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Trefferliste für 'eintragung'
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- § 34 SCEBG - Einzelnorm
... im Aufsichts- oder Verwaltungsorgan galten, 2. im Fall einer durch Verschmelzung gegründeten Europäischen Genossenschaft, wenn a) vor der Eintragung der Europäischen Genossenschaft in einer oder mehreren der beteiligten Genossenschaften eine oder mehrere Formen der Mitbestimmung bestanden und sich auf ...
- WRegG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 Einrichtung des Wettbewerbsregisters § 2 Eintragungsvoraussetzungen § 3 Inhalt der Eintragung in das Wettbewerbsregister § 4 Mitteilungen § 5 Gelegenheit zur Stellungnahme vor Eintragung in das Wettbewerbsregister; Auskunftsanspruch ...
- § 82 ArbGG - Einzelnorm
... aus dem SE-Beteiligungsgesetz ist das Arbeitsgericht zuständig, in dessen Bezirk die Europäische Gesellschaft ihren Sitz hat; vor ihrer Eintragung ist das Arbeitsgericht zuständig, in dessen Bezirk die Europäische Gesellschaft ihren Sitz haben soll. (4) In Angelegenheiten nach dem SCE-Beteiligungsgesetz ...
- § 8 AnfG - Einzelnorm
... gilt als in dem Zeitpunkt vorgenommen, in dem ihre rechtlichen Wirkungen eintreten. (2) Ist für das Wirksamwerden eines Rechtsgeschäfts eine Eintragung im Grundbuch, im Schiffsregister, im Schiffsbauregister oder im Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen erforderlich, so gilt das Rechtsgeschäft ...
- Art 237 § 2 EGBGB - Einzelnorm
... als Eigentümer eines Grundstücks oder Gebäudes im Grundbuch eingetragen ist, ohne daß er das Eigentum erlangt hat, erwirbt das Eigentum, wenn die Eintragung vor dem 3. Oktober 1990 erfolgt ist und sie bis zum Ablauf des 30. September 1998 nicht durch eine rechtshängige Klage des wirklichen Eigentümers ...
- § 10 HGB - Einzelnorm
... in das Handelsregister und die eingereichten Dokumente, die gemäß § 9 der unbeschränkten Einsichtnahme unterliegen, sind unverzüglich nach der Eintragung in das Handelsregister zum Abruf über das nach § 9 Absatz 1 bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationssystem bereitzustellen. (3) Das ...
- § 255a AktG - Einzelnorm
... Aktien der Gesellschaft gewährt werden. § 72a Absatz 1 Satz 2 des Umwandlungsgesetzes findet entsprechende Anwendung. (2) Neue Aktien, die nach Eintragung der Kapitalerhöhung im Rahmen einer weiteren Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln auf Grund eines unangemessenen Wertes der Einlage nicht gewährt ...
- § 378 FamFG - Einzelnorm
... GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 378 VERTRETUNG; NOTARIELLE ZUSTÄNDIGKEIT; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Für Erklärungen gegenüber dem Register, die zu der Eintragung erforderlich sind und in öffentlicher oder öffentlich beglaubigter Form abgegeben werden, können sich die Beteiligten auch durch Personen vertreten ...
- § 11a GewO - Einzelnorm
... Verzeichnis gelöscht. (3a) Die für die Erlaubniserteilung nach § 34f Absatz 1 zuständige Behörde teilt der Registerbehörde unverzüglich die für die Eintragung nach § 34f Absatz 5 erforderlichen Angaben sowie die Aufhebung der Erlaubnis nach § 34f Absatz 1 mit. Die für die Erlaubniserteilung nach § 34h ...
- § 34 HGB - Einzelnorm
... ist, sowie die Personen der Liquidatoren, ihre Vertretungsmacht, jeder Wechsel der Liquidatoren und jede Änderung ihrer Vertretungsmacht sind zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. (2) Bei der Eintragung einer Änderung der Satzung genügt, soweit nicht die Änderung die in § 33 Abs. 2 Satz ...
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