSORDNUNG § 867 ZWANGSHYPOTHEK (1) Die Sicherungshypothek wird auf Antrag des Gläubigers in das Grundbuch eingetragen; die Eintragung ist auf dem vollstreckbaren Titel zu vermerken. Mit der Eintragung entsteht die Hypothek. Das Grundstück haftet auch für die dem Schuldner zur Last fallenden ...
- § 75 SchRegDV - Einzelnorm
... , mit Maschinenschrift oder mit Stempel auf den Stand zu bringen, der sich aus der Anlage 2 zu dieser Verordnung ergibt, wenn die erste Eintragung in der ersten Abteilung erfolgt, die Eintragung des Schiffs aber nicht gelöscht werden soll. Die dem geänderten Vordruck entsprechenden Angaben über das Schiff ...
- § 882d ZPO - Einzelnorm
... der Gerichtsvollzieher die Anordnung unverzüglich elektronisch dem zentralen Vollstreckungsgericht nach § 882h Abs. 1. Dieses veranlasst die Eintragung des Schuldners. Wird dem Gerichtsvollzieher vor der Übermittlung der Anordnung nach Satz 3 bekannt, dass die Voraussetzungen für die Eintragung nicht ...
- § 14 SchRegO - Einzelnorm
... , solange es in einem ausländischen Schiffsregister eingetragen ist. Auf Verlangen des Registergerichts ist glaubhaft zu machen, daß eine solche Eintragung nicht besteht. (2) Ist ein Schiff, das nach § 10 Abs. 1, 2 zur Eintragung angemeldet werden muß, in einem ausländischen Schiffsregister eingetragen ...
- § 37 SchRegO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 37 (1) Eine Eintragung soll nur vorgenommen werden, wenn die Eintragungsbewilligung oder die sonstigen zu der Eintragung erforderlichen Erklärungen durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden nachgewiesen werden. Andere
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- DöKVAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... österreichischer Konkursverfahren § 5 Eintragungen in öffentliche Bücher oder Register § 6 Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Eintragung § 7 Löschung einer Eintragung auf Ersuchen des österreichischen Gerichts § 8 Löschung einer Eintragung auf Antrag § 9 Eintragung in das Patentregister ...
- § 57 SchRegO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 57 (1) Jede Eintragung soll dem Antragsteller und dem eingetragenen Eigentümer sowie allen aus dem Schiffsregister ersichtlichen Personen bekanntgemacht werden, zu deren Gunsten die Eintragung erfolgt ist oder deren Recht durch
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